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Germany
democratic - antifascistine - fckafd - fcknzs - fckbsw
niemals CDUCSU - niemals FDP
! putin’s servants are not welcome !
Verlinkungen bedeuten nicht zwangsläufig Zustimmung!
mastodon: @cyberfelidae@mastodon.social
Die AfD konnte dort, wo sie wählbar war, nahezu überall Mandate erringen….
Ich sehe es auch so. Ich begreife nicht, warum die Partei immer noch so fest hinter ihm steht.
Es dürfte jetzt sehr schwierig sein. Aber klar, aufgeben gibt es nicht.
Auf jeden Fall! Jetzt dürfte es zu spät sein. Unsere Politiker in ihrer Arroganz und Behäbigkeit, haben sich feige gedrückt.
Ist sicherlich nicht richtig. Aber was Putin droht, geht mir inzwischen zum einen Ohr rein, zum anderen wieder raus.
Muss ein Gewöhnungseffekt sein.
may offer a glimpse of Western voter sentiment ahead of national elections, including in the United States in November….
The outcome of these once-every-five-years elections will influence European policymaking in the years ahead. And although protests votes always feature prominently in these elections, party gains and losses
to vote in European Parliament elections. Polls suggest that various far-right parties could win the largest share of seats they’ve ever held in the E.U.’s legislative body, potentially surpassing the traditional center-right group in numbers.
The European Union is shifting to the political right.
The European Union is shifting to the political right. The question this week is how far — and what that will mean for Europe and the world.
From Thursday to Sunday, roughly 350 million E.U. citizens are eligible
Meloni described the decree as a “pragmatic measure that corrects . . . the ideological eco-follies of which Italy and its farmers have been victims”.…
…
The government last month issued an emergency decree banning ground-mounted solar panels from land zoned for agriculture. Instead, Rome will require more costly installations of at least 2.1 metres above ground, to allow cultivation underneath.
News, analysis and opinion from the Financial Times on the latest in markets, economics and politics
FT.comAs it turns out, the account belonged to an pro-#MAGA internet troll. The #troll admitted the now-deleted post was a low quality attempt to get an extreme reaction .
Here are some of his plans for cracking down on immigration, directing the Justice Department to prosecute his adversaries, increasing presidential power, upending America’s trade policies, retreating militarily from Europe and unilaterally deploying troops to Democratic-run cities…
wenn es zur Prüfung der Echtheit des Passes und zur Prüfung der Identität des Passinhabers erforderlich ist. Die kontrollierten Daten sind unverzüglich nach der Prüfung zu löschen.“…
🤦🏻♀️ 🤯🤬
durch Polizeivollzugsbehörden, durch die Zollverwaltung sowie durch Pass-, Personalausweis- und Meldebehörden zulässig – und das auch nur,
Nach den Plänen der Ampel-Regierung sollen künftig Luftfahrtunternehmen, Betreiber von Flughäfen und Abfertigungsdienstleister Zugang zu den sensiblen Daten bekommen.
Nach geltender Rechtslage ist die Verarbeitung der auf dem Chip gespeicherten Daten ausschließlich
Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hat das geplante Vierte Bürokratieentlastungsgesetz scharf kritisiert, weil es den Zugriff auf Daten und biometrische Merkmale, die auf dem Chip des Reisepasses hinterlegt sind, massiv ausweiten würde.
Lizenz zum Töten: #Ben-Gvirs Freikorps
that President Barack Obama, the nation’s first Black president, was not born in the United States.“
#TrumpRacist
from a 1973 discrimination lawsuit against his real estate business, to his push to carry out executions of five Black and Latino youths who were later exonerated of rape allegations, to his yearslong fanning of the conspiracy theory
… „Trump, who hosted “The Apprentice” from 2004 to 2015, has long denied such claims and called former contestants criticizing him “failing wannabes” motivated by greed. But he has been trailed in his professional and political life by charges of racism,
Sie schließt nicht aus, dafür eine Koalition mit der rechtspopulistischen EKR einzugehen. Ihr Ziel ist es, als Kommissionspräsidentin wiedergewählt zu werden. Auf welchem Weg ist ihr – fast – egal.
Sie schließt nicht aus, dafür eine Koalition mit der rechtspopulistischen EKR einzugehen. Ihr Ziel ist es, als Kommissionspräsidentin wiedergewählt zu werden. Auf welchem Weg ist ihr – fast – egal.
Ursula von der Leyen, deren Fraktion der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP)voraussichtlich die meisten Stimmen auf sich vereinen wird, strebt eine zweite Amtszeit an der Spitze der Kommission an.
Die sind nicht so blöde und drucken damit Wandkalender.
Doch die Slogans prangen nicht etwa auf überdimensional großen Wahlplakaten in der Stadt oder dem Dorf. Nein, die AfD-Stadtratsfraktion hat sie auf große #Wandkalender gedruckt. In Verbindung mit Bildern von international bekannten Kreuzfahrtschiffen….
#AfDVerbot
#AfDrausausdenParlamenten
Der AfD-Mann soll etwa weitere Politiker vorgeschlagen haben
#AfDVerbot
#AfDrausausdenParlamenten
teilt das Gericht auf Anfrage mit. Um wie viel es dabei geht, sei bislang nicht erfasst worden, die Summe dürfte aber erheblich sein. So liegt laut einer Gerichtssperecherin der höchste Streitwert allein eines noch anhängigen Verfahrens bei 450 Millionen Euro…
177 Klagen sowie zwölf Anträge im selbständigen Beweisverfahren sind laut dem Landgericht Bonn – es ist zuständig, weil das #BMG hier seinen offiziellen Sitz hat – bislang eingegangen. 80 „sogenannte #Maskenfälle“ sind derzeit noch offen
Weit mehr als das bisher als Benchmark geltende Maut-Desaster von Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), das letztlich mit einer viertel Milliarde zu Buche schlug….“
Es geht um hunderte Millionen Euro