Die Videos #b0411 hier zeigen NICHT, daß #Staatsräson #Israel irgendwie glaubhaft umgesetzt wird. Berlin zeigt heute massiv Terrorunterstützung, Israel-Feindlichkeit, Antisemitismus, Unterstützung für Hamas, Samidoun und andere. 1/3
Die Videos #b0411 hier zeigen NICHT, daß #Staatsräson #Israel irgendwie glaubhaft umgesetzt wird. Berlin zeigt heute massiv Terrorunterstützung, Israel-Feindlichkeit, Antisemitismus, Unterstützung für Hamas, Samidoun und andere. 1/3
Wie soll @PolizeiBerlin_E Schutz jüdischen Lebens + unsere Staatsräson durchsetzen ohne Bundesunterstützung? Das ist bundesweites Problem. Demonstrations- + Meinungsfreiheit haben ihre Grenzen dort, wo sie unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung unterminieren + sie missbraucht werden 2/3
Wieso werden solche Demos nicht untersagt, man weiß ja, wie sie enden? Heute gibt unser Staat mal wieder das Zeichen: #Staatsräson ist nur ein Lippenbekenntnis. 3/3
Auf den Punkt gebracht.
Es muss systematisch jede Straftat in diesem Zusammenhang dokumentiert und verfolgt werden.
Diese Menschen verstehen nur die Härte des Gesetzes.
Ich fange leider an daran zu zweifeln, ob wir im Fall der Fälle wirklich in der Lage wären unsere Gesellschaft und ihre Werte wirklich und auch robust zu verteidigen.
Ich glaube wir haben es verlernt.
Gerade dann lernt man es.
Wir können festhalten Deutschland scheitert bei „Nie Wieder“ total.
Nur was ist die Konsequenz daraus?
Dann machen sie was...sie sitzen im Bundestag
Ich finde es bedenklich an Grundrechten zu sägen im Namen von Terrorbekämpfung. Hat das jemals funktioniert und nicht nur zu weniger Grundrechten geführt?
3️⃣/8️⃣ Berlin zeigt heute massiv Terrorunterstützung, Israel-Feindlichkeit, Antisemitismus, Unterstützung für Hamas, Samidoun und andere.
t.me/Israel_Hamas...
Berlin zeigt heute massiv Terrorunterstützung, Israel-Feindlichkeit, Antisemitismus, Unterstützung für Hamas, Samidoun und andere.
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Desinformation bedroht massiv unsere Freiheitlich Demokratische Grundordnung!
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"Vor den EU-Wahlen haben Forscher:innen neue Methoden von Desinformation dokumentiert. Der Analyst Saman Nazari erklärt, was man dagegen tun kann."
taz.de/Analyst-uebe...
Vor den EU-Wahlen haben Forscher:innen neue Methoden von Desinformation dokumentiert. Der Analyst Saman Nazari erklärt, was man dagegen tun kann.
taz.de
Was andere Parteien machen rechtfertigt nicht die Verfassungsfeindlichkeit einer anderen.
Das Verbot einer Partei soll kein politisches Problem lösen, es soll unsere freiheitlich demokratische Grundordnung schützen.
... C
Nochmal: Gutgläubigkeit und überzogene Toleranz werden unser Land massiv verändern.
Unsere freiheitlich demokratische Grundordnung wird den Islamisten zum Opfer fallen.
Das ist die Zukunft.
Jetzt zeigt sich, wie unsinnig Aussagen der Staatsräson gegenüber Israel unter dieser Regierung von Netanjahu sind. Die Hamas ist eine brutale Terrororganisation. Israel verspielt aber alle Unterstützung, wenn Netanjahu nicht gestoppt wird.
2024 geht es für unsere freiheitlich demokratische Grundordnung um die Wurst.
Geht wählen, wo Ihr könnt und wählt bitte demokratische Parteien!
2024 kann zum Wendejahr für die Demokratie werden. Klingt dramatisch? Ist es auch. 🧵
Friedrich Merz ist eine Gefahr für unsere freiheitlich demokratische Grundordnung.
Wann Parteiausschluss?
Nach dem Angriff der Hamas auf Israel rückt der Schutz jüdischen Lebens in Deutschland ganz besonders in den Blick. Wir alle müssen deutlich und glasklar gegen Antisemitismus eintreten. Es ist unsere Verantwortung, den Schutz jüdischen Lebens in Deutschlands zu garantieren. 🧵
Pflicht sich selbst zu verteidigen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Und für Deutschland ist der Schutz jüdischen Lebens und Israels Staatsräson.
Heute ist ein guter Tag, um daran zu erinnern, dass #FrauMerz die Pressefreiheit und unsere freiheitlich demokratische Grundordnung verachtet.
Ein starkes Plädoyer von Vizekanzler Robert Habeck
@bmwk.de dafür, in komplexen Zeiten zu differenzieren: Warum es auch 4 Wochen nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel wichtig ist, Antisemitismus nicht zu relativieren und der Schutz jüdischen Lebens zur Staatsräson gehört. ⬇️
Der Terrorangriff der Hamas auf Israel ist jetzt bald 4 Wochen her. Vieles ist seitdem passiert, die öffentliche Debatte aufgeheizt und verworren. Im Video deshalb einige Gedanken von Vizekanzler und Minister Robert Habeck zur Einordnung und Differenzierung. youtu.be/ZBtAtsdco-8
Der Terrorangriff der Hamas auf Israel ist jetzt bald vier Wochen her. Vieles ist seitdem passiert, die öffentliche Debatte aufgeheizt und verworren. Im Vide...
youtu.beSie nennen beides „Terror“. Und wer das nicht richtig findet, soll „schweigen“. Vielleicht sind Sie im falschen Staat? Hier ist Israels Sicherheit Staatsräson und die Meinungsfreiheit garantiert.
Der Schutz jüdischen Lebens ist deutsche Staatsräson.
Genauso wie der Schutz muslimischen Lebens, christlichen Lebens und jedes anderen Lebens.
Jedoch muss sich Deutschland der besonderen Verantwortung gegenüber dem Judentum bewusst sein und bleiben. (1/2)
Die Bundeswehr ist als Organisation dem Schutz der FDGO (Freiheitlich-Demokratische Grundordnung), wie sie im Grundgesetz niedergeschrieben ist, verpflichtet. Dieser Schutz ist Kern des Auftrages der Bundeswehr und nicht verhandelbar. 3/x
Starkes Stück nach 16 Jahren Uneindeutigkeit als Staatsräson mit dem Finger auf andere zu zeigen. Wo war Ihre Stimme damals? Haben heute nicht die deutschen bzw europäischen Geiseln der Hamas Priorität?
Die Union ist eine faschistische Vereinigung, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung versucht zu stürzen.
Sie ist (erneut) ein äußerst gefährlicher Gegner unserer Demokratie und gehört verboten & ihre Anhänger verhaftet.
Was die #AfD unter Demokratie versteht und was sie am liebsten mit Robert #Habeck und anderen Politikern machen würde, zeigen wir euch hier.
Die AfD ist eine Gefahr für unsere freiheitlich demokratische Grundordnung.
#Bauernproteste #Schluettsiel #Fähre #AfDVerbot
#GemeinsamGegenHass #DieInsider
Heute jährt sich die Reichspogromnacht zum 85. Mal. Als Gesellschaft ist es unsere dauerhafte Aufgabe, uns für den Schutz jüdischen Lebens und gegen Antisemitismus und Israelfeindlichkeit einzusetzen. Nie wieder ist jetzt! #GegenDasVergessen
Das widerstrebt dem gesellschaftlichen Leistungsprinzip, auf dem unsere Freiheitlich Demokratische Grundordnung fußt!
Es GIBT legitime Mittel und Wege, unsere freiheitlich demokratische Grundordnung zu schützen.
In Luxemburg und Wallonien konnten die Medien einen Rechtsruck verhindern, so die Politologin Léonie de Jonge. Was heißt das für Deutschland?
goodimpact.euGanz stark von Robert #Habeck. Eine Rede über Israel, Hamas, Antisemitismus und deutsche Staatsräson. Sehenswert:
Das wäre wirklich eine Katastrophe! Rechtsextremismus ist auf dem Vormarsch in diesem Land und die Bedrohung für unsere Demokratie ist immens! Wird der Kampf für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung am Ende an der Schuldenbremse scheitern?
bundesverband-mobile-beratung.de/artikel/hund...
Die Demokratieförderung in Deutschland ist aktuell wegen fehlender Bewilligungen massiv bedroht. Die Bundesregierung muss jetzt schnell eine Lösung finden!
bundesverband-mobile-beratung.de