"Die Schuldenbremse ist verfassungsgefährliches Verfassungsrecht. Sie behindert die Daseinsvorsorge und ruiniert die Verfassung der Menschen." Heribert Prantls fulminante Abrechnung mit dem deutschen Spar-Fetisch. www.sueddeutsche.de/meinung/schu...
"Die Schuldenbremse ist verfassungsgefährliches Verfassungsrecht. Sie behindert die Daseinsvorsorge und ruiniert die Verfassung der Menschen." Heribert Prantls fulminante Abrechnung mit dem deutschen Spar-Fetisch. www.sueddeutsche.de/meinung/schu...
👍🏼
Immerhin Jurist.
das hätte ich dem Prantl gar nicht zugetraut
"Zukunftsbremse" - genau das ist sie nun.
Nur das was anständige Menschen empört und dem sie widersprechen wollen, ist genau der Grund, aus dem die anderen die AfD wählen.
Schuldenbremse: Die menschengemachte Schuldenbremse mit der Sonne zu vegleichen ist zwar schräg, aber der Reformvorschlag entspricht genau dem Leitantrag der @spdde.bsky.social www.sueddeutsche.de/meinung/fina...
Die Fiskalregel des Grundgesetzes ist angesichts der Vielzahl der Probleme ein Hemmschuh. Dennoch sollte sie nicht abgeschafft werden.
www.sueddeutsche.de
Wie sich die Deutschen wieder einmal ins Knie schiessen
www.watson.ch/wirtschaft/i...
«Die Schuldenbremse ist der grösste Fehler in der deutschen Wirtschaftspolitik seit 30 Jahren. Und das Dumme ist: Sie steht in der Verfassung, und wir werden sie nicht mehr los.»
Das Schuldenbremse-Urteil des deutschen Bundesverfassungsgerichts wird zur Gefahr für die Erreichung der Klimaziele – und für die Wirtschaft.
www.watson.chDas ist ja genau der Widerspruch. Sie beschließen es mit, um dann öffentlich sich quasi davon zu distanzieren. Nach dem Motto "Die Menschen merken das nicht ". Aber das Dokument ist ja nun öffentlich. Die CDU ist mittlerweile unzuverlässig.
"Die Frage ist nicht, welche Zukunft der Staat hat oder erduldet, die Frage ist, welche Zukunft er haben will und wie er darauf hinarbeitet." (Heribert Prantl). Dem ist nichts hinzuzufügen. www.sueddeutsche.de/politik/pran...
Wenn kein Parteiverbot beantragt und keine Grundrechtsverwirkung gefordert wird, bewertet das die AfD als Bestätigung dafür, dass bei ihr nichts zu beanstanden ist.
www.sueddeutsche.de
Heribert Prantl für AfD-Verbot: "Die Gefahr ist groß"
https://www.deutschlandfunk.de/sollte-die-afd-verboten-werden-heribert-prantl-publizist-und-jurist-dlf-a0dbf13f-100.html
Mit dem Treffen Rechtsradikaler in Potsdam ist es nun für den Publizisten Heribert Prantl Zeit für ein AfD-Verbot. Die Gefahr werde unterschätzt.
www.deutschlandfunk.deDas Problem ist: Die Seite, die der Meinung ist, dass sie den kürzeren gezogen hat, kommt dann immer mit dem Holzhammer.
Das Ganze ist ein Clusterfuck der Historiker, der Kulturwissenschaften, der Geisteswissenschaften, der Soziologen. Sie arbeiten seit spätestens 2015/16 nicht mit dem Menschen, wie er ist, sondern mit dem Menschen, wie sie ihn gern hätte.
Selbst die Wirtschaftswissenschaften sind da weiter.
Ne, die FDP ist das Dilemma. Die Schuldenbremse ist nur eins ihrer unsinnigen Spielzeuge, mit dem sie lachend gegen die Wand rennt.
#Lindner vergleicht die #Schuldenbremse mit dem Mast, an den sich die Schiffsbesatzung von Odysseus gekettet hat, um nicht der Verlockung der Sirenen zu erliegen. Die FDP ist der Bremsklotz für Fortschritt und Entwicklung in der Bundesregierung, die Schuldenbremse für sie ein Fetisch. #PIRATEN
Sie machen mit der Schluss wegen dem Problem, von dem sie die jahrelang gesagt haben, das ist nicht real das ist nur in deinem Kopf
"Die Schuldenbremse ist ein Werkzeug, um vom Rest der Welt abgehängt zu werden."
Man möchte diesen prima Kommentar von Vivien Timmler in der SZ zum deutschen Schuldenbremsen-Fetisch den Lindners und Merzens links und rechts um die Ohren hauen. www.sueddeutsche.de/meinung/schu...
Die Schuldenbremse ist gelebte Nachhaltigkeit und es ist grossartig, dass sie in der Verfassung ist.
War vielleicht doch keine so geniale Idee, diese Schuldenbremse ins Grundgesetz zu schreiben - aber was weiss ich schon.
Prinzipiell ja. Gerade Barbie ist durch den Kontrast mit dem für was sie stand/steht genau das richtige Vehikel. Ich hätte mir die Umsetzung nur smarter gewünscht. Das ist zu sehr mit dem Brecheisen. Die Message ist wichtig und richtig aber falsch umgesetzt
Nicht nur das Militär braucht "ein Sondervermögen, sondern auch die Energiewende und die Klimaanpassung. In Deutschland müssen die Apologeten der „Schuldenbremse“ endlich einsehen, dass sie gerade hier eine Zukunftsbremse ist."
Die EU-Staaten wissen um die Herausforderungen des Klimawandels, müssen aber mehr investieren, um die Anpassungspläne schneller umsetzen zu können.
www.fr.de
Und das ist
Das ist
Das ist die Welt, in der wir sind
Ein bisschen Dreck, ein bisschen Glitzer
Und auf dem rechten Auge blind
Und das ist
Das ist
Das ist die Welt, wie wir sie seh'n
Wo tausend Menschen mit dem Boot zusammen untergeh'n
Provided to YouTube by The Orchard EnterprisesDreck und Glitzer · 100 Kilo HerzDreck und Glitzer℗ 2019 Bakraufarfita RecordsReleased on: 2019-08-09Auto-gener...
www.youtube.com"Die "bürgerliche Kälte“, wie die Philosophin Henrike Kohpeiß das bezeichnet, wird immer kälter", schreibt Heribert Prantl. Hier ist das Beispiel. www.sueddeutsche.de/politik/migr...
Die FDP-Minister Lindner und Buschmann finden, Deutschland sei zu attraktiv für Geflüchtete. Sie schlagen vor, Leistungen zu kürzen.
www.sueddeutsche.deDas Urteil des Bundesverfassungsgerichts stärkt die Schuldenbremse. Das ist gut. Sie zwingt uns, über Prioritäten zu diskutieren. Damit verbunden ist nun der Auftrag, über die Höhe der Ausgaben zu sprechen und nicht über höhere Steuern oder gar eine Abschaffung der Schuldenbremse.
Die Gerichte entscheiden so, wie es das Gesetz hergibt. Sie entscheiden aber nicht darüber, was es hergibt - das machen Bundestag und Bundesrat, die die Gesetze verfassen.
Insofern ist die Schuldenbremse der Fetisch der Legislative, nicht der Judikative.
Das ist mein blind spot. Ich schaffe es nicht, mich dem zu stellen. Dass Menschen andere Menschen hassen, die sie gar nicht kennen. Mit blindem Hass kann ich nicht umgehen.
Das ist so - aber der Schütze ist - und jetzt kommts - ein amerikanischer (!!!) Jurist (!!!) und Professor. Ich nehme allerdings an, dass die panaimschen Behörden das mit dem Second Amendment zur amerikanischen Verfassung nicht als Verteidigung gelten lassen
Hätte ich dem Habeck gar nicht zugetraut! Aber ja, das sind deutliche Worte, die eigentlich von jedem (anständigen) Deutschen so unterschrieben werden müssen!
F1: heute demonstrieren sie in der Stadt...
I: echt? Hätte ich dem Kaff gar nicht zugetraut
F1: ... Gegen die Erhöhung der Müllgebühren
🙄
Falls du noch zweifelst, ob das ein hilfreicher Schritt ist, höre dir das Interview mit Heribert Prantl an:
www.deutschlandfunk.de/sollte-die-a...
Unsere Verfassung hat nicht ohne Grund Handlungsmöglichkeiten gegen Rechts implementiert. Nutzen wir sie jetzt.
Es haben schon über 620.000 Menschen diese Petition unterschrieben, ich auch. Spätestens jetzt ist es Zeit für deine Unterschrift!
innn.it/afdverbot