Ronen Steinke — Ich finde, es ist Zeit.

Auch wenn nur 10% von den 85% auf die Straße gehen, wären das ca. 500k Menschen. Und das werden die Faschos als Sieg verbuchen, und sich das Narrativ von bösen Linken, die unsere Demokratie zerstört haben, stricken. Und das bleibt in den Köpfen dieser Schafe stecken, wie "Hitler und die Autobahnen".

Frånk

Ah ja, das Märchen von der ALLMÄCHTIGEN AfD mal wieder.
Die AfD wird das GG und die Demokratie abschaffen, Gerichte einfach ignorieren und innerhalb von einer Woche gaaanz Deutschland übernehmen. Und das mit zwei Mann, aus Thüringen heraus.

Komm erstmal ein wenig runter.🔽

hgrdlmn

100% der Wähler verbinden mit dieser Partei Rassismus. Und werden alles bejubeln was Menschen schadet, die nicht so sind wie sie. Solange es den Ausländern, Flüchtlingen, Homos und Kommunisten schlechter geht als einem selbst, sind diese Leute hochzufrieden. Die wollen andere leiden sehen.

Emil🛸 Tain📯

Wie soll die AfD die absolute Mehrheit bekommen? WO KOMMEN SOLCHE FANTASIEN HER?
Glaubst du wirklich, dass die AfD hier die Sozialleistungen kürzen und die KZs wieder aufmachen kann, und dann 51% bekommt? Geht es dir gut? Wenn das so einfach wäre, dann hätte die CDU das längst getan.

hgrdlmn

In einigen der Ost-Bundesländer ist die AfD verflucht nah dran an einer absoluten Mehrheit. Und sie würde erstmal mit Geschenken nur so um sich werfen. Für Deutsche, also die deutschen, die sie dafür halten. Mit Stammbaum und so. Und alle andern leiden lassen. Das lieben die dummdeutschen.

Emil🛸 Tain📯

Ich halte beunruhigend große Teile dieses Landes für tieffaschistisch. Da sprechen wir nicht von 10%. Viel mehr Leute wollen insgeheim menschenfeindlichkeit. solange sie nicht selbst betroffen sind. Ausserdem wird die AfD versuchen Wahlen zu manipulieren.

hgrdlmn

Noch vor 10 Jahren hätte ich nicht gedacht das Faschisten zweistellig gewählt werden. Heute halte ich alles für möglich. Die Deutschen haben NICHTS gelernt. Gar NICHTS. Sonst wäre die AfD längst verboten. Oder würde überall wo sie auftaucht mit Fackeln und Mistgabeln vom Hof gejagt.

hgrdlmn

Mein Leben lang habe ich mir geschworen, das ich Faschisten mit allem bekämpfe was ich habe und ich glaube die Zeit wird kommen, wo ich diesen Worten Taten folgen lassen muss. Wir brauchen konkrete Pläne für einen bewaffneten Widerstand gegen den Faschismus, wenn wir die AfD nicht verbieten.

hgrdlmn

Und das ist ein GROBER Trugschluss, der dir hier unterläuft. Du hörts nämlich auch nicht wirklich zu. Erstens, nicht alle AfD-Wähler sind Faschos, die eine Diktatur wollen. Wenn du das nicht glaubst, dann frage sie doch mal selbst. Sie halten die AfD für DEMOKRATISCH. Verstehst du das?

hgrdlmn

Und warum halten sie die AfD für demokratisch? Weil es demokratische Parteien wie die CDU gibt, die mit diesen Leuten reden, als wären es Demokraten. Weil nicht jeder AfD Politiker ständig auf die Fresse bekommt. Weil wir die Faschos mit Samthandschuhen anfassen.

hgrdlmn

Ja, sie wissen nicht was Demokratie ist! Das ist richtig! Und du willst ihnen die Chance nicht geben dabei auf die Fresse zu fallen? Diese Spinner müssen erstmal kapieren, was die AfD wirklich ist. Sie müssen sich selbst enttäuschen, alles andere wird kontraproduktiv. D AfD muss für die AfD-Wähler 🔽

hgrdlmn

Es wird kein viertes Reich geben. Die Situation unterscheidet sich von 1933. Die Möglichkeiten der AfD werden masslos übertrieben, was übrigens auch die Wähler zu AfD treibt. Und die Behauptung,die AfD-Wähler seien alle Faschos,die auf eine Diktatur scharf sind,ist ein fataler, strategischer Fehler.

hgrdlmn

Der größte Feind der Demokratie ist leider die Demokratie selbst. Deswegen muss man aufmerksam sein und schon in den Anfängen schon reagieren. Aber man muss sich auch sicher sein, dass man Erfolg damit hat. Aber ich denke die Zeit ist da und man hat gute Chancen dass ein Verbot durchkommen kann.

hgrdlmn

Ja, das ist auch so eine Sache, die mich wundert: jede Partei baut Scheiße, und verliert Zuspruch. Und aus irgendeinem Grund nur die AfD nicht, oder wie? Sie ist eine "Zauberpartei", die wahrscheinlich Kinderblut trinken kann und dann trotzdem auf 115% kommt, nicht wahr?
Das ist doch Unsinn, Panik.

Weil jede andere Partei sich selbst an das Grundgesetz gebunden fühlt, das die faschistische Mehrheit eher als störend empfindet. Die Medien sorgen schon dafür, das die Menschenwürde nicht mehr mehrheitsfähig, und Parteien die darauf scheißen, bekommen den Zulauf.

Emil🛸 Tain📯

Der ÖRR wird doch von den Menschen die so gefählrich sind gar nicht mehr genutzt. Die suchen sich ihre komischen Boulevardmedien aus, die ihren Schmutz einfach ohne jegliches Gewissen verbreiten. Würden sie ihre Arbeit machen würden die Grünen längst bei 40% stehen.

hgrdlmn

Die AfD ist gefährlich und muss lieber gestern als heute verboten werden.
Die sind nicht nur ein Scheinriese, glaub mir, ich wohne in Sachsen, nahe Thüringen.

Und die haben längst einen Weg gefunden, auch das BVerfG zu entmachten, siehe dazu auch Die Anstalt - Oktober-Ausgabe.

Emil🛸 Tain📯

Wenn du aus Sachsen kommst, dann wirst du auch wissen, dass die AfD-Wähler daran glauben, dass die AfD ihnen helfen wird.
Und ich komme selbst aus den Osten, ich habe dort noch eine große Familie. Und die AfD ist ein Scheinriese, der kollabieren wird, sobald die AfD anfängt legislativ tätig zu sein.

Pa1n

Nein, das sind keine Magier. Das sind waschecte Faschisten. Und wenn man mal vom Malermeister Chrupalla absieht auch durchaus nicht dumme Leute. Die wissen ganz genau, wie sie das Grundgesetz unterwandern können.

Und gerade die radiklanen Pläne schrecken ihre Wähler ja nicht ab - eher im Gegenteil.

Emil🛸 Tain📯

Ihre Wähler stehen hinter den Ideen, weil sie sich davon versprechen, dass ihr Leben dadurch besser wird. DAS WIRD ES ABER NICHT. Und das müssen sie kapieren. In die AfD wird viel zu viel hinein projiziert, und das ist pures Gift für eine Partei. Sie werden scheitern.

Pa1n

Einer der Nachbarn ist langzeitarbeitslos, keinen Bock auf Arbeit. Warum auch?
Fürs Jobcenter macht er nur das nötigste gegen die Sanktionen.

Und der weiß un deren Pläne zur Zwangsarbeit.
Wählt die trotzdem, weil das ganze arbeitsfaule Pack gegen 300€ nach Deutschland kommt...

Emil🛸 Tain📯

Und dann noch das GEG...
Ganz schlimm! Der ist der Meinung, dass Habeck persönlich vor ihm stehen wird und seine Heizung ausbaut.

Dass er auf Dauer aber mit Wärmepumpe sparen wird, hab es ihm sogar vorgerechnet, tut er als Unsinn ab.

Pa1n

Und was solche Fälle eingeht, da musst du anders argumentieren. Du musst ihm immer wieder und wieder wiederholen, dass er von den Öl-Konzernen, die seit Jahrzehnten agieren, verarscht wird.

"Du wirst verarscht, mein Freund, du wirst verarscht..."

Irgendwann wird er skeptisch. Alles ausprobiert.👍

Pa1n

Glaub mir, das mache ich gebetsmühlenartig.

Beim Nachbarn hat es gefruchtet. Nach ständigen Einreden, hat er sich einen Energieberater einbestellt, zack: Arbeitsauftrag Wärmepumpe.

Beim Vater dito (kein Grünen-Fan, aber seit der Wende stramm CDU) setzt ein Denkprozess ein.

Emil🛸 Tain📯

Dann musst ihm die Wahrheit sagen, und zwar, dass das Gesetz von den KONSERVATIVEN innerhalb der EU beschlossen wurde, und das das GEG bloß eine nationale Anpassung an die EU-Richtlinie für 2028 ist.

"Du wirst verarscht, mein Freund, du wirst verarscht... glaub' mir" 😉

Pa1n

Ich zeige meinem Umfeld beretis auf, dass die AfD die erste Partei ist, die gegen ihre ureigensten Interessen handeln wird. Sogar mit Belegen aus Skripten der AfDler. Sie finden sie trotzdem super.

Immerhin mein Nachbar hat angefangen nachzudenken.
Vor 1 Jahr noch gegen Habeck - hat nun Wärmepumpe.

Emil🛸 Tain📯

Du, ich bin voll bei dir! Ich weiß was du meinst! Entweder halten sie die Kritik für Propaganda oder sie ignorieren es einfach. Das sind politische Analphabeten! Das muss sich ändern,genauso wie sich die Lage in Polen geändert hat. Sie müssen zum Mainstream werden und versagen! Und das werden sie!

Pa1n

Volltreffer!

"Alles Negative wird als Kampagne gegen die AfF gesehen."

Genau davon spreche ich! Das ist ein großes Problem, und ein Verbot wird dieses Problem nur noch verstärken! Dein Bruder muss mit der AfD auf die Schnauze fliegen,und das geht nur, wenn er merkt,dass die AfD GEGEN ihn arbeitet!

Bud Bleacher

Das wird sie, das tut sie JETZT schon. Aktiv. Der erste gewählte AfD-Bürgermeister Deutschlands hat kostelose Kitaplätze versprochen, und hat dann stattdessen die Kosten um 60% erhöht. Seine Wähler fühlen sich komplett verarscht. 😁Der wird nicht wieder gewählt, und sein Stuhl wackelt.
So geht das!

hgrdlmn

Daa dachte ich auch, bis ich mir mal die Möglichkeiten beim Gang durch die Institutionen angeschaut hab. Da gibt es leider kein Not-Aus für faschistische Bestrebungen.
Schau mal hier, da kriegst Gänsehaut.

Wie die AfD das Bundesverfassungsgericht aushebeln kann | Die Anstalt

Was passiert, wenn die AfD eine Mehrheit im Bundestag stellt?https://www.zdf.de/comedy/die-anstalt/die-anstalt-vom-10-oktober-2023-100.htmlMax Uthoff, Claus ...

youtu.be

Emil🛸 Tain📯

Ich kenne natürlich diese Sendung. Und obwohl ich ein großer Fan von "Die Anstalt" bin, seit Jahren, habe ich mit dieser Sendung ein echtes Problem. Die AfD kann das GG nicht außer Kraft setzen und sie kann auch nicht so einfach Gerichte ignorieren. Und einfach Richter auswechseln ist Blödsinn.

DraminaFux

Weißt du, was mich am meisten bei der Debatte über AfD wundert? Wir haben hier in Deutschland eine völlig wohlstandsverwahloste Wählerschaft, die schon dabei ausflippt, wenn sie mal im Schritttempo am einem Kindegarten fahren muss, oder die Kippe nicht anzünden darf.
Aber, wenn es um die AfD 🔽

DraminaFux

Die CDU hat kein interesse daran? 🤣....😂....😅
Dei CDU unter Kohl unterscheidete sich kaum von der AfD heute. Das waren auch keine Demokraten. Aber lassen wir das.

Es wird Folgendes passieren: falls die Afd nicht verboten wird, und das wird sie eher nicht, wird sie in den nächsten zwei Jahren mit 🔽

Chaosammelstelle

Aber doch nur nicht, weil sie die absolute Mehrheit gar nicht brauchten. Du glaubst doch nicht, dass die NSDAP das nicht spätestens 1937 ohnehin erreicht hätte. Und auch nach 45 waren die deutschen sich nicht zu blöd immer wieder ehemalige Nazis in hohe Ämter zu wählen.

Babi Alex

Wann hatte zuletzt eine Partei in Deutschland die absolute Mehrheit? Und das bräuchten sie wahrscheinlich ja im Bundestag UND Bundesrat.
Und wenn über 50% der Deutschen Faschos wählen, dann gehört es ihnen vllt nicht anders. ICH bin dann mit meiner Familie weg...

Pa1n

Es müssen ja nicht 50% der Deutschen die Faschos wählen sondern nur 50% der Wähler - und die Wahlbeteiligung ist in der Regel ja nicht allzu hoch.

Und ich glaube auf jeden Fall, dass die CDU zum Steigbügelhalter für die wird und mit denen koaliert
Dann wird der Diskurs erneut nach Rechts verschoben

Babi Alex

...ich hoffe sehr, dass du mit deiner Einschätzung recht behältst. Aber wer soll bitte Verstöße gegen geltendes Recht durchsetzen? Wer sagt, dass derzeit geltendes Recht nicht mit mehr oder weniger demokratischen Mitteln geändert werden kann? Im Fall der Fälle....welche Machtinstanz im Staat hälst..

Babi Alex

Du überschätzt die Möglichkeiten der AfD. Alleine wenn man sich die Ideen von Höcke anschaut, merkt man, dass dieser Typ ein Trottel ist. Wenn er anfängt das umzusetzen, was er wirklich vor hat, wird sich die Hälfte seiner Fans sofort von ihm abwenden und er selbst im Knast landen.

Christoph

Nach Umfragen könnte die AfD in Thüringen 34 % erreichen und der Schaden, den sie anrichten könnte, wäre enorm.

Man hat hier einmal durchgespielt, was die tun könnte und halte das für realistisch!

www.volksverpetzer.de/analyse/fasc...

Wie Faschist Höcke schon viel früher die Macht ergreifen könnte

Ein erschreckendes Gedankenexperiment, wie Nazis wie Höcke in Thüringen die Macht ergreifen könnten, wenn wir jetzt nicht vorsorgen. Die gute Nachricht: Die anderen Parteien könnten jetzt noch etw...

www.volksverpetzer.de

Emil🛸 Tain📯

Hello Emil. Kann dir sau gut folgen. Finds super sowas stabiles über Menschenkenntnis mal zu lesen. Mir gehts da echt ähnlich. Der Parteitag war sowas von unterirdisch…
Aber dennoch ploppt in mir ne Angst auf das diese untermenschen an vielen kleinen schräubchen drehen werden… ☹️

Emil🛸 Tain📯

"Die Partei muss in aggressiver Weise auf die Abschaffung der demokratischen Grundordnung abzielen und es müssen konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass ein Erreichen der von ihr verfolgten verfassungsfeindlichen Ziele nicht völlig aussichtslos ist."- BVerfGE 144, 20 - 367

Nils Gerster

Sie müssen mir nicht eigens darlegen, dass einzelne Mitglieder der Partei rechtsextremes Gedankengut tragen. Die Frage ist, ob diese Handlungen von der Partei beeinflußt und gebilligt wurden und daran habe ich meine Zweifel. Die AfD wird nämlich sehr gut anwaltlich beraten und Verbotsverfahren...

Nils Gerster

Die politische Strategie der AfD ist ohnehin der Opfergestus. Darauf sollten Demokrat:innen nichts geben.
Die von mir geschilderten Fälle sind nur Fallbeispiele rechtsterroristischer Bestrebungen, in der AfD oder in ihrem Dunstkreis. Es bedarf dazu nicht jedes AfD-Mitglied einer Waffe in der Hand.

Das stimmt natürlich auch. Wenn man ein Verbot anstrebt, muss man auch sicher sein dass es erfolgreich ist. Ich dachte dass dies mit dem Verbot einzelner Landesverbände gegeben ist. Generell ist es ja auch gut dass die Hürden so hoch sind für ein Partei Verbot. In diesem Falle aber eher hinderlich…

Das gibt die Zurechenbarkeitskriterien nicht korrekt wieder. Frau Winkelmann kann als Mitglied des Schuedsgerichts z.B. durchaus als leitende Funktionärin angesehen werden. Und jeder nicht gelöschte Facebookkommentar unter deren Posts mit Tötungsphantasien ist drch Duldung der Partei zuzurechnen.

... Bei Äußerungen oder Handlungen einfacher Mitglieder ist eine Zurechnung nur möglich, wenn diese in einem politischen Kontext stehen und die Partei sie gebilligt oder geduldet hat."

"Eine pauschale Zurechnung von Straf- und Gewalttaten ohne konkreten Zurechnungszusammenhang kommt nicht in Betracht. Der Grundsatz der Indemnität schließt eine Zurechnung parlamentarischer Äußerung nicht aus."

Das muss dann aber nachgewiesen sein. Da reichts nicht ein paar Telegram chat-Verläufe von Hinterbänklern mitzubringen. Vor allem wird man an bei Alice Weidel und der Sprechpuppe Chrupalla nix finden. Deswegen ist Thüringen als Einzelverband sicher viel einfacher. Höcke sollte machbar sein

Achim Jooß

Nein, diese Hürden sind zu überwinden. Das gescheiterte NPD-Verbot ist kein Maßstab. Damals lag es an zuvielen V-Leuten und an mangelnder Relevanz dieser Partei.
Die AfD ist relevant und extrem gefährlich für unsere Demokratie. Sie muss verboten werden.

Weiß nicht, gerade solche Bemerkungen führen aus meiner Sicht eher zu einem: Jetzt erst recht. Damit schon einen Begriff wie Volk mit Faschismus zu hinterlegen spielt man der anderen Seite nur in die Hände. Ist ein Stückweit auch eine Elfenbeinturm vs. Strasse Sache.

Néanmoins

Es ist absolut Zeit, die AfD zu verbieten. Bitte macht jeden Tag Druck, wenn Ihr auch dieser Meinung seid.
In allen sozialen Medien, TV, Radio, wendet euch an Abgeordnete, aber sagt das auch im privaten Kreis.
Nur gemeinsam kriegen wir das gestemmt.
Die AfD muss weg. Basta!

Ronen Steinke

Ja
"Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.” (1997, "Hürriyet")
Erdogan zugeschrieben. Es ist doch die Denkweise all dieser Männer.

Ronen Steinke

"Herr" im Himmel.
Wissen Sie, was Sie da sagen?
Lassen Sie sich Ihren Satz mal so richtig auf der Zunge vergehen.
Die "Demokratie" retten, indem ich 20 % der Bürger von Wahlen ausschließe.
Genau so argumentieren linke/rechte Extrem-Extremisten.

Julimond

Die KPD zu verbieten war keineswegs ein Sündenfall sondern aktiver Schutz der Demokratie vor dem Einfluss der Sowjetunion, die diese KPD finanziert hatte. Auch diese KPD war keine demokratisch geprägte Partei.

Ihre Eltern haben sich demnach ebenso undemokratisch verhalten, wie das die Wähler heute.

Arraial

Ist Ihnen klar, was Sie da schreiben?

Man darf eine Geuppierung, die unsere Demokratie erklärtermaßen zerstören will und die sich nicht an die demokratischen Spielregeln hält, nicht aus dem demokratischen Wettbewerb ausschließen, weil es da Menschen gibt, die eine Partei wählen, die ihnen schadet?

Arraial

Habe kein SZ-Abo. Ja es ist Zeit, ein Verbotsverfahren anzugehen und ich bin auch dafür, aber es birgt auch ein großes Risiko. Es klappt auch nur, wenn die anderen Parteien merkbar bessere Politik machen. Insbesondere die aktuelle Bundesregierung.

Ronen Steinke

Die AFD liegt auch in einem reichen BL wie BW bei Umfragen gut über 20 Prozent. Das sich nicht alles Nazi‘s , die haben das Vertrauen in die Demokratische Parteien verloren. Also wer ist Schuld das die AFD so viel Zulauf hat? FDP, Union, SPD , Linke , und Grüne und die dürfen sich gleich zwei mal 🥊🥊

Ronen Steinke

Wer Rechtsextremisten mit deren Methoden bekämpft, etabliert nur deren Methoden.

Das Problem ist weniger die AfD, sondern daß etablierte Parteien den Rechtspopulismus und völkisches Denken systematisch entfesselt hatten und die AfD das nur lauter krakeelt.

Die AfD sollte in Wahlurnen scheitern…

Ronen Steinke

Es ist Zeit, wenn die rechtl. Voraussetzungen für ein Verbotsverfahren vorliegen. 1. Verbreitung verfassungsfeindlicher Ideen, 2. Aggressive und kämpferische Haltung zur Abschaff. der demokr. Grundordnung, Und m. E. nach am wichtigsten: Erreichen dieser Ziele erscheint nicht völlig aussichtslos. 🧵

Ronen Steinke

Vor allem 2. und 3. könnten an Relevanz weiter zunehmen, bei weiteren kommunalen Wahlerfolgen. Ob die Partei auf Bundesebene scheitert, ist nicht mehr so eindeutig mit ja zu beantworten. Es kann gefährlich werden, wenn die AfD erst nachdem sie an Staatsmacht gekommen ist, ihr wahres Gesicht zeigt.

Marcus

Ob das was verändert in den Köpfen der Sympathisanten?
Wohin wandern die dann ab? Zur Wagenknecht-Partei?
Nach meiner Einschätzung sind „das“ nicht alles Nazi. Es sind starke Wählergruppen, die derzeit das Empfinden haben, abgehängt zu sein.

Marcus

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