Ich finde, es ist Zeit.
Es ist Zeit für ein Verbotsverfahren gegen die AfD
Das Bundesverfassungsgericht sollte ein Verbot der AfD prüfen. Man kann ein Komplott gegen die Demokratie nicht seinen Lauf nehmen lassen
www.sueddeutsche.deIch finde, es ist Zeit.
Das Bundesverfassungsgericht sollte ein Verbot der AfD prüfen. Man kann ein Komplott gegen die Demokratie nicht seinen Lauf nehmen lassen
www.sueddeutsche.deIch fand die Idee des Landesverband-Verbots ganz gut. Thüringen sollte doch gehen. Das erhöht auch die Erfolgschance.
Es ist Superlativ von Hochzeit!
Wann sonst, wenn nicht jetzt, ja! 👍
Gut. Okay. Und was machen wir mit den 85% der AfD-Wähler, die daran glauben, dass die AfD die EINZIGE demokratische Partei in DE ist, und dass diese durch die "links-grüne Diktatur" verboten wurde? Diese Leute werden auf die Straße gehen und für die Demokratie demostrieren. Und dann?
Davon werden nur 10% auf die Straße gehen. Und 10% rechtsradikalen Bodensatz haste immer. Hauptsache erstmal Strukturen zerschlagen und Gelder weg. Klar haben die in 10 Jahren ne neue Gurkentruppe. Aber Zeit gewonnen.
Auch wenn nur 10% von den 85% auf die Straße gehen, wären das ca. 500k Menschen. Und das werden die Faschos als Sieg verbuchen, und sich das Narrativ von bösen Linken, die unsere Demokratie zerstört haben, stricken. Und das bleibt in den Köpfen dieser Schafe stecken, wie "Hitler und die Autobahnen".
Wie du weißt nehm ich das in Kauf. Hab keinen Bock im Keller irgendwann Munition zu stopfen und IEDs zu basteln.
😁
Wie du weißt rechne ich da ja sogar mit... "Und Herr K., warum sitzen Sie im KZ?"
Und wo wäre das Problem? So lange wir weiter faschistische Parteien verbieten statt sie gewähren zu lassen übernehmen die Faschos auch nicht die Macht.
Die AfD wird hier gar nichts übernehmen. Diese Partei wird hoffnungslos überbewertet, was ihre Fähigkeiten und das Personal angeht. Dei afd ist ein künstlich aufgeblasener Scheinriese. Und wir haben nicht 1933, heute ist die Situation ganz anders.
Da bin ich leider nicht so sicher. Was die AfD auszeichnet ist die abgrundtiefe Bosheit. Und ich bin sicher sie schaffen die Demokratie schneller ab als wir gucken können, sobald sie Regierungen übernehmen. Die Demokratie ist nicht so wehrhaft wie sie sein sollte.
Ah ja, das Märchen von der ALLMÄCHTIGEN AfD mal wieder.
Die AfD wird das GG und die Demokratie abschaffen, Gerichte einfach ignorieren und innerhalb von einer Woche gaaanz Deutschland übernehmen. Und das mit zwei Mann, aus Thüringen heraus.
Komm erstmal ein wenig runter.🔽
Hast du gewusst, dass gut die Hälfte der AfD-Wähler LINKE Assoziationen mit ihrer Partei verbinden? Weißt du was passiert, wenn die AfD anfängt hier asoziale Gesetze zu machen? Dann werden dort die Messer fliegen.
100% der Wähler verbinden mit dieser Partei Rassismus. Und werden alles bejubeln was Menschen schadet, die nicht so sind wie sie. Solange es den Ausländern, Flüchtlingen, Homos und Kommunisten schlechter geht als einem selbst, sind diese Leute hochzufrieden. Die wollen andere leiden sehen.
Sicher nicht in wenigen Wochen. Aber eine erste Regierungsbeteiligung wird für ein Lauffeuer sorgen. Und mit einer absoluten Mehrheit im Bundestag wird die AfD dann schon deutlich zu viel Macht haben um sie noch zu stoppen.
Wie soll die AfD die absolute Mehrheit bekommen? WO KOMMEN SOLCHE FANTASIEN HER?
Glaubst du wirklich, dass die AfD hier die Sozialleistungen kürzen und die KZs wieder aufmachen kann, und dann 51% bekommt? Geht es dir gut? Wenn das so einfach wäre, dann hätte die CDU das längst getan.
In einigen der Ost-Bundesländer ist die AfD verflucht nah dran an einer absoluten Mehrheit. Und sie würde erstmal mit Geschenken nur so um sich werfen. Für Deutsche, also die deutschen, die sie dafür halten. Mit Stammbaum und so. Und alle andern leiden lassen. Das lieben die dummdeutschen.
Ich halte beunruhigend große Teile dieses Landes für tieffaschistisch. Da sprechen wir nicht von 10%. Viel mehr Leute wollen insgeheim menschenfeindlichkeit. solange sie nicht selbst betroffen sind. Ausserdem wird die AfD versuchen Wahlen zu manipulieren.
Noch vor 10 Jahren hätte ich nicht gedacht das Faschisten zweistellig gewählt werden. Heute halte ich alles für möglich. Die Deutschen haben NICHTS gelernt. Gar NICHTS. Sonst wäre die AfD längst verboten. Oder würde überall wo sie auftaucht mit Fackeln und Mistgabeln vom Hof gejagt.
Mein Leben lang habe ich mir geschworen, das ich Faschisten mit allem bekämpfe was ich habe und ich glaube die Zeit wird kommen, wo ich diesen Worten Taten folgen lassen muss. Wir brauchen konkrete Pläne für einen bewaffneten Widerstand gegen den Faschismus, wenn wir die AfD nicht verbieten.
Und das ist ein GROBER Trugschluss, der dir hier unterläuft. Du hörts nämlich auch nicht wirklich zu. Erstens, nicht alle AfD-Wähler sind Faschos, die eine Diktatur wollen. Wenn du das nicht glaubst, dann frage sie doch mal selbst. Sie halten die AfD für DEMOKRATISCH. Verstehst du das?
Sie halten es ja auch für Demokratisch wenn nur Peter Müllers wählen dürfen, denn Mustafa Yilderims sind keine echten Deutschen für die und haben hier nix zu sagen. Die wissen nur einfach nicht was Demokratie ist.
Und warum halten sie die AfD für demokratisch? Weil es demokratische Parteien wie die CDU gibt, die mit diesen Leuten reden, als wären es Demokraten. Weil nicht jeder AfD Politiker ständig auf die Fresse bekommt. Weil wir die Faschos mit Samthandschuhen anfassen.
....sehr mysteriöser Acc mit dem du da diskutierst. 🤔 Aber ich bewundere sehr häufig deine Geduld....✊☺️
Ja, sie wissen nicht was Demokratie ist! Das ist richtig! Und du willst ihnen die Chance nicht geben dabei auf die Fresse zu fallen? Diese Spinner müssen erstmal kapieren, was die AfD wirklich ist. Sie müssen sich selbst enttäuschen, alles andere wird kontraproduktiv. D AfD muss für die AfD-Wähler 🔽
zum Mainstream werden, von dem sie enttäuscht und betrogen werden.
Das wird aber nicht passieren, weil die AfD auf Minderheiten draufkloppen wird. Das lieben diese Menschen. Da werden die richtig geil bei. Das ist genau was sie wollen. Das ist Demokratie für sie. Alles was nicht der Mehrheit entspricht kaputtkloppen.
Ich würde mir wünchen, die AfD würde versuchen die Wahlen zu manipulieren! Dann hätten die Richter keine Wahl mehr als dieses Pack für lange Zeit einzusperren.
So wie Trump in den USA? Die westlichen Demokratien sind ja so wehrhaft. Natürlich ist Deutschland GAAAANZ anders. Die Richter werden demnächst auch von Faschisten bestimmt.
Und? Ist Trump jetzt Diktator? Nein, er wurde abgewählt! Und? Haben seine Richter in seinem Sinne entschieden bzgl. der angeblich gestohlenen Wahl? Nein!
Und was ist in Polen? Die "Justizreform" der PiS-Faschos, die auch abgewählt worden sind, wird jetzt fallen.
Trump steht doch kurz vorm Comeback, und wenn nicht er, irgendein anderer Fascho seiner durchradikalisierten Partei. Und ob es in Polen nicht noch weiteren Backlash gibt, werden wir noch sehen.
Dass Trump vor einem Comeback steht, ist hysterische Spekulation.
Und was Polen angeht, so ist die PiS in den Städten verbrannt.
Du siehst das m.E. alles viel zu locker. Besser jetzt hart zuschlagen, als auch nur das geringste Risiko eines vierten Reiches einzugehen.
Es wird kein viertes Reich geben. Die Situation unterscheidet sich von 1933. Die Möglichkeiten der AfD werden masslos übertrieben, was übrigens auch die Wähler zu AfD treibt. Und die Behauptung,die AfD-Wähler seien alle Faschos,die auf eine Diktatur scharf sind,ist ein fataler, strategischer Fehler.
....und *DieAnderen* sind definitiv an allem Schuld, was schief geht...Wie kann man nur so blauäugig (huch! 😅) sein....
Der größte Feind der Demokratie ist leider die Demokratie selbst. Deswegen muss man aufmerksam sein und schon in den Anfängen schon reagieren. Aber man muss sich auch sicher sein, dass man Erfolg damit hat. Aber ich denke die Zeit ist da und man hat gute Chancen dass ein Verbot durchkommen kann.
Ja, das ist auch so eine Sache, die mich wundert: jede Partei baut Scheiße, und verliert Zuspruch. Und aus irgendeinem Grund nur die AfD nicht, oder wie? Sie ist eine "Zauberpartei", die wahrscheinlich Kinderblut trinken kann und dann trotzdem auf 115% kommt, nicht wahr?
Das ist doch Unsinn, Panik.
Weil jede andere Partei sich selbst an das Grundgesetz gebunden fühlt, das die faschistische Mehrheit eher als störend empfindet. Die Medien sorgen schon dafür, das die Menschenwürde nicht mehr mehrheitsfähig, und Parteien die darauf scheißen, bekommen den Zulauf.
"Die Medien"? Welche Medien? Der ÖRR, den die AfD abschaffen will?
Ich glaube du hast ein völlig falsches Bild von unserem land, und du hast einfach kein Vertrauen in unseren Staat.
Dei Wahrheit ist, DU bist derjenige, der die AfD stärkt. DU! Mit dieser Einstellung.
Allen voran der Springerverlag, aber auch Blätter wie der Spiegel und Konsorten. Ich habe Vertrauen in unseren Staat, wenn er seine Mittel nutzt. Und ein Parteiverbot gehört dazu. Ich habe kein Vertrauen in die Bewohner dieses Landes. Gar keins.
Der ÖRR wird doch von den Menschen die so gefählrich sind gar nicht mehr genutzt. Die suchen sich ihre komischen Boulevardmedien aus, die ihren Schmutz einfach ohne jegliches Gewissen verbreiten. Würden sie ihre Arbeit machen würden die Grünen längst bei 40% stehen.
Mir vertraust du auch nicht?
😨
.
.
.
😅
Ich vertraue vor allem der Dummheit der Masse nicht. Wir sind das Volk das Hitler groß gemacht hat. Den deutschen ist grundsätzlich nicht zu trauen. Ich misstraue uns als Masse einfach grundsätzlich.
Dafür dass wir angeblich so dumm sind, haben wir uns TROTZ der Faschisten aus den Reihen der CDU und CSU doch recht gut gemacht. Oder glaubst du, die Union war früher anders als die AfD? Nein, war sie nicht. Das Problem ist nicht neu, es hat sich nur verschoben.
Oh doch, das glaube ich. Die CDU war nie aktiv bösartig. Die standen hinter dem Grundgesetz und hassen andere Menschen nicht so grundsätzlich. Die ziehen nur falsche Schlüsse. Ich hatte nie Angst das die CDU die neue NSDAP wird.
Die AfD ist gefährlich und muss lieber gestern als heute verboten werden.
Die sind nicht nur ein Scheinriese, glaub mir, ich wohne in Sachsen, nahe Thüringen.
Und die haben längst einen Weg gefunden, auch das BVerfG zu entmachten, siehe dazu auch Die Anstalt - Oktober-Ausgabe.
Wenn du aus Sachsen kommst, dann wirst du auch wissen, dass die AfD-Wähler daran glauben, dass die AfD ihnen helfen wird.
Und ich komme selbst aus den Osten, ich habe dort noch eine große Familie. Und die AfD ist ein Scheinriese, der kollabieren wird, sobald die AfD anfängt legislativ tätig zu sein.
Nein, ich möchte das lieber nicht ausprobieren.
Ich auch nicht, und Höckes Pläne für Thüringen klingen schrecklich.
Das ist doch der Punkt!
Diese AfD ist dermaßen asozial und aus der Zeit gefallen, die sind wie die Scheiß-Taliban! und sie werden damit scheitern! Das sind doch keine Magier!
Nein, das sind keine Magier. Das sind waschecte Faschisten. Und wenn man mal vom Malermeister Chrupalla absieht auch durchaus nicht dumme Leute. Die wissen ganz genau, wie sie das Grundgesetz unterwandern können.
Und gerade die radiklanen Pläne schrecken ihre Wähler ja nicht ab - eher im Gegenteil.
Ihre Wähler stehen hinter den Ideen, weil sie sich davon versprechen, dass ihr Leben dadurch besser wird. DAS WIRD ES ABER NICHT. Und das müssen sie kapieren. In die AfD wird viel zu viel hinein projiziert, und das ist pures Gift für eine Partei. Sie werden scheitern.
Einer der Nachbarn ist langzeitarbeitslos, keinen Bock auf Arbeit. Warum auch?
Fürs Jobcenter macht er nur das nötigste gegen die Sanktionen.
Und der weiß un deren Pläne zur Zwangsarbeit.
Wählt die trotzdem, weil das ganze arbeitsfaule Pack gegen 300€ nach Deutschland kommt...
Und dann noch das GEG...
Ganz schlimm! Der ist der Meinung, dass Habeck persönlich vor ihm stehen wird und seine Heizung ausbaut.
Dass er auf Dauer aber mit Wärmepumpe sparen wird, hab es ihm sogar vorgerechnet, tut er als Unsinn ab.
Und was solche Fälle eingeht, da musst du anders argumentieren. Du musst ihm immer wieder und wieder wiederholen, dass er von den Öl-Konzernen, die seit Jahrzehnten agieren, verarscht wird.
"Du wirst verarscht, mein Freund, du wirst verarscht..."
Irgendwann wird er skeptisch. Alles ausprobiert.👍
Glaub mir, das mache ich gebetsmühlenartig.
Beim Nachbarn hat es gefruchtet. Nach ständigen Einreden, hat er sich einen Energieberater einbestellt, zack: Arbeitsauftrag Wärmepumpe.
Beim Vater dito (kein Grünen-Fan, aber seit der Wende stramm CDU) setzt ein Denkprozess ein.
Bravo! Guter Mann! 👍
Ich selbst will auch möglichst bald von Erdgas auf WP umstellen, aber leider ist der Dachstuhl nicht genügend tragfähig für Solar-Panels. Müsste entsrpechend über Fasseden-Panels nachdenken. 🤔
Ich habe bereits eine WP, ohne Solar, das kommt noch.
Dieser Langzeitarbeitslose wird seine Einstellung zur AfD nach zwei Tagen Zwangsarbeit DIAMETRAL ändern. Das verspreche ich dir.
Mag sein, aber soweit käme es ja nicht mal, da das Gesetz gegen das Grundgesetz verstieße und das Bundesland dann ggf unter Bundeszwang gestellt wird.
Und das bestärkte ihn ja wieder, dass der Bund uns allen nur Schlechtes will...
Dann musst ihm die Wahrheit sagen, und zwar, dass das Gesetz von den KONSERVATIVEN innerhalb der EU beschlossen wurde, und das das GEG bloß eine nationale Anpassung an die EU-Richtlinie für 2028 ist.
"Du wirst verarscht, mein Freund, du wirst verarscht... glaub' mir" 😉
Ich zeige meinem Umfeld beretis auf, dass die AfD die erste Partei ist, die gegen ihre ureigensten Interessen handeln wird. Sogar mit Belegen aus Skripten der AfDler. Sie finden sie trotzdem super.
Immerhin mein Nachbar hat angefangen nachzudenken.
Vor 1 Jahr noch gegen Habeck - hat nun Wärmepumpe.
Du, ich bin voll bei dir! Ich weiß was du meinst! Entweder halten sie die Kritik für Propaganda oder sie ignorieren es einfach. Das sind politische Analphabeten! Das muss sich ändern,genauso wie sich die Lage in Polen geändert hat. Sie müssen zum Mainstream werden und versagen! Und das werden sie!
Ich kann deinen Optimismus leider nich teilen...
Hier geht es nichtu Optimismus, hier geht es darum die AfD auflaufen zu lassen.
Ich schließe dich in mein Abendgebet ein - auf dass du auf ganzer Linie Recht behältst! 🙏
Die AfD baut auch regelmäßig Scheiße, nur interessiert es ihre Wähler nicht. Ich sehe es bei meinem Bruder. Alles Negative wird als Kampagne gegen die AfF gesehen. Deshalb nimmt er Kritik an der AfD nicht an. Die AfD Wähler sind einfach nur lost und immun gegen Fakten und Argumente
Volltreffer!
"Alles Negative wird als Kampagne gegen die AfF gesehen."
Genau davon spreche ich! Das ist ein großes Problem, und ein Verbot wird dieses Problem nur noch verstärken! Dein Bruder muss mit der AfD auf die Schnauze fliegen,und das geht nur, wenn er merkt,dass die AfD GEGEN ihn arbeitet!
Das wird sie aber doch erstmal nciht! Sie wird erstmal gegen alles arbeiten was AfDler hasssen. Gegen Grüne, gegen Linke, gegen Homos, gegen Ausländer. Und erst wenn sie damit durch sind gehts gegen die eigenen Leute.
Das wird sie, das tut sie JETZT schon. Aktiv. Der erste gewählte AfD-Bürgermeister Deutschlands hat kostelose Kitaplätze versprochen, und hat dann stattdessen die Kosten um 60% erhöht. Seine Wähler fühlen sich komplett verarscht. 😁Der wird nicht wieder gewählt, und sein Stuhl wackelt.
So geht das!
Der war auch nur ein Idiot. Wenn die Masterminds der AfD aber richtig Macht bekommen sind sie gefährlich. Die werden dann schon ausreichen Anweisungen aus dem Kreml bekommen um nciht so sehr zu versagen.
Ach so, die bekommen also anweisungen aus Kreml, was auch stimmt, und unser Verfassungsschutz schaut dann einfach nur zu, leg sich auf den Rücken und sagt: das wars!
Was hast du für eine seltsame Vorstellung von unserem Staat.
unser Verfassungsschutz wurde doch bis vor kurzem noch von einem Faschisten geleitet und ist schon ewig auf dem rechten Auge blind.
Das ist doch schon lange nicht mehr der Fall. Der Verfasschugsschutz ist heute ein Erzfeind der AfD. Und das sagt die afD selbst. Und nein, die AfD kann den Verfasschutzschutz weder auflösen noch in 2 Tagen unterwandern.
Das sehe ich noch nicht. Das wird den Wähler egal sein. Hauptsache gegen Mainstream und Ausländer hetzen, dann sind die schon zufrieden
Und was, wenn sie selbst zum Mainstrean werden und auf einmal merken, dass die AfD ihnen das Geld aus der Tasche zieht? Und das macht sie! Übrigens, 30% der Harzt IV-Empfänger wählen die AfD!
ich sehe da ein Blutbad kommen, sobald die AfD anfängt Gesetze zu machen.
Das wird die AfD erstmal nicht machen. Die haben genug bei Leuten zu kürzen, die das eigene Klientel nicht leiden kann.
Ich möchte nicht in einem Deutschland leben in der die AfD Mainstream ist. Dann ist D verloren
Ist es nicht. Das ist Hysterie.
AfD muss zum erstmal zum legislativen Mainstream werden, anders werden wir die dummen Wähler nicht überzeugen können. Und so viel Schaden werden sie gar nicht anrichten.
Das hat Hintenburg bestimmt auch gedacht als er Hitler zur Macht verhalf.
Daa dachte ich auch, bis ich mir mal die Möglichkeiten beim Gang durch die Institutionen angeschaut hab. Da gibt es leider kein Not-Aus für faschistische Bestrebungen.
Schau mal hier, da kriegst Gänsehaut.
Was passiert, wenn die AfD eine Mehrheit im Bundestag stellt?https://www.zdf.de/comedy/die-anstalt/die-anstalt-vom-10-oktober-2023-100.htmlMax Uthoff, Claus ...
youtu.beIch kenne natürlich diese Sendung. Und obwohl ich ein großer Fan von "Die Anstalt" bin, seit Jahren, habe ich mit dieser Sendung ein echtes Problem. Die AfD kann das GG nicht außer Kraft setzen und sie kann auch nicht so einfach Gerichte ignorieren. Und einfach Richter auswechseln ist Blödsinn.
Na "einfach" ist es nicht, aber machbar. Ich warne davor, die Faschisten zu unterschätzen- den Fehler haben wir schon mal gemacht und andere Länder zeigen gerade, was noch passieren kann.
1. Ich unterschätze hier niemanden.
2. Wir haben nicht 1933. die Situation ist völlig anders.
3. Andere länder ? So wie Polen oder Brasilien, die ihre Faschos ABGEWÄHLT haben? Können wir auch, aber sicher.
1933 war das Ende einer Reise der Faschisten an die Macht. Das hätte man Jahre früher stoppen müssen und ich habe Sorge, dass wir schon bei 1928 angekommen sind.
Andere Länder: Italien, Niederlande, Schweden, Ungarn- und Frankreich steht auch immer auf der Kippe.
Weißt du, was mich am meisten bei der Debatte über AfD wundert? Wir haben hier in Deutschland eine völlig wohlstandsverwahloste Wählerschaft, die schon dabei ausflippt, wenn sie mal im Schritttempo am einem Kindegarten fahren muss, oder die Kippe nicht anzünden darf.
Aber, wenn es um die AfD 🔽
geht, verwnadelt sich diese Wählerschaft auf einmal, ganz plörtlich, einfach so, in komplett hörige Schafe, die nur darauf gewartet haben, sich von einem Armleuchter wie Höcke erklären zu lassen, wie die Welt funktioniert. Und zwar ALLE. Und nur ein paar versprengte Linke begreifen die Gefahr! 😲
🔽
Nicht die Gerichte, nicht der Verfassungschutz, nicht die anderen Politker, nein, die machen nichts und haben schon längst aufgegeben. Sie WARTEN schon auf die AfD, um sich auf den rücken zu legen, ganz genau. Und der einzige der das durchblickt, ist irgendso ein Johann van Bron, der GROßE 🔽
Antifaschist, der aber leider völlig hysterisch innerhalb seiner Blase auf Zuspruch aus ist.
Wer stärkt hier eigentlich die AfD?
Das ist kein „Blödsinn“, es reicht ihnen eine Legislatur um alles übern Haufen zu schmeißen nach eigenem Gusto. Das zu unterschätzen ist auch ein großes Problem das wir aktuell im Land haben.
Wenn das so einfach wäre, hätte es die CDU schon vor 40 Jahren getan.
Und du gehst davon aus, dass die AfD mit magischen Kräften aus Thüringen heraus das GG und die Demokratie abschaffen, Richter ignorieren und OHNE Widerstand agieren kann. Und dann noch Zwnagsarbeit einführt und auf 115% kommt.
Die CDU hat null Interesse daran, der Vergleich ist absurd.
Die AfD wird sich bis 2025 als mindestens drittstärkste Kraft im Bundestag etabliert haben, dafür braucht Mensch keine prophetischen Fähigkeiten und dann sind es nochmal knappe 4 Jahre. Es ist kein Zeit mehr für Verharmlosung.
Die CDU hat kein interesse daran? 🤣....😂....😅
Dei CDU unter Kohl unterscheidete sich kaum von der AfD heute. Das waren auch keine Demokraten. Aber lassen wir das.
Es wird Folgendes passieren: falls die Afd nicht verboten wird, und das wird sie eher nicht, wird sie in den nächsten zwei Jahren mit 🔽
hoher Wahrscheinlichkeit an einer Landesregierung in Thüringen oder Sachsen beteiligt werden, oder sogar diese führen. Und da fangen die Probleme für die AfD an. Mit wem will sie Koallieren? Mit der CDU? Das wäre das Ende der CDU-Landesverbände dort. Und es wäre sogar besser, wenn sie die 🔽
absolute Mehrheit bekommen würde, was allerdings nicht passieren wird, schade. dei Afd selbst wird zu dem , was sie am meisten verachtet, sie wird zum Mainstream. Und dan fängt sie an legislativ tätig zu sein, und einen ganezen Haufen leute, auch den eigenen Wählern ordentlich auf den Schlips 🔽
treten. Und übrigens, die AfD-Wähler ist alle sandere als eine starke homogene Fascho-Truppe. Nope! Da ist von Alt-Hippies bis zu ehemaligen DDR-Bürgerrechtlern alles dabei! Und jeder erwartet von der AFD etwas anderes. Und jetzt kommt es: gut die hälfte der AfD-Wähler hat an die AfD LINKE 🔽
Erwartungen. Und das kann sie nicht liefern!
Wieso gehen so viele menschen davon aus, dass die AfD auf 256% kommt, ohne Etwas zu liefern? Sind das Magier aus Mordor? Gelten für diese Partei irgendwelche überirdischen Regeln? Oder setzen sie einfach die Wahlen aus? Diese Partei wird schneller 🔽
fallen als ein stein im Wasser. In diese partei wird viel zu viel henein projoziert, und das ist für eine Partei pures Gift. Und damit etwas klar ist: sobald die AfD anfängt auf die Menschen Druck auszuüben, wir des einen Riesenaufschrei geben! weil diese Afd-Wähler das nicht glauben wollen.
Diese Naivität erinnert mich bisschen an die Zentrumspartei. Nazis entzaubern sich nicht selbst durch schlechte Politik wenn sie einmal im Amt sind.
Hier werden wir keinen gemeinsamen Nenner finden.
Nein, aber Thüringen, Sachsen und Brandenburg könnten 2024 an die AfD fallen. Das als ungefährlich abzutun halte ich für riskant. Und bei dem Rechtsdrall der CDU könnten durchaus stabile Mehrheiten entstehen. Mehrheiten für Faschisten. Und spätestens zur BTW 2029 kann das kippen.
Das ist auch so eine Sache: welche Partei hat dieses land 78 Jahre lang regiert? Überwiegend die CDU! und du glaubst, dass die CDU einfach so die Macht an die AfD übergibt? "ah ja, schau mal, da sind die AfD-Faschos, die sind jetzt dran!" Glaubst du, dass das so ablaufen wird?
Ich halte das nicht für unmöglich ☹️
Die CDU ist eine Partei der Hybris. Die halten sich für Götter, aber ihe Hybris macht sie dumm. Sie werden höchstens probieren die AfD als Juniorpartner zu kontrollieren und dabei brutal scheitern, wie der AfD-Gründer Bernd Lucke damals.
Vom Prinzip her gebe ich dir Recht. Allerdings wird der Schaden den die AfD in ihrer Regierungszeit anrichten wird, enorm sein.
Sie werden versuchen die Demokratie langsam aufzulösen.schau dir an, was die Republikaner und Trump in den USA vorhaben.
Schau doch mal nach Polen. Die Faschos von der PiS haben 8 Jahre regiert, und sie wurden ABGEWÄHLT! Wegen der asozialen und barbarischen Politik, die sie gefahren haben. Nochmal: DEMOKRATISCH ABGEWÄHLT, ohne Verbote! Und sie sind unter bei Leuten unten durch. Außer bei den dummen Bauern.
Werft Doch einfach mal eine Blick in die Niederlande... Nicht komplett vergleichbar aber Wilders hat mit moderaten Tönen die Wahl mehr oder weniger gewonnen. D. h. nicht das die Einstellung eine andere ist.
Wie wollen sie den die Demokratie abschaffen? So einfach wie es die Nazis damals hatten, haben die es heute nicht.
Aber auch nicht unmöglich. Die Anstalt hat vor kurzem sehr anschaulich dargestellt, welche Möglichkeiten eine AfD mit absoluter Mehrheit hätte das Verfassungsgericht auszuhebeln.
www.youtube.com/watch?v=ljjZ...
Aber da haben wir es ja schon. Wann hatte zuletzt ne Partei die absolute Mehrheit? Und ich gehe davon aus, dass müsste im Bundestag UND Bundesrat sein, oder?
Naja, wir hatten ja auch lange keine faschistische Partei mehr. Die neigen dazu früher oder später die absolute Mehrheit zu haben. Die Deutschen mögen Faschisten.
Die NSDAP hatte bei der Wahl nach der sie an die Macht kamen keine absolute Mehrheit. Und danach hatte auch nie mehr ne faschistische Partei die Mehrheit. Es gab in den 90ern zB die Republikaner.
Aber bei allen Wahlen zwischen 33 und 45. Dafür sorgen die Faschisten dann.
Herrje... Es geht ja aber drum, dass sie erstmal die absolute Mehrheit brauchen um das was zw 33-45 war überhaupt durchziehen zu können. Und das hat noch nie ne faschistische Partei geschafft.
Aber doch nur nicht, weil sie die absolute Mehrheit gar nicht brauchten. Du glaubst doch nicht, dass die NSDAP das nicht spätestens 1937 ohnehin erreicht hätte. Und auch nach 45 waren die deutschen sich nicht zu blöd immer wieder ehemalige Nazis in hohe Ämter zu wählen.
Sag mal, liest du nicht was ich schreibe oder willst du mich foppen?
Keine Lust Auf deine Relativierungen einzugehen. die AfD muss verboten werden und Basta.
Jetzt ist aber gut! Du bist nicht mehr ganz bachert! Ich habe überhaupt nix relativiert!
Nur angemerkt, dass es für die AFD nicht so einfach ist wie für die NSDAP! Ich schalte dich jetzt stumm.
Es ist aber trotzdem möglich! Und mehr als wahrscheinlich!
....ach nicht doch! Ihr steht doch eigentlich Beide auf derselben Seite....🤨
Aber in einigen kleinen aber bedeutenden Details unterschiedlicher Meinung. Spaltung zwischen linken Menschen, beliebt seit über 100 Jahren.
Schade drum! 🫣
Mir ist seit ich politisch denke klar, dass der Faschismus in Deutschland ständig droht. Und er ist so nah wie nie zuvor.
youtu.be/f-YHZOjNHYM?...
Kann man sich mal anschauen
.....ehrliche Frage....in Geschichte nicht aufgepasst? Man geht natürlich von den heutigen Verhältnissen aus....aber wer soll die aufhalten, wenn sie einmal an der Macht sind? 🤨
Es gibt ja Verfassungsmässig mehrere Regulationsmechanismen, die es damals nicht gab.
ZB ist kein Ermächtigungsgesetz mehr möglich.
Guck mal die angesprochene Folge der Anstalt. Das Grundgesetz auszuhebeln ist einfacher als gedacht. Das hat mich geschockt.
Auch ohne absolute Mehrheit?
Das nicht, aber wie heißt es so schlecht:
Rechte müssen nur eine Wahl gewinnen.
Wann hatte zuletzt eine Partei in Deutschland die absolute Mehrheit? Und das bräuchten sie wahrscheinlich ja im Bundestag UND Bundesrat.
Und wenn über 50% der Deutschen Faschos wählen, dann gehört es ihnen vllt nicht anders. ICH bin dann mit meiner Familie weg...
Es müssen ja nicht 50% der Deutschen die Faschos wählen sondern nur 50% der Wähler - und die Wahlbeteiligung ist in der Regel ja nicht allzu hoch.
Und ich glaube auf jeden Fall, dass die CDU zum Steigbügelhalter für die wird und mit denen koaliert
Dann wird der Diskurs erneut nach Rechts verschoben
Die Union ist doch viel zu konservativ für etwas Neues und das wäre Schwarz/ Blau
Fa mit schon klar, dass 50% der Wähler nötig sind.
Aber selbst wenn ihnen die CDU hilft, müsste sie in Bundestag und Bundesrat für alles mitstimmen was das Grundgesetz aushebelt. Und wenn sie so dumm sind, siehe letzter Post...
Solange die Union Merz als Vorsitzenden duldet, traue ich der Partei nicht einen Milimeter mehr über den Weg.
Merz ist wahrscheinlich wie alle Unioner und FDPler Opportunist, der macht nach der Wahl nen U-Turn
....wo willste hin? Polen, Ungarn, Niederlande oder doch in Trumpeltiers USA? 🤔
Frankreich ist auch auf dem besten weg, Italien ist bereits da…
Jap! Sorry, vergessen in der Eile! 😅🫣
Wir sind Gott sei Dank das einzige Land, dass nen Grüss-August als Bundes-Präsidenten hat, auch ne Konsequenz aus der Hindenburg-Zeit.
....und das rettet uns jetzt genau wie? 🤨 😳
Ohne Hindenburg kein Hitler. Danach wurde die Macht des Bundespräsidenten so beschnitten, dass er keinen Kanzler bestimmen kann.
....achso! Ich dachte, wenn der Bundespräsi so richtig auf den Tisch haut, haben sich alle wieder lieb! Dammich aber auch....😅
youtu.be/f-YHZOjNHYM?...
Empfehle das Video dazu
....interessante Gedankenspiele! 😅
Der Grüßonkel hat dennoch Einiges an Macht. Ohne ihn kein Gesetz und keine Ernennung von Ministern.
Und jetzt stell dir mal einen AfDler als Bundespräsident vor.
Die scheitern ja schon beim Bundestags-Vize..
So unwahrscheinlich halte ich das nicht.
Man braucht nur ne prominente Marionette.
Wie gesagt, ohne Hindenburg kein Hitler. Das ist heute alles komplexer als zu Zeiten der Weimarer Republik.
....nochmals die Frage....welche stattliche Macht haltet ihr für gesamtheitlich gefestigt demokratisch, eventuelle Gesetzesbrüche zu verhindern? Ich bin da sehr skeptisch....🫣
Die Gefahr durch die stockkonservative Union, ist aber auf der anderen Seite auch die Chance, weil die eben stockkonservativ ist: heisst Angst vor Veränderung und vor Neuem. Eine Koalition mit der AfD wäre genau DAS: etwas Neues und Anderes.
.....diese Koalition sehe ich sowieso eher früher als später! Auf Landesebene wird es nicht mehr lange dauern.
Wie gesagt, da steht sich die Union als "Alles bleibt, wie es ist"-Partei selbst im Weg
....ne, das glaube ich nicht! Die Macht ist zu verlockend für diese Bande, auch wenn sie geteilt werden muss. Lieber schlecht regieren, als gar nicht regieren! 😖😡
Daran wird aber die CDU im Zweifel zerbrechen. Dann werden sich zwei lager bilden.
Das eine wird mit den demokratischen Kräften zwangsläufig zusammenarbeiten, weil dort noch echte demokaten sind.
Wird denke ich schwer werden, da er nicht vom Volk gewählt wird. Gott sei dank.
Er unterschreibt Gesetze nicht, damit kann die AfD beschließen war sie will. Und so einfach bekommen die einen Kandidierenden ihrer Wahl auch nicht so eben ins Amt.
....sie werden mMn Wege und Mittel finden, ihr Macht im Fall des Falles zu festigen und durchzusetzen. Besser wäre, es kommt nicht erst so weit....🤨
...ich hoffe sehr, dass du mit deiner Einschätzung recht behältst. Aber wer soll bitte Verstöße gegen geltendes Recht durchsetzen? Wer sagt, dass derzeit geltendes Recht nicht mit mehr oder weniger demokratischen Mitteln geändert werden kann? Im Fall der Fälle....welche Machtinstanz im Staat hälst..
...du für durchweg demokratisch so gefestigt, dass sie Gesetzesbrüche großen Ausmaßes verhindert? 🤨
Alleine schon das aktuelle Migrationsthema ist ein riesen Erfolg für die AFD.
Das Migrationsthema ist es, was die Union seit 30 Jahren an der Macht hält. Das ist doch nichts Neues in einem Einwanderungsland.
Das ist mir zu sehr schwarz/weiß. Man muss die AFD bekämpfen. Ignorieren ist keine Alternative.
Ignorieren?
😑
Leserkompetenz, lieber Christoph, LESEKOMPETENZ!
Niemand ignoriert hier die AfD, und ich schon mal gar nicht. Wer allerdings blind nach eine verbot schreit, der IGNORIERT die Realitäten über AfD-Wähler. Und das sind nicht alles Faschos. Gar nicht.
Der ganze Diskurs ist schon viel zu weit rechts. Und in der AFD sind keine dummen. Die wissen ziemlich genau was sie tun. Und wenn ein Verbot möglich ist, ist es die einzige Möglichkeit, sie zu stoppen.
Du überschätzt die Möglichkeiten der AfD. Alleine wenn man sich die Ideen von Höcke anschaut, merkt man, dass dieser Typ ein Trottel ist. Wenn er anfängt das umzusetzen, was er wirklich vor hat, wird sich die Hälfte seiner Fans sofort von ihm abwenden und er selbst im Knast landen.
Stoppen ist sehr optimistisch. Verzögern vielleicht.
Dieses ständige gleichsetzen mit der CDU verharmlost die Gefahr durch die AfD und stellt sie dar wie eine demokratische Partei. Das ist doch absurd. Die CDU nicht nicht mal annähernd so wie die AfD.
Dann sollen sie das doch tun, solange sie dabei friedlich bleiben.
Die können gerne zu "Nichtwähler*innen" werden, solange bis sie entschlossen haben Parteien zu wählen, die zur FdGO steht.
Sie hören auch nicht zu, Herr Fischer, sorry. 😔
Also, nochmal: die Mehrheit der AfD-Wähler hält die AfD für die EINZIGE demokratische Partei in Deutschland.
Verstehen Sie das nicht?
Ich habe das verstanden.
Schon heute ist es so, dass Bürgermeister:innen, Pastor:innen und andere Funktionsträger:innen körperlichen Angriffe, Bedrohungen oder Brandanschlägen auf ihre Autos erleben. (1/X)
Wer zum von Höcke und Parteifreunden ausgerufenen Feindbild gehört, erlebt schon jetzt viele bedrohliche Situationen und ist eigentlich gezwungen, bestimmte Orte zu verlassen. (2/X)
Zudem beschreibt AfD Politiker*innen hin und wieder ganz deutlich wie die mit Funktionär*innen und Anhänger*innen umgehen wollen, wenn die an der Macht sind.
Abwarten und nichts tun, würde vieles schlimmer machen und es wäre dann zu spät! (3/3)
Und was glaubst eigentlich, dass was passiert? Dass die AfD das Bürgergeld und die Renten kürzen und ein paar KZs aufmachen kann, und dann auf 115% steigt? Gut die Hälfte der AfD-Wähler halten die AfD für eine LINKE Partei, die sich für ihre Bürgerrechte einsetzen wird. Aber das wird sie nicht!
💣
Nach Umfragen könnte die AfD in Thüringen 34 % erreichen und der Schaden, den sie anrichten könnte, wäre enorm.
Man hat hier einmal durchgespielt, was die tun könnte und halte das für realistisch!
www.volksverpetzer.de/analyse/fasc...
Ein erschreckendes Gedankenexperiment, wie Nazis wie Höcke in Thüringen die Macht ergreifen könnten, wenn wir jetzt nicht vorsorgen. Die gute Nachricht: Die anderen Parteien könnten jetzt noch etw...
www.volksverpetzer.de
Na und? Sollen die Umfragen in Thüringen noch höher steigen! Je höher der Ausstieg umso härter der Fall!
Die AfD wird NICHT liefern.
Wieso gehst du davon aus, dass die AfD Politik gegen ihre Wähler machen darf, ohne dafür bestraft zu werden?
Und den Artikel kenne ich, der ist alt.
Schau mal nach Italien. Dort haben Menschen, die Meloni gewählt haben, nicht geglaubt, dass sie Bürgergeld streichen wird.
Zudem möchte Meloni die Wahlrechtsreform so umändern, sodass der Wahlsieger automatisch die Mehrheit von 55 % in beiden Parlamentskammern erhält. (1/X)
Deshalb gehe ich nicht davon aus, sondern:
Genau so sind die Faschisten!
Es wurde von Höcke angekündigt, was für eine Politik er verfolgen wird, ebenso haben andere ähnlich geäußert. (2/2)
Sehr schön. Damit sind die Bürgergeldempfänger, die an die Migrantenrhetorik geglaubt haben, endlich aufgewacht.
Ah ja und die 55% Klausel kommt nie im leben durch. Das sind die üblichen Phantasien von Faschisten. Und sie sind anti-demokratisch. Das ist Munition für die Gegenseite.
Hello Emil. Kann dir sau gut folgen. Finds super sowas stabiles über Menschenkenntnis mal zu lesen. Mir gehts da echt ähnlich. Der Parteitag war sowas von unterirdisch…
Aber dennoch ploppt in mir ne Angst auf das diese untermenschen an vielen kleinen schräubchen drehen werden… ☹️
Die vom BVerG aufgestellten Hürden für ein Parteienverbot sind zu hoch, um die AfD bundesweit verbieten zu können. Es müssen mE andere Lösungen her.
Welche Kriterien erfüllt die AfD denn nicht für ein Parteiverbot?
"Die Partei muss in aggressiver Weise auf die Abschaffung der demokratischen Grundordnung abzielen und es müssen konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass ein Erreichen der von ihr verfolgten verfassungsfeindlichen Ziele nicht völlig aussichtslos ist."- BVerfGE 144, 20 - 367
Sie müssen mir nicht eigens darlegen, dass einzelne Mitglieder der Partei rechtsextremes Gedankengut tragen. Die Frage ist, ob diese Handlungen von der Partei beeinflußt und gebilligt wurden und daran habe ich meine Zweifel. Die AfD wird nämlich sehr gut anwaltlich beraten und Verbotsverfahren...
...wird ihnen im Zweifelsfall politisch mehr nützen als schaden. Dann können sie nämlich ihre "Alle-sind-gegen-uns"-Karte spielen.
Die politische Strategie der AfD ist ohnehin der Opfergestus. Darauf sollten Demokrat:innen nichts geben.
Die von mir geschilderten Fälle sind nur Fallbeispiele rechtsterroristischer Bestrebungen, in der AfD oder in ihrem Dunstkreis. Es bedarf dazu nicht jedes AfD-Mitglied einer Waffe in der Hand.
Das stimmt natürlich auch. Wenn man ein Verbot anstrebt, muss man auch sicher sein dass es erfolgreich ist. Ich dachte dass dies mit dem Verbot einzelner Landesverbände gegeben ist. Generell ist es ja auch gut dass die Hürden so hoch sind für ein Partei Verbot. In diesem Falle aber eher hinderlich…
… da ist es wieder: der größte Feind der Demokratie ist die Demokratie selbst. Trotzdem ist es gut dass die Hürden so hoch sind, und dass ein Parteiverbot nicht zur Willkür verkommen kann.
Das gibt die Zurechenbarkeitskriterien nicht korrekt wieder. Frau Winkelmann kann als Mitglied des Schuedsgerichts z.B. durchaus als leitende Funktionärin angesehen werden. Und jeder nicht gelöschte Facebookkommentar unter deren Posts mit Tötungsphantasien ist drch Duldung der Partei zuzurechnen.
"Zuzurechnen ist einer Partei zunächst einmal die Tätigkeit ihrer Organe, besonders der Parteiführung und leitender Funktionäre...
... Bei Äußerungen oder Handlungen einfacher Mitglieder ist eine Zurechnung nur möglich, wenn diese in einem politischen Kontext stehen und die Partei sie gebilligt oder geduldet hat."
"Eine pauschale Zurechnung von Straf- und Gewalttaten ohne konkreten Zurechnungszusammenhang kommt nicht in Betracht. Der Grundsatz der Indemnität schließt eine Zurechnung parlamentarischer Äußerung nicht aus."
Ich habe meine Zweifel daran, ob die FB-Posts danach zurechenbar sind.
Die wurden nicht gelöscht also geduldet.
Die KPD hatte damals mehr oder minder die Abschaffung des Staates im Parteiprogramm ausbuchstabiert. Das AfD-Programm hat nichts was die FDGO angreift.
"Entscheidend sinkt die wirklichen Ziele der Partei, nicht die vorgegebenen. Es ist nicht erforderlich, dass eine Partei sich offen zu ihren verfassungswidrig Zielsetzungen bekennt..." RN 559 2BvR 1/13
*sind
Das muss dann aber nachgewiesen sein. Da reichts nicht ein paar Telegram chat-Verläufe von Hinterbänklern mitzubringen. Vor allem wird man an bei Alice Weidel und der Sprechpuppe Chrupalla nix finden. Deswegen ist Thüringen als Einzelverband sicher viel einfacher. Höcke sollte machbar sein
*sind
*sind? *sind! :p
Nichts davon reicht auch nur im Ansatz um ein Verbot zu rechtfertigen. Menschlich und moralisch ist uns allen klar, was die AfD ist. Aber für ein Verbotsverfahren braucht es handfestes. Wie bei Trump der zum Sturm auf das Capitol aufgerufen hat. Und selbst das wackelt.
Das habe ich auch nicht behauptet. Es ist allerdings ein Baustein auf dem Weg zum Parteiverbot.
Nein. Nichts davon hat etwas mit einem Parteiverbot zu tun.
Ich habe den Eindruck ein Parteiverbot ist der einzige Umgang den der deutsche Rechtsstaat mit dem Problem hinkriegt.
Ja.
Es ist Zeit.
Die Gefahr für unsere Demokratie und viele Menschen hier ist bei weiterem Abwarten zu groß.
Wehret den Anfängen war gestern.
Nie wieder ist heute.
Sonst ist ich habe von nichts gewusst morgen.
Zu spät 🤷♂️🤮
Sehe ich auch so, das sind ja nicht nur reine Nazis die die Wählen sondern inzwischen viel zu viele, die ihre "Freiheit" in Gefahr sehen und ja da müssen sich die Grünen durchaus auch an die eigene Nase fassen, "das Volk" nicht mitgenommen zu haben.
ich finde es wichtig, keine faschistische Sprache zu bedienen.
Nicht das Volk, sondern die Bevölkerung.Das macht durchaus einen Unterschied in der Wahrnehmung
Weiß nicht, gerade solche Bemerkungen führen aus meiner Sicht eher zu einem: Jetzt erst recht. Damit schon einen Begriff wie Volk mit Faschismus zu hinterlegen spielt man der anderen Seite nur in die Hände. Ist ein Stückweit auch eine Elfenbeinturm vs. Strasse Sache.
das ist völkische Rede, bzw völkischer Nationalismus
de.m.wikipedia.org/wiki/V%C3%B6...
Ja mag sein, das es so definiert ist. Zwischen Nationalismus und Faschismus sehe ich persönlich aber dennoch gewaltige Unterschiede.
Welche und warum?
Höchste Zeit! Danke für deine klare Aussage.
Es ist Zeit.
Es ist überfällig!
Höchste Zeit meiner Meinung nach
Das predige ich seit Jahren und liefere die juristische Grundlage meist gleich mit. Erfolglos.
Man sollte mehr auf Dich hören!
In dieser Beziehung auf jeden Fall. Wirklich. Wenn ich nur eine Bitte an die Politik äußern dürfte, dann das.
Die Zeit ist längst überfällig
Längst überfällig und hoffentlich noch nicht zu spät!
Ja das finde ich auch..
Es ist absolut niemals zu spät einer rassistischen frauenfeindlichen inklusionsfeindlichen menschenverachtenden Partei ein Verbot auszusprechen.. um schlimmeres zu verhindern 🤝
Sehe ich auch so.
Es ist absolut Zeit, die AfD zu verbieten. Bitte macht jeden Tag Druck, wenn Ihr auch dieser Meinung seid.
In allen sozialen Medien, TV, Radio, wendet euch an Abgeordnete, aber sagt das auch im privaten Kreis.
Nur gemeinsam kriegen wir das gestemmt.
Die AfD muss weg. Basta!
Überfällig!!
nur zu!
nachdem ich eine petition für ein ekleh.afd.en- verbot unterzeichnet habe, umso dringender... ^^
Ja
"Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.” (1997, "Hürriyet")
Erdogan zugeschrieben. Es ist doch die Denkweise all dieser Männer.
Das Verbot einer ca. 20 % Partei wird den sozialen Frieden enorm verbessern.
Gibt es den sozialen Frieden denn noch? Und was wäre die Alternative zu dem Verbot?
Das werden wir in Kauf nehmen müssen, wenn wir die Demokratie retten wollen.
"Herr" im Himmel.
Wissen Sie, was Sie da sagen?
Lassen Sie sich Ihren Satz mal so richtig auf der Zunge vergehen.
Die "Demokratie" retten, indem ich 20 % der Bürger von Wahlen ausschließe.
Genau so argumentieren linke/rechte Extrem-Extremisten.
Bitte was? Wieso schließe ich 20% von den Wahlen aus? Die dürfen alles wählen, was zur Wahl steht.
Und wieso eigentlich "Demokratie" und nicht Demokratie? Sind sie einer von denen, der meint, man müsse sie erst zurückholen?
Eine Partei, die für die Beseitigung der Demokratie steht, die dann von 20 % gewählt wird, damit sie die Demokratie abschaffen können, sollte man auch nicht demokratisch wählen lassen!
Ich werde nicht weiterhin mit Ihnen
"aneinander vorbeireden" spielen.
Wenn eine Partei verboten wird, kann niemand sie mehr wählen.
Die Partei selbstverst#ndlich nicht. Aber das schließt doch keine Wähler aus?
Vorsätzliches aneinander vorbeireden.
Meine Eltern haben nach 1945 KPD gewählt.
Die wurde dann - erste Todsünde der jungen BRD - verboten.
Danach konnten sie nicht mehr wählen und wählten auch nicht mehr.
Auf Nicht Wiedersehen.
Das war ja nun eure Entscheidung.
Die KPD zu verbieten war keineswegs ein Sündenfall sondern aktiver Schutz der Demokratie vor dem Einfluss der Sowjetunion, die diese KPD finanziert hatte. Auch diese KPD war keine demokratisch geprägte Partei.
Ihre Eltern haben sich demnach ebenso undemokratisch verhalten, wie das die Wähler heute.
Gähn.
Noch ein echter "Demokrat".
Es war DER Sündenfall.
11 Jahre nach der Gründung der BRD wurden KPD-Mitglieder wieder in dieselben Gefängnisse gesperrt, aus denen sie 11 Jahre vorher befreit worden waren.
Nichts daraus gelernt?
Man nennt es wehrhafte Demokratie und die Jungs von der KPD wollten die genauso gern beerdigen, wie heute die Freunde von der #Lügenpartei.
Es ist nur recht und billig, wenn sich die Demokratie dagegen wehrt und das sollte sie auch genau so mit den Angreifern von rechts tun.
Der ist ein Fall für den Block.
Das scheint eher Ihre bevorzugte Taktik zu sein. Es ist nicht demokratisch eine Partei zur Wahl zuzulassen, die diese Demokratie erklärtermaßen abschaffen will und es ist weiterhin undemokratisch, soeine Partei zu wählen.
???
Nicht, dass an der unsäglichen AfD irgendetwas erfreulich ist, aber, dass sie die NSDAP kopieren würden, hat noch keiner ihrer Politiker laut gesagt.
Well. Dann hör Mal besser zu.
So? Selbst Mitglieder der Partei sehen das so:
www.welt.de/politik/deut...
Ist Ihnen klar, was Sie da schreiben?
Man darf eine Geuppierung, die unsere Demokratie erklärtermaßen zerstören will und die sich nicht an die demokratischen Spielregeln hält, nicht aus dem demokratischen Wettbewerb ausschließen, weil es da Menschen gibt, die eine Partei wählen, die ihnen schadet?
Diese #Lügenpartei nicht zu verbieten, gefährdet den sozialen Frieden in Deutschland viel mehr.....
Die haben meinen gestrigen Post auf X gelesen;
hätte ich mir denken 😂😂😂 können (Witz)
Von einem Freund "Fachjournalist" klauen sie auch immer ohne Quellenangabe
(kein Witz)
Übel die SZ
Habe kein SZ-Abo. Ja es ist Zeit, ein Verbotsverfahren anzugehen und ich bin auch dafür, aber es birgt auch ein großes Risiko. Es klappt auch nur, wenn die anderen Parteien merkbar bessere Politik machen. Insbesondere die aktuelle Bundesregierung.
Die AFD liegt auch in einem reichen BL wie BW bei Umfragen gut über 20 Prozent. Das sich nicht alles Nazi‘s , die haben das Vertrauen in die Demokratische Parteien verloren. Also wer ist Schuld das die AFD so viel Zulauf hat? FDP, Union, SPD , Linke , und Grüne und die dürfen sich gleich zwei mal 🥊🥊
Wer Rechtsextremisten mit deren Methoden bekämpft, etabliert nur deren Methoden.
Das Problem ist weniger die AfD, sondern daß etablierte Parteien den Rechtspopulismus und völkisches Denken systematisch entfesselt hatten und die AfD das nur lauter krakeelt.
Die AfD sollte in Wahlurnen scheitern…
Längst überfällig
Ich auch. Derweil sitzt heute Abend wieder Chrupalla bei Lanz und verschiebt den Diskurs weiter nach rechts.
🤮
Dann sollte wir auch so langsam ein Verbotsverfahren für die CSU ins Auge fassen - die radikalisieren sich immer mehr.
Finde ich nicht. 🤗
wer hat diesem Lappen einen Invitecode gegeben.
#AfdRausAusDenParlamenten
Blockempfehlung
Höchste Zeit.
Eine wehrhafte Demokratie verfügt letztlich nur über wenige Mittel (Parteiverbot Grundrechtsverwirkung). Wer die nicht anwendet, gibt die Demokratie auf.
Es ist leider nicht 5 vor 12. Es ist wenige Sekunden vor 12. Also los!
Populismus bekämpft man nicht mit Verboten, sondern mit guter Politik.
Schon zu spät.
Besser spät, als nie bzw. zu spät!
diesen volkswaechter Lappen bitte blocken. Schon wieder so ein AFD Fanstast, wer gibt denen bloß Invitecodes
Auf jeden Fall
Es ist Zeit, wenn die rechtl. Voraussetzungen für ein Verbotsverfahren vorliegen. 1. Verbreitung verfassungsfeindlicher Ideen, 2. Aggressive und kämpferische Haltung zur Abschaff. der demokr. Grundordnung, Und m. E. nach am wichtigsten: Erreichen dieser Ziele erscheint nicht völlig aussichtslos. 🧵
Vor allem 2. und 3. könnten an Relevanz weiter zunehmen, bei weiteren kommunalen Wahlerfolgen. Ob die Partei auf Bundesebene scheitert, ist nicht mehr so eindeutig mit ja zu beantworten. Es kann gefährlich werden, wenn die AfD erst nachdem sie an Staatsmacht gekommen ist, ihr wahres Gesicht zeigt.
Ob das was verändert in den Köpfen der Sympathisanten?
Wohin wandern die dann ab? Zur Wagenknecht-Partei?
Nach meiner Einschätzung sind „das“ nicht alles Nazi. Es sind starke Wählergruppen, die derzeit das Empfinden haben, abgehängt zu sein.
Sogar hohe Zeit.
Ja, okay, bin ich dabei. Aber das Problem ist, das die meisten AfD-Wähler diese Partei nicht für faschsitisch halten. Ganz im Gegenteil, für sie ist die AfD die einzige demokratische Partei in DE. Sie müssen erstmal selbst auf die Fresse fliegen! Und das werden sie,das zeichnet sich jetzt schon ab.
Ein Großteil der AfD-Wähler glaubt daran, dass wir in einer links-grünen Diktatur leben, die uns durch einen vermeintlichen "Klimawandelschwindel" versklaven will. Und dass die AfD die einzige demokratische Lösung ist. Das sind politische Geisterfahrer! Und wir nennen sie "Nazis". Das ist ein Fehler
Das einzige, was ich an der ganzen Sache interessant finde, ist, dass es offenbar in der AfD noch Leute gibt, die nicht davon ausgehen, dass diese "Partei" durch und durch korrupt ist.
Die AfD verkauft das ganze wie IMMER!
Die Altparteien seien korrupt und am Ende, und die AfD sei die EINZIGE demokratische Partei in DE!
Und wir, die AfD-Gegner, gehen hin und bezeichnen diese Spinner alle pauschal als Nazis. Das ist strategisch unklug.
Ich finde es toll, dass plötzlich ganz viele Menschen gegen die AfD auf die Straße gehen.
Aber tbh solange ihr die Parteien wählt, die Sprache und Inhalte der AfD in die Gesellschaft tragen und Menschen abschieben ist das halt auch naja... Ziemlich für den Arsch 🤷🏻♂️
>Die AfD ist nicht die Partei, für die sie viele halten. Die AfD zieht Rechtsextreme, aber auch eher unpolitische Protestwähler an. Deshalb ist es wichtig, dass jetzt viele Menschen auf die Straße gehen und vor der Partei warnen. Von Christoph Herwartz<
www.handelsblatt.com/meinung/komm...
Die AfD ist in der Regierung als einzige Partei noch nie gescheitert und verspricht Lösungen für Probleme, mit denen die aktuellen Parteien nicht klarkommen.
Ich bin gespannt, was diese Wähler machen würden, wenn sie feststellen müssten, dass die AfD diese Probleme auch nicht lösen kann.
Ja, fand ich auch.
Und solange ich weiß, dass ich das nicht ständig machen sollte, denke ich ist es auch gut.
Und ich guck immer noch ganz verliebt auf die Sachen, die es dann geworden sind und die jetzt hier mit mir bei mir sind. 😍
10 bis max 15%. Die sind auch innerhalb unserer Gesellschaft kaum zu etwas zu gebrauchen.
Aber was machen wir mit den restlichen 85%, nach dem die AfD verboten worden ist? Das ist eine ernste Frage. Die werden auf die Straße gehen und für DEMOKRATIE demonstrieren. Und dann wieder Faschos wählen🔽
Ich bin beeindruckt, dass auch die AFD starken Bundesländer gegen diese Partei aufstehen und auf die Straße gehen. Müssen noch mehr bundesweit demonstrieren, wer „das Volk“ ist.
Die CDU ist eine demokratische Partei. Punkt
Die Hunderttausende gehen nicht für eine linke Politik gegen rechts auf die Straße.
Es geht um die Verteidigung der Demokratie gegen die rechtsextremistische AfD.
Das ist der gemeinsame Konsens.
taz.de/CDU-und-Demo...
Christdemokrat*innen bei Demonstrationen gegen Rechtsextremismus nicht dabeihaben zu wollen, ist ein Fehler. Es geht um die Demokratie.
taz.de
Ich habe schon AfD-Wähler zurückgeholt. Das dauert aber, und es sind einige persönliche Gespräche nötig.
Und ich möchte dich darum bitten, dir nur für einen Moment vorzustellen, dass sie deswegen die AfD wählen, weil sie glauben, dass die AfD die EINZIGE demokratische Partei ist.
Die berechtigt ist, keine Frage.
Aber wir müssen auch bisschen aufpassen, dass es nicht innerhalb der Leute, die jetzt auf die Straße gehen, zu "die" und "wir" kommt.
Es gibt so Leute die gehen gegen die AfD auf die Straße und dann so Leute die zu den "Esoterik- und Naturheiltagen" gehen. Naja
An diesem Wochenende finden im Haus Leipzig die "Esoterik- und Naturheiltage Leipzig 2024" statt. Das Haus Leipzig steht wiederholt für rechtsoffene, diskriminierende & antiwissenschaftliche VA's zur Verfügung (2017 Erich von Däniken, 2018 Daniele Ganser, 2020ff Uwe Steimle, 2023 Lisa Eckhart)
Auch deshalb ist es gut, wenn wir für die Demokratie auf die Straße gehen.
Damit wird auch auf die Verschiebung der Begrifflichkeiten hingewiesen und an deren Ursprung erinnert.
was werden sich die leute wundern die in den nächsten tagen nicht gegen die afd auf die straße gehen wenn das mit dem auf die straße gehen für sie plötzlich nicht mehr erlaubt ist
Die AfD zurückdrängen schön und gut,aber wie viele von denen, die jetzt demonstrieren, werden noch auf die Straße gehen, wenn die anderen Parteien AfD-Politik machen?
„‚Brandmauern haben in einer Demokratie nichts zu suchen‘, sagte Maaßen. ‚Wir arbeiten mit allen zusammen, die sich für eine Politikwende einsetzen […]. Und wenn es die AfD ist, die das machen will und sich auf unsere Position einlässt: Dann ist es die AfD.‘“
#Thüringen
Die „Werteunion“ stimmte dafür, die Namensrechte auf eine neue Partei zu übertragen. Damit ist die Abspaltung von CDU und CSU perfekt
www.morgenpost.deIch finde, dass die Zeit, über diese Dinge zu reden, lange vorbei ist und dass die AfD seit Jahren verboten gehört.
Ich fühle mich so unglaublich machtlos. Deportationspläne werden aufgedeckt, die Leute gehen auf die Straße und das Resultat ist, dass die AfD noch mehr Stimmen bekommt...
Wenn es ihnen so wichtig ist dass die AfD nicht verboten wird warum gehen sie dann nicht dafür auf die Straße?
All diejenigen, die jetzt gegen die afd und für die demokratie auf die Straße gehen, müssen aber auch wählen gehen. Sonst bringt das alles nix.
Nicht, dass es nachher heißt, darauf hätte nie jemand hingewiesen ☝️
Ich vermute, in den Köpfen der breiten Medien gibt es mehrheitlich die Auffassung, dass bzgl solcher Auswüchse die AfD federführend ist und die Unions-Mitglieder "Einzelfälle". Kann gut gehen, wenn man dadurch die AfD gezielt kaputt kriegt, und schlecht, wenn die Union gar nicht so harmlos ist.
Und auch an Sie habe ich in diesem Zusammenhang eine Frage: was machen wir dann mit den AfD-Wählern, die dann auf die Straße gehen werden, um für Demokratie zu demonstrieren?