Sebastian Striegel — Dass im #SaaleOrlaKreis der #C...

Landratswahl im #SaaleOrla-Kreis | Der #CDU-Kandidat gewinnt die Stichwahl gegen den AfD-Kandidaten: derchotv.de/2024/01/28/l...

In #Pirna in #Sachsen haben die Wahllokale geschlossen. Im 2. Wahlgang traten neben dem AfD-Kandidaten, der im 1. Wahlgang die meisten Stimmen hatte, ein Kandidat der "Freien Wähler" und eine Kandidatin der CDU an.
Auszählung kann man hier verfolgen: wahlen.regioit.de/4/bm2023pirn...

Die #CDU zeigt sich unfähig zum Zusammenstehen der Demokraten gegen Faschisten. Im Saale-Orla-Kreis haben die Demokraten zusammengehalten gegen die #AfD und den CDU-Kandidaten gewählt.
Jetzt zeigt die CDU diesen Demokraten den Mittelfinger und gräbt sich tief ins Rektum der AfD.

🤩 Wir freuen uns, dass alle Demokrat*innen im Kreistag gemeinsam (gegen die Stimmen der AfD) für die von CDU, uns GRÜNEN, SPD, FDP, UWG-ME, PIRATEN und Einzelmitgliedern eingebrachte Erklärung zu Solidarität, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gestimmt haben.

#TriererErklärung #kreismettmann

briefwahl mit mama gemacht für die landratswahl. wie der afd-kandidat völlig selbstverständlich unter cdu-kandidat und grünen-kandidatin steht, daran kann ich mich immer noch nicht gewöhnen.

Die AfD hat die Landratswahl im SOK nicht gewonnen - nichtsdestotrotz konnte der AfD-Kandidat in der Stichwahl an Stimmen hinzugewinnen. Der CDU-Sieg ist also vor allem der taktischen Entscheidung demokratischer Wähler*innen zu verdanken; der AfD wurden keine Wähler*innen abgeworben.

Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft @idz-jena.bsky.social

IDZ-Kurzanalyse zur #Landratswahl im #SaaleOrlaKreis & was daraus in Hinblick auf die Kommunal-, Europa- & Landtagswahlen 2024 folgt ⬇️
www.idz-jena.de/fileadmin/us...

#Thüringen #Demokratie #Zusammenhalt @winra.bsky.social @fgz-risc.bsky.social @amadeuantonio.bsky.social @ezra-online.bsky.social

31 January

Dauernd treiben auch demokratische Politiker:innen, die nicht über alle demokratischen Tugenden verfügen, den Hass und äußern sich als Schutzmacht der AfD gegen ein Verbotsverfahren. Erinnern wir uns nur einmal an die fürsorgliche Beratung der AfD durch Maaßen (CDU) unter Seehofer (CSU).

Die AfD hat den schon sicher geglaubten Sieg in der Stichwahl im #SaaleOrlaKreis verpasst. Dies hat -mitten in der Protestwelle..

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Landratswahl im Saale-Orla-Kreis in Thüringen: CDU-Mann Herrgott gewinnt Stichwahl gegen AfD-Kandidaten

Thüringen: CDU-Mann Herrgott gewinnt Landratswahl gegen AfD-Kandidat Thrum

Das Ergebnis fällt äußerst knapp aus: Bei der Landratswahl im ostthüringischen Saale-Orla-Kreis hat sich CDU-Kandidat Christian Herrgott gegen AfD-Mann Uwe Thrum durchgesetzt – mit rund 52 Proze...

www.spiegel.de

Wir müssen jetzt alle sehr glücklich und erleichtert sein, dass heute jener Kandidat die Landratswahl im #SaaleOrlaKreis gewann, der mit Parolen wie "Bürgergeld abschaffen!", "Konsequent abschieben!" und "Windkraft im Wald verhindern!" für sich warb. Ja, genau: Der von der CDU.

Szenario 1:
Der nächste Schritt ist der Einsturz der #Brandmauer gegen Rechts.
Die CDU wird mit der AfD koalieren. Erst im Osten, dann im Bund. Die CDU will unbedingt wieder an die Macht und glaubt die AfD kontrollieren zu können.

➡️ Ihr Narren!

Szenario 2: Wir wehren uns.

#NieWiederIstJetzt

Und während die AfD in Sachsen als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft wird, ändern CDU und FDP in Thüringen wieder gemeinsam mit der AfD ein Gesetz, um den Bau von Windrädern zu erschweren. Wer die CDU wählt, unterstützt die AfD und wer die AfD unterstützt, der gefährdet unsere Demokratie.

Auch die Landratswahl im Saale Orla Kreis verliert die AfD und das ist auch Höckes Niederlage.
Da ist Hoffnung. Die AfD bleibt schlagbar und die Demos tragen dazu bei.
Keine Stimme den Faschisten.
#noafd

... und die CDU glaubt jetzt, dass alle hinter der CDU stehen - und nicht nur das kleinere Übel gewählt haben.
Ob 90 % + X CDU-Anhänger auch im Sinne der Demokratie wählen würden, wenn ein Kandidat gegen die AfD eine Person aus einer anderen Partei als der CDU ist? Ich befürchte nein.

Der nächste Schritt ist der Einsturz der #Brandmauer gegen Rechts.
Die CDU wird mit der AfD koalieren. Erst im Osten, dann im Bund. Die CDU will unbedingt wieder an die Macht und glaubt die AfD kontrollieren zu können.

➡️ Ihr Narren!

#NieWiederIstJetzt

Wir gehen am 8. März gemeinsam auf die Straße!
Im Kampf gegen die AfD und andere rechte Akteur*innen dürfen wir nicht vergessen, dass Antifeminismus ein zentraler Bestandteil und ein Verbindungsglied ihrer Weltanschauungen ist.

Aus wahltaktischen Gründen sehe ich das eher vorteilhaft, unter der Annahme, dass die Werteunion unter 5 % bleibt und der AfD und der CDU Stimmen wegnimmt.

Takitom 🌹 @takitom.bsky.social

• Die "Werteunion" will sich am Samstag auch in Nordrhein-Westfalen offiziell als Landesverband gründen. Erste Vorsitzende soll eine frühere CDU-Bundestagsabgeordnete werden.

Könnten doch jetzt alle wieder in die CDU eintreten. Da gibt es unter Merz Gemeinsamkeiten.

www1.wdr.de/nachrichten/...

"Werteunion" will NRW-Landesverband gründen

Die "Werteunion" will sich am Samstag auch in Nordrhein-Westfalen offiziell als Landesverband gründen. Erste Vorsitzende soll eine frühere CDU-Bundestagsabgeordnete werden.

www1.wdr.de

11 May

In den ersten Umfragen nach der #Correctiv-Recherche und den #DeutschlandStehtAuf-Demos verliert die AfD 10% ihres Stimmanteils. Wir können und wir werden den Kampf gegen Rechtsaußen gemeinsam gewinnen! Wenn wir als Demokrat*innen wehrhaft bleiben. #AfDVerbotJetzt!

und die ersten leiden schon im versuch der gemeinsamen organisation unter der ignoranz der priviligierten mitte gegen rechts leute… ich wünsche viel kraft und durchhaltevermögen und ein gutes schutzschild.

Dieser rassistische CDU Kandidat hat neulich noch knapp gegen den AfD Kandidaten gewonnen.
Aber die CDU nimmt die selben faschistischen Grundzüge an wie die AfD. Ich hoffe, der Verfassungsschutz sieht das endlich!

Robert Fietzke @robertfietzke.bsky.social

Wir sind inzwischen bei Arbeitszwang für Geflüchtete angekommen. Was für ein menschenverachtender, rassistischer Abgrund.

27 February

Auch ein Zeichen, wie weit die Verschiebung durch die Faschisten bis in den ÖRR gedrungen ist.

Vor der AfD war es völlig unstrittig, dass "Kampf gegen Rechts" gleich "Kampf gegen Nazis" heißt.

Nur dadurch, dass die AfD Rechtsextremismus zu "rechts" gemacht hat, müllt der NDR so was rum.

Ich habe die Partei nie gewählt und werde das auch nicht tun. Angesichts der Bedeutung, die der CDU (und auch der CSU) im Kampf gegen die AFD zukommt (vor allem im Osten), lohnt es sich, sich mit der Partei näher zu beschäftigen und genau hinzuschauen.

Es ist wichtig, die Gefährlichkeit der AfD nicht zu übersehen, die AfD nicht zu verharmlosen. Einerseits.

Andererseits sollten wir auch sehen, dass gegen die AfD etwas gemacht werden kann. Und das heißt dann auch, zu erkennen, was die AfD schwächt. Ich denke, dass die Demos die AfD schwächen.

So ziemlich jede der Forderungen im neuen Grundsatzprogramm ist verfassungswidrig. Die CDU ist unter Merz rechtsradikal geworden und ist durch den Anstrich der Mitte noch schlimmer als die AfD.

lotta ™ - or what⁉️ 🦋 @lotta-kaa.bsky.social

Alleine die Überschrift sagt schon alles über CDU‘s Fantasien vom Drangsalieren der Bürger*innen)

(€)
Bürgergeld:
Ein bestrafender Sozialstaat schadet sich selbst
Die CDU will das Bürgergeld abschaffen und wieder 100-Prozent-Sanktionen einführen. Ein absurder und zutiefst schädlicher Vorschlag.

Bürgergeld: Ein bestrafender Sozialstaat schadet sich selbst

Die CDU will das Bürgergeld abschaffen und wieder 100-Prozent-Sanktionen einführen. Ein absurder und zutiefst schädlicher Vorschlag.

www.zeit.de

16 March

Die korrupten Lobbyhuren der CDU wissen, dass es unzufriedene Menschen braucht,um selbst gewählt zu werden.

Sie verbreiten Lügen, Hetzen im Gleichschritt mit der Bild, versuchen die Nationalsozialisten der AFD rechts zu überholen.

Das ist Kalkül, Machthunger und pure, gesellschaftliche Verachtung.