Spannend seit Tagen die Diskussion, ob #Deutschland mit einer Lieferung des #Taurus völkerrechtlich Kriegspartei werden würde. Gerade so, als ob den #Putin im #Ukraine-Krieg das #Völkerrecht interessieren würde.
#UkraineKrieg
Nico Fehse — Spannend seit Tagen die Diskus...
als würde es bei der Diskussion um Taurus nur um völkerrechtliche Diskussionen gehen...
Na von "nur" hab ich jedenfalls nicht geschrieben.
Stimmt, aber man könnte demnach annehmen, es wäre der entscheidende Punkt - und das ist er wohl nicht bei der möglichen Auslösung einer größeren Katastrophe (aber vorherzusagen ist das weder so noch so)
Na zu dem Zeitpunkt war das wesentlich. Vermeiden, dass Deutschland durch das Werden einer Kriegspartei einen Grund für weitere Eskalation liefert. Verbunden mit der eher juristischen Frage, ob man damit überhaupt Kriegspartei wird.
www.rnd.de/politik/ukra...
Scholz begründet Nein zu "Taurus"-Lieferung an Ukraine
Für die Verteidigung gegen Russland wird die Ukraine weiterhin keine deutschen "Taurus"-Marschflugkörper bekommen. Bundeskanzler Scholz erteilte der Lieferung eine Absage. Das Risiko, dass Deutschland...
www.tagesschau.deUnd daher mein damaliger Text: Die Frage, ab wann man völkerrechtlich zur Kriegspartei wird bzw. bis wann nicht, ist müßig, solange der Putin aufs Völkerrecht pfeift. Die Folgen jeder Lieferung irgendeines Systems entscheidet allein Putin und kein Jurist.
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Ich würde das nicht VT nennen, aber es ist in der Tat getragen von Äquidistanz und einer Ukraine, die als Subjekt nur Werkzeug ist.
Schon klar. Aber es hat, zumindest für mich, eine andere politische Qualität, ob Deutschland der Ukraine Taurus schenkt oder ob man der Ukraine erlaubt Taurus zu kaufen.
Außerdem würde das Argument mit Eigenbedarf der Bundeswehr komplett wegfallen.
Damit wäre es dann 1 Variante weniger und ob die F16 es kann, das wird vermutet, ist aber nicht belegt, sowohl was das Gewicht als auch die Kommunikationsstruktur anbelangt ! Nur wenn man sich mal anschaut, was mit der F16 alles geht, dann ist die Diskussion um den Taurus ein Witz !
Die bisherigen Argumente von Bundeskanzler und Co. gegen die Lieferung von Taurus sind mehr als lächerlich und kommen wohl aus Russland. Man wird mit der Lieferung von Taurus nicht zur Kriegspartei, das ist Fakt.
Es gibt gerade eine rege Diskussion, ob Putin, vorausgesetzt er wird in der Ukraine nicht gestoppt, als nächstes NATO-Gebiet angreifen könnte. Ich halte das für unwahrscheinlich (jedenfalls solange Trump die NATO nicht von innen zerstört), aber ausschließen darf man gar nichts.
extrem unklug, das würde meiner Meinung nach die Lage verschärfen und nicht befrieden. Aber das wäre eine Diskussion, in der ich wirklich nicht mit der Möglichkeit der Wahl der oder des Landtagspräsidenten argumentieren würde oder wenn doch, dann nur
Dem würde ich auch nicht widersprechen. Aber bei der veganen Ernährung geht es eben nicht nur um den Gesundheitsaspekt, sondern um ethische Gründe. Und daher ändert sich die Herangehensweise: Es geht dann bei der Beurteilung nicht mehr darum, ob die Ernährung "perfekt" im Sinne der Gesundheit ist,
Als ob ich mit jemandem von der Bank telefonieren würde, wenn es nicht gerade um ne Kartensperrung geht. 😅
Also eigentlich ist es ganz einfach: er hat keine Eier und schätzt das Risiko darüber hinaus falsch ein 🤬🤬
Das ist so unfassbar bescheuert. Das Gelaber von „Deutschland würde mit Taurus-Lieferung in den Krieg verwickelt“.
👉 Waffen für die Ukraine: Scholz begründet Ablehnung der Taurus-Lieferung
Waffen für die Ukraine: Scholz begründet Ablehnung der Taurus-Lieferung
Schon vor Monaten hatte sich Kanzler Scholz festgelegt, der Ukraine keine Taurus-Marschflugkörper zur Verfügung stellen zu wollen. Jetzt hat er seine Entscheidung öffentlich erläutert.
www.spiegel.de
Scholz: Die Lieferung von Taurus-Raketen an Kiew könnte Deutschland in den Krieg hineinziehen
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine eine erteilt und das mit dem Risiko einer Verwicklung Deutschlands in den Krieg begründet. Scholz sagte bei (1/2)
Deutschland würde protestieren, der russische Botschafter würde einbestellt, die Kriegsgefahr wäre größer oder näher.
Es gäbe wohl auch Lieferung von Taurus-Raketen.
Putin würde höhnisch irgendwas verlautbaren und die Sache weiter anheizen.
Taurus Lieferung oder nicht? Hängt das Schicksal der Ukraine tatsächlich daran? Wieder nur eine aufgebauschte Debatte, die die Gesellschaft mit mehr Testosteron versorgen soll. Könnte es nicht sein, dass einfach nur Munition und Waffen vielleicht wichtiger wären? Aber diese Diskussion ist zu popelig
Wie scheinheilig ist man eigentlich in der FDP? Populistische Forderungen zu immer mehr Waffen, ob die Sinn machen oder nicht, spielt keine Rolle. Da tut man so, als würde mit Taurus der Krieg innerhalb kürzester Zeit beendet. Wenn es aber gegen Kinderarbeit und um Menschenrechte gehen soll,
Ja, Deutschland mag schon einer der größten und wichtigsten Helfer der Ukraine sein. Aber damit ist die Frage nicht beantwortet, ob D nicht _noch_ mehr tun könnte.
Ich bin ob der Gefahr, die eine Niederlage der Ukraine bedeuten würde, extrem beunruhigt - und sehe gerade bei ScholZ eine inakzepable/
Es wäre ein wunderbarer Jahresbeginn, wenn der Russenfreund Olaf sich endlich bewegen würde und der Ukraine TAURUS Raketen nicht nur zusagen, sondern such liefern würde.
Man hat bei ihm den Eindruck, er sei vom Gas Gerd inspiriert
Hallo Büro 2024. Hoffentlich überlebt die NATO dieses Jahr. Ich würde außerdem gerne hören, wie wir verhindern wollen, dass Putin uns nuklear erpressen kann, wenn das nicht der Fall ist. Und mehr von allem in die Ukraine, völlig egal, was das kostet, das wäre auch schön. 🇺🇦🇺🇦
These: Wenn Deutschland an die Ukraine Taurus liefern würde, wäre der Krieg viel schneller vorbei. Aber die Waffenindustrie würde dann nicht so viel verdienen.
Und als ob man nicht 399 der 421 Tipps kennen würde.
Es geht um Prinzip der Idiotie, nicht um die Lösung. 😉
Bei dir klingt es oft so, als ob Inklusion den Wegfall oder die Verringerung der Hilfen bedeuten würde.
Das ist schlicht falsch!
Das wäre Integration. Nicht Inklusion!
Bei dem einen ist es so als würde der Wolf im Schafspelz mit der Lammkeule im Maul so tun als würde er vor Wölfen warnen und davor, dass Schafe gerissen werden könnten, und bei dem anderen so als würde er Vampirzähne anlegen und sich grau anmalen, um von den Wölfen im Rudel akzeptiert zu werden.
Würde es nur um die Musik gehen, hätte sie eine Chance, aber das ist ja beim ESC nicht der Fall.
Es ist manchmal als ob diese Menschen alle unter Drogen stünden.
Um uns herum eine Dürre, in der wir in Deutschland das zweite Jahr in Folge nur durch Importe überleben (im Mittelalter wären bei einer Dürre wie 2022/2023 Millionen verhungert) und die tun so, als würde man den Klimawandel nicht sehen
Putin Kontra zu zeigen, im Gegenteil, er sagt Dinge wie, Taurus darf man nicht liefern, weil es bedeuten würde man wäre Kriegspartei uvm.
Auch mit GB verschmerzt er sich.
Dabei würde man Putin damit erstrecht schaden, wenn man taurus liefert, das wird Scholz aber nicht zulassen.
Wenn ich es richtig verstanden habe, dreht sich die aktuelle Diskussion um den Marschflugkörper darum, ob man durch die Zielplanung völkerrechtlich zur Kriegspartei wird. Der Kanzler behauptet, das könnten die Ukrainer nicht selbst machen. Scheint aber Zweifel daran zu geben, ob das wirklich stimmt.
Aber statt die FDGO zu schützen, möchte der FDP-Minister lieber das „Problem“ der „Migrationspolitik“ selbst lösen, indem man „noch transparenter“ macht, was für eine tolle Arbeit man selbst bereits bei den Abschiebungen von Migranten leisten würde.
Als ob es um Wähler gehen würde, statt um Terror.
