SPD und FDP dringen bei der #Kindergrundsicherung auf pragmatische Fortschritte. Nur reicht das den Grünen? www.t-online.de/nachrichten/...
Mit der Kindergrundsicherung droht ein zentrales Projekt der Ampel zu scheitern. Die Koalitionspartner schieben sich gegenseitig die Schuld zu. Es geht inzwischen ums Ganze.
www.t-online.de#FDP-Berichterstatter Martin Gassner-Herz sagt zur #Kindergrundsicherung: "Wenn die Revolution nicht gelingt, muss Evolution passieren." www.t-online.de/nachrichten/...
Mit der Kindergrundsicherung droht ein zentrales Projekt der Ampel zu scheitern. Die Koalitionspartner schieben sich gegenseitig die Schuld zu. Es geht inzwischen ums Ganze.
www.t-online.de#SPD-Fraktionsvize @dagmarschmidt.de sagt zur #Kindergrundsicherung: "Es ist jetzt wichtig, dass wir die offenen Fragen klären." Und: "Wir sollten die Kindergrundsicherung stufenweise einführen" www.t-online.de/nachrichten/...
Mit der Kindergrundsicherung droht ein zentrales Projekt der Ampel zu scheitern. Die Koalitionspartner schieben sich gegenseitig die Schuld zu. Es geht inzwischen ums Ganze.
www.t-online.deDie Grünen kämpfen für Kindergrundsicherung und Mindestlohnerhöhung. Das Problem ist die SPD und FDP. Was sollten Grünen tun und wer/ wie?
/ so ursozialdemokratischen Sache wie der Kindergrundsicherung bekommt die SPD nicht den Arsch hoch und unterstützt die Grünen mal gegen die FDP.
Problem: Der Kanzler sieht das genauso wie die FDP. #Kinderarmut und #Kindergrundsicherung haben in den neoliberalen Parteien SPD und FDP keine Bedeutung.
Die FDP bremst weiterhin die im Koalitionsvertrag angekündigte #Kindergrundsicherung aus. Es braucht ein Machtwort des Bundeskanzlers! 2,9 Millionen von #Armut betroffene Kinder in Deutschland warten darauf, dass die Ampel ihr Versprechen hält.
👉 www.deutschlandfunk.de/interview-ul...
#Kinderarmut
FDP - die Verbotspartei www.t-online.de/nachrichten/...
Das Klimaschutzgesetz wird noch immer von der Regierung geprüft. Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) macht jetzt wohl Druck – und droht mit autofreien Wochenenden.
www.t-online.deDa schauen wir mal, wie die FDP jetzt den Grünen bei der Kindergrundsicherung oder beim Klimaschutz entgegen kommt. 😒
Kindergrundsicherung: Zwist in der Ampel
Der Streit über die Kindergrundsicherung spitzt sich in der Ampel zu. Anfang 2025? Er würde sich darauf nicht festlegen, sagt ein SPD-Mann. Die FDP fordert eine Überarbeitung.
In der Ampel spitzt sich der Streit über die Pläne zur Kindergrundsicherung zu. Die FDP fordert eine Überarbeitung, die SPD sieht Schwachstellen.
www.zdf.deFDP fordert neuen Entwurf zur Kindergrundsicherung #Kindergrundsicherung #Streit
Im Koalitionsstreit um die Kindergrundsicherung hat die FDP nun einen neuen Gesetzentwurf gefordert.
www.tagesschau.deSPD-Chefin: Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung noch nicht geeignet #Spd #Kindergrundsicherung #Kinder #Deutschland / #Behinderung #Inklusion #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/2cw7wnjb
Die SPD ist inzwischen schlicht unwählbar.
www.t-online.de/nachrichten/...
Sparen wir uns die FDP & nicht die Kindergrundsicherung! Unsere Landesvorsitzende @ulrikgr.bsky.social fordert eine echte Kindergrundsicherung und weist auf die guten Vorschläge unserer Thüringer Ministerin Heike Werner hin:
Liebe Genoss:innen beteiligt euch an den Basiskonferenzen, bringt Anregungen und Fragen mit und lasst uns Ideen für ein zukünftiges, solidarisches Thüringen formulieren. Die vier großen Schwerpunk...
die-linke-thueringen.deAngeblich auch die FDP: www.t-online.de/nachrichten/...
Die Wagenknecht-Partei nimmt Gestalt an – und könnte aus dem Stand sehr viele Wähler gewinnen. Wer dem neuen Bündnis besonders zugewandt ist und was das für die übrigen Parteien bedeutet.
www.t-online.de
Selbstverständlich kriegen wir das mit.
Das GEG wurde komplett zusammengestaucht von der FDP und CDU
Die #Kindergrundsicherung ist keine mehr, Gelder komplett gestrichen
Das Solarpaket 1 blockiert jetzt die FDP
Auf Europaebene blockiert die FDP
Wo haben Grüne und SPD jemals blockiert hm?
#Gesetzentwurf gegen #Kinderarmut: #FDP lehnt Grünen-Vorhaben zur #Kindergrundsicherung ab und es »absurd«
Familienministerin Lisa Paus will dafür sorgen, dass Behörden armen Familien Grundsicherung aktiv anbieten. Für die Reform sollen 5000 neue Stellen entstehen. Die FDP lehnt das ab.
www.spiegel.de
Kindergrundsicherung:
FDP findet Paus' Pläne "absurd" - ZDFheute
Die Ampel-Koalition streitet wieder über die Kindergrundsicherung. Zum x-ten Mal. Die FDP findet die von Ministerin Paus geplanten 5.000 neuen Stellen zur Umsetzung "absurd".
www.zdf.de/nachrichten/...
Die Ampel-Koalition streitet wieder über die Kindergrundsicherung. Die FDP findet die von Ministerin Paus geplanten 5.000 neuen Stellen
www.zdf.deDie Kindergrundsicherung ist doch tot. Die FDP will sie nicht, der SPD ist sie egal, und dass die betroffenen Wähler den Grünen weitere Standhaftigkeit honorieren, sehe ich nicht. Also wozu diesen Hügel nicht räumen
Wie viele Maßnahmen müssen #Grünen und #FDP noch ergreifen, um zu erkennen, dass die #SPD die Demokratie, wie wir sie kennen, aufgegeben hat?
Wir brauchen kein DDR2.0. Ein Misstrauensvotum ist längst überfällig!
#SPDentrussifizieren
#Misstrauensvotum
www.t-online.de/nachrichten/...
Eine Szene vom SPD-Bundesparteitag sorgt im Internet für Aufsehen, einige kommentieren sie als "beschämend" oder "armselig". Doch was ist passiert?
www.t-online.de
So viel also dazu:
www.t-online.de/nachrichten/...
Es kann doch nicht einfach sein, dass wieder bei dem Wunsch nach selbstbestimmten Leben wieder diese eine Partei reingrätscht. Erst Kindergrundsicherung, Finanzierung von Beratungsstellen und Co und jetzt das?!
@fdpbt @fdp @c_lindner
sabotiert #Kindergrundsicherung:
Zuerst Mittel streichen, dann Konsequenzen schlechtreden, um den Rest zu verhindern.
@spdde @Bundeskanzler salutieren zu diesem asozialem Vorgehen gegen #Familie und #Kinder
#Habeck4Kanzler !
www.t-online.de/nachrichten/...
Anlässlich der aktuellen Debatte zur Kindergrundsicherung: Die Kindergrundsicherung ist das zentrale sozialpolitische Projekt dieser Legislaturperiode.
Oder wie die FDP sagt: der Markt regelt! Ach. Guck. Ein Flugtaxi-Startup. Hier sind 150.000.000 € die wir bei der Kindergrundsicherung einsparen konnten …
Nichts davon wird kommen weil die FDP (in Umfragen unterhalb der 5%) es nicht zulassen wird und die Grünen nicht kämpfen werden.
www.t-online.de/nachrichten/...
Die Bundestagsabgeordneten der Grünen gehen in Leipzig in Klausur. Dort wollen sie ein Papier beschließen, das weitreichende Forderungen enthält.
www.t-online.de
