Mit nur einem Satz könnte Boris Pistorius seine Chancen aufs Kanzleramt gekillt haben. Warum verlieben wir uns so oft in Klartextkandidaten – und lassen sie dann fallen?
Im Streit über den nächsten Bundeshaushalt zieht der #Verteidigungsminister den Kürzeren, ausgerechnet gegen Christian #Lindner. Der #Bundeskanzler stellt sich auf Lindners Seite und lehnt Pistorius' Forderung ab, für sein Ressort Ausnahmen von der Schuldenbremse zu schaffen.
Dem Vorschlag seines Genossen begegnet er noch dazu ziemlich herablassend, erst recht angesichts der ernsten Hintergründe, dem Angriff auf die Ukraine und der Bedrohung durch Russland. "Wir sollten uns das Leben nicht zu leicht machen.
Andriy Melnyk, Ukraine's ambassador to Germany, said in an interview that German Finance Minister Christian Lindner was against supplying weapons to Ukraine or cutting Russia off the SWIFT messaging s...
Er muss dabei keinen Namen nennen, die Botschaft ist deutlich. Und auch beim Thema Wehrpflicht lässt Scholz Pistorius ziemlich hart auflaufen. Womöglich kann er seinem Minister nicht verzeihen, dass dieser bei einem Besuch
in der US-Hauptstadt #Washington vergangene Woche eine außen- und sicherheitspolitische #Grundsatzrede gehalten hat, die ihn mal wieder um einiges kanzlerformatiger dastehen ließ als den Kanzler selbst….
Womöglich kann er seinem Minister nicht verzeihen, dass dieser bei einem Besuch in der US-Hauptstadt #Washington vergangene Woche eine außen-und sicherheitspolitische #Grundsatzrede gehalten hat, die ihn mal wieder um einiges kanzlerformatiger dastehen ließ als den Kanzler selbst.
Scholz sollte in die #FDP eintreten, damit er endlich ganz offen mit #Lindner kuscheln kann. Als #Bundeskanzler ist er sowieso erledigt. Genau wie seine #SPD, die erneut einen korrupten Kasper auf den Thron gehoben hat. #Schröder lässt grüßen.
Scholz sollte in die #FDP eintreten, damit er endlich ganz offen mit #Lindner kuscheln kann. Als #Bundeskanzler ist er sowieso erledigt. Genau wie seine #SPD, die erneut einen korrupten Kasper auf den Thron gehoben hat. #Schröder lässt grüßen.
Vor dem Beginn der Haushaltsverhandlungen präsentiert Verteidigungsminister Pistorius eine ziemlich verwegene Idee: Er will Verteidigungsausgaben von der Schuldenbremse ausnehmen. Und vergrätzt Finanzminister Lindner.
Vor dem Beginn der Haushaltsverhandlungen präsentiert Verteidigungsminister Pistorius eine ziemlich verwegene Idee: Er will Verteidigungsausgaben von der Schuldenbremse ausnehmen. Und vergrätzt Finanzminister Lindner.
Öffentlicher Streit zwischen Finanzminister Lindner und Verteidigungsminister Pistorius.
Öffentlicher Streit zwischen Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) über Milliardenbudgets für die Bundeswehr.
Verteidigungsminister Boris Pistorius kündigt umfangreiches Hilfspaket für die Ukraine an.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) verkündete auf dem jüngsten Treffen der Unterstützer der Ukraine, das auf der Luftwaffenbasis Ramstein stattfand.
Boris Pistorius lehnt von der Leyens Verteidigungskommissar-Idee ab.
Die Pläne von Ursula von der Leyen, einen EU-Verteidigungskommissar einzusetzen, stoßen auf Widerstand in der Bundesregierung. Verteidigungsminister Boris Pistorius äußert Bedenken.
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat erneut abgelehnt, die Schuldenbremse zu reformieren. Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte das am Tag zuvor im ZDF ins Spiel gebracht.
Da der Bundeshaushalt ausgereizt ist und ein Angriff auf die Sozialausgaben nichts bringen wird, ist für ihn klar, dass sich auch von dieser Seite erneut die Diskussion über die Schuldenbremse stellen wird, erst recht wenn die USA aus der Ukrainefinanzierung aussteigen. Da will er vorbeugen.
#Scholz, politisch eher an der Seite von #Lindner als der Genossen, hat den Ernst der Lage nicht verstanden und treibt die #SPD in die Belanglosigkeit.
Eine Chance hat die SPD nur noch ohne #Olaf!
Dass er nun #Pistorius beschädigt, schadet der gesamten Partei und dem Land!
Der Umgang mit dem Verteidigungsminister offenbart den Riss in der SPD und dass der Bundeskanzler nichts von einer Zeitenwende hält, und auch, dass größere Teile der Regierungsmehrheit nicht verstanden haben, welche Gefahr Deutschland aus Russland droht. www.rnd.de/politik/olaf...
Der Kanzler lässt seinen Verteidigungsminister jetzt zweimal im Regen stehen: beim Personalmangel in der Bundeswehr und bei deren Finanzierung. Dass die SPD dabei mitmacht, ist erstaunlich. Denn auf B...
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will die Finanzierung der Gesamtverteidigung (Bundeswehr, Zivil- u. Katastrophenschutz) von der Schuldenbremse ausnehmen.
Boris Pistorius: Wer aus Protest AfD wählt, wählt Faschisten
Boris Pistorius auf Demonstration in Osnabrück. “Wir stehen zusammen gegen den Hass der Faschisten und der AfD. Wir stehen für die Freiheit und die Menschenwürde jedes Einzelnen” dokmz.com/2024/01/27/b...
Verteidigungsminister Pistorius ist zu einem unangekündigtem Besuch in der Ukraine eingetroffen. Zum Jahrestag der Proteste auf dem Maidan hat Russland der Ukraine und dem Westen die Schuld am Konflikt zugeschoben. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Verteidigungsminister Pistorius ist zu einem unangekündigtem Besuch in der Ukraine eingetroffen. Zum Jahrestag der Proteste auf dem Maidan hat Russland der Ukraine und dem Westen die Schuld am Konflikt zugeschoben. Alle Entwicklungen im Liveblog.
Ein weiteres Sondervermögen für die Bundeswehr? Boris Pistorius sieht diesen Unions-Vorschlag kritisch. Der Verteidigungsminister will stattdessen den Wehretat dauerhaft erhöhen.
"Verteidigungsminister Pistorius regt an, bei der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse eine Ausnahme für den Bereich Sicherheit zu machen. Neben der Landesverteidigung sei dies auch der Zivil- und Katastrophenschutz." www.deutschlandfunk.de/verteidigung...#Bevölkerungsschutz
Verteidigungsminister Pistorius regt an, bei der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse eine Ausnahme für den Bereich Sicherheit zu machen. Neben der Landesverteidigung sei dies auch der Zivil- und...
Auf seiner USA-Reise hat Verteidigungsminister Pistorius den Willen Deutschlands zu höheren Militärausgaben bekräftigt. Die Schuldenbremse dürfe diese nicht weiter beschränken, sagte er. Finanzminister Lindner widerspricht.
Auf seiner USA-Reise hat Verteidigungsminister Pistorius den Willen Deutschlands zu höheren Militärausgaben bekräftigt. Die Schuldenbremse dürfe diese nicht weiter beschränken, sagte er. Finanzministe...
Was mir auf dem Bild besonders ins Auge sticht ist der Blick von Christian Lindner...
Er steht weit mehr auf der Seite von März als auf der Seite der Regierung.
Dissens im Weimarer Dreieck: Bundeskanzler Scholz und Verteidigungsminister Pistorius lehnen den Bodentruppenvorstoß von Frankreichs Präsident Macron vehement ab. Der bekommt für seine Ukrainepolitik nun aber Unterstützung von Polens Außenminister Sikorski.
Dissens im Weimarer Dreieck: Bundeskanzler Scholz und Verteidigungsminister Pistorius lehnen den Bodentruppenvorstoß von Frankreichs Präsident Macron vehement ab. Der bekommt für seine Ukrainepolitik nun aber Unterstützung von Polens Außenminister…
»Mehr Grünkohl für alle«: Dieses Ziel gibt der neue Oldenburger Grünkohlkönig Boris Pistorius vor. Er übernimmt den Thron von FDP-Minister Christian Lindner, der durch das Amt den Sozialdemokraten in sich entdeckt hat.
»Mehr Grünkohl für alle«: Dieses Ziel gibt der neue Oldenburger Grünkohlkönig Boris Pistorius vor. Er übernimmt den Thron von FDP-Minister Christian Lindner, der durch das Amt den Sozialdemokraten in sich entdeckt hat.
Taurus-Abhöraffäre: Das Statement von Boris Pistorius
Nach der russischen Abhöraktion gegen Offiziere der Luftwaffe hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zum aktuellen Stand in der Sache informiert.
Bei einem Besuch nahe Warschau unterstrich Boris Pistorius den Wert der deutsch-polnischen Zusammenarbeit. Auch distanzierte sich der Verteidigungsminister von Mützenich.
Bei einem Besuch nahe Warschau unterstrich Boris Pistorius den Wert der deutsch-polnischen Zusammenarbeit. Auch distanzierte sich der Verteidigungsminister von Mützenich.
PISTORIUS geht bei Wehretat
auf Konfrontationskurs
zu LINDNER
und dessen SCHULDENBREMSE:
Endlich EINER,
der einen Arsch in der Hose hat,
und der unerträglichen
BLOCKIERERPARTEI FDP
die Stirn bietet.
Erhöhung der Verteidigungsausgaben: Pistorius fordert Milliardeninvestitionen.
Inmitten der laufenden Haushaltsverhandlungen setzt Verteidigungsminister Boris Pistorius auf eine entscheidende Erhöhung seines Etats um mehrere Milliarden Euro.
Nach dem israelischen Angriff nahe Rafah kommt der UN-Sicherheitsrat zur Dringlichkeitssitzung zusammen. Was ist zu erwarten? Und: Boris Pistorius und die Wehrpflicht
Nach dem israelischen Angriff nahe Rafah kommt der UN-Sicherheitsrat zur Dringlichkeitssitzung zusammen. Was ist zu erwarten? Und: Boris Pistorius und die Wehrpflicht
„Der Finanzrahmen für den Bundeshaushalt ist klar, den geben die Steuereinnahmen und die Verfassung vor.“ Ausnahmen von der Schuldenbremse lehnte Scholz ab. „Wir sollten uns das Leben nicht zu leicht machen.“ Zudem sprach sich Scholz für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns auf 15 Euro aus.
Kanzler Scholz unterstützt die Sparvorgaben des Finanzministers. Lindner habe den Ressorts mit ihm abgesprochene Limits genannt. Zudem fordert er eine Erhöhung des Mindestlohns.
Boris Pistorius lässt Varianten einer Dienstpflicht bei der Bundeswehr prüfen und informiert sich über das schwedische Modell. Auf einen Zeitplan will er sich aber nicht festlegen.
Boris Pistorius ist der populärste Politiker im Land, doch seine Partei fremdelt mit ihm. Drei Gründe, warum der Verteidigungsminister in der SPD auf Widerstand stößt.
Boris Pistorius ist der populärste Politiker im Land, doch seine Partei fremdelt mit ihm. Drei Gründe, warum der Verteidigungsminister in der SPD auf Widerstand stößt.