Christian v. Gélieu
@cvgelieu.bsky.social
Jurist außer Funktion | Betroffener eines Nazi-Brandanschlags | #Neukölln-Komplex | zivilgesellschaftlich und antifaschistisch aktiv in Berlin | The Jam | #fcknzs
Das #OVG hat klar gesagt, warum das #BfV die #NoAfD als Verdachtsfall beobachten darf. Der #BayVGH hatte angesichts der Beobachtung der vvnbda.bsky.social, durch das Bayerische #LfV dessen #Meinungsfreiheit als gerichtlich nicht überprüfbar angesehen. Ein deutlicher Gewinn.
Das OVG Münster hat entschieden: Die Berufung der #AfD und #JA gegen die Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall durch den #Verfassungsschutz wurde zurückgewiesen. Und: Es wurde keine Revision zugelassen.
Verfassungsschutz darf AfD weiter beobachten
Im Streit über die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch den Bundesverfassungsschutz hat das zuständige Oberverwaltungsgericht Münster die Berufungsklage der AfD abgewiesen.
www.spiegel.deFür die Mitglieder der Bundesärztekammer (ohne Stern und Frauen) gibt es natürlich nur zwei Geschlechter: Privat- und Kassenpatient*innen.
Die wollen doch den Rechts-Staat. Jetzt haben sie ihn abbekommen 😉
Wie hieß es mal bei Dietrich Kittner: "Unser schönes schwarzes Braunschweig - unser schöner brauner Schwarzwald". Die Stadt Braunschweig war aber eher #SPD, das (frühere) Land Braunschweig machte #Hitler zum #Regierungsrat und verschaffte ihm damit die deutsche Staatsbürgerschaft...
Was heißt #Bibelgärtner? Begräbt er die #Bibel in seinem #Garten oder versucht er, mit #Düngemittel neue Bibeln aus seim Exemplar zu züchten?
Ist der echt oder ein KI-Produkt? 😂Ich bin der #Maik von der #NoAfd in der #CDU. Gut, soll er vom Anfang (welchem) bis zum Ende(welchem) leben, aber die #Brandmauer wird er wohl kaum abstützen.
Er ist ja für Entwicklungshilfe (schon ein schlechtes Wort), aber nur dann, wenn die Länder vom dem Geld Waren oder Waffen aus Deutschland importieren und sich damit auf Kosten ihrer Bevölkerung oder ihrer Nachbarn "entwickeln". Machen China und Russland auch so...
Das ist aber auch (momentan in D nur fiktiv) das Problem: Was ist, wenn der Slogan unter einer Israel-Fahne auf einer pro-israelischen Demo skandiert wird?
Die 2. Staffel von #GoodOmens fand ich gut, auch wenn nur noch von #NeilGaiman und ohne #TerryPratchett - der Witz des Originals beim Kampf von "böse" und "böse" blieb erhalten. Wer das nicht will, muss es ja (genauso wie die erste Staffel) nicht ansehen.
Die Debatte ist inzwischen völlig vergiftet. Das betrifft beide Seiten, die offenbar den Krieg zwischen Israel und der Hamas am liebsten in Deutschland entscheiden würden. Für Grundrechte oder Diskurs ist da kein Platz mehr, weil das der "Staatsraison" widerspricht. So viel zu 75 Jahre Grundgesetz.
Genau: "Das Konzentrationslager" und nicht "der/die Konzentrationslager*in" oder "Deportation*innen" statt "Remigration" 🤮
Für #Kretschmer arbeite ja auch nur der Mann, die Haufrau waltet drinnen züchtig und kümmert sich kochend um die Kinder. Wer ist eigentlich auf die Schnapsidee mit dem #Achtstundentag und der #Fünf-Tage-Woche gekommen? Die #CDU war's nicht...
In Sachsen heißt das nicht "Herrentag", sondern "Herrenmenschentag".
88H passt natürlich auch - und damit ist das ganze Drecksmobil auch noch steuerbegünstigt. Aber sind halt "Waffennarren"... 🤮
Die Zahlen des BMI und der #NoAfD beruhen ja auch auf Fake-Anzeigen wegen #Bienenstichen oder linksgrünversiffter Treppenstufen und was sonst noch als angeblicher Anschlag angezeigt und von der Presse aufgegriffen wurde. Die #NoAfD hat immerhin die höchste Straftäterquote...
Das war's dann wohl mit der Kanzlerkandidatur von #Söder 😉
Mit einer bitteren Niederlage platzt Bayern Münchens Traum vom Champions-League-Finale gegen Dortmund. In Madrid führt das Team lange – und kassiert dann spät zwei Tore.
Champions-League-Halbfinale: Bayern München verpasst Einzug ins Champions-League-Finale
Mit einer bitteren Niederlage platzt Bayern Münchens Traum vom Champions-League-Finale gegen Dortmund. In Madrid führt das Team lange – und kassiert dann spät zwei Tore.
www.zeit.deJahrhundertfluten gibt ja eigentlich nur jedes Jahrhundert. Leider werden die Jahrhunderte immer kürzer 😉
Würde ich so auch nicht machen, Problem ist wohl weniger ein Screenshot als ein Foto aus Zeitung/Buch o. ä. oder ein Screenshot, um das Zitat zu unterlegen. Aber da würde ich auch per Alt Text entweder das Bild als Beleg bezeichnen oder eben per OCR den Text (vor-)lesbar machen.
Physik ist doch einfach nur eine Behauptung der herrschenden Eliten. Und eine Regierung unter Friedrich #Merz wird sofort per Gesetz den 4. Hauptsatz der #Thermodynamik festsetzen: Alles wird gut, weil es aus Deutschland kommt 😉
Solange eine "Partei" nicht verboten ist, kann sie leider tatsächlich Wahlwerbung im #ÖRR für das obskurste und rechteste Programm machen. Brauchen wir eigentlich diese Werbesendungen überhaupt?
Danke für den Tipp, ich arbeite zwar wenig mit Bildern, aber versuche immer an Alt Text zu denken. Das Problem sind natürlich Screenshots, die eigentlich einen Text enthalten. Da denkt man dann nicht dran
Gab es da nicht schon mal einen #Tatort mit Paralleluniversum? Ich vertraue weiter auf #DoctorWho, da bringen solche Universen nur weitere Invasionen von #Daleks und #Cybermen 😉
Wie schön waren doch die 1980er der #BRD. 3 Mio. Arbeitslose - Vollbeschäftigung. Mit Al-Fred Dregger war die #AfD noch Teil der #CDU, es gab kein #Internet, geflüchtet wurde nur aus der #Zone, #Gorbatschow hieß noch #Goebbels, bayerische MPs hatten noch Bier im Seidel 😒
Das neue CDU-Grundsatzprogramm riecht streng nach gestern. Das ist gut so, denn eine Zukunft haben die Volksparteien nur, wenn sie voneinander zu unterscheiden sind.
#Kretzschmer: "von außen hereingetragen..."; #Biedenkopf: "kein Problem mit Rechtsradikalismus in #Sachsen" - das Land hat seit den 1990ern ein rechtes Problem, das die #CDU trotz #NSU nicht sehen will. Gut, dass der Angriff dokumentiert wurde, ebenso wie das (nicht-)Verhalten der #Polizei.
Passend dazu hat @afelia.bsky.social heute noch einmal einen Link zu ihrem Youtube-Video über stochastischen Terrorismus gepostet: youtu.be/POQD4b-xpfI?...
Stochastischer Terrorismus - ein Schnellkurs
Was haben die rechten Terroranschläge der jüngsten Zeit gemeinsam? Welche Struktur eint sie? Marina Weisband gibt eine kurze Übersicht über Onlineradikalisierung, ihre Methoden, Grundsätze und mögliche Prävention. Falls im Video Fehler sind, freue ich mich über freundliche Hinweise.
youtu.beGute Idee, wobei es natürlich am sinnvollsten wäre, wenn ganz viele Kund*innen und Gesellschafter*innen der Berliner Volksbank das unterschreiben. Das brächte vielleicht mehr, als eine allgemeine bundesweite Unterschriftensammlung. Als Mitinhaber eines BVB-Kontos bei der BVB habe ich unterschrieben.
Nein, liebe Senatsverwaltung für Kultur - das ist genau eine Normalisierung Rechten Denkens und der #NoAfD: taz.de/Bibliothek-d...
Bibliothek des Konservatismus: Büchersuche ganz rechts
Der extrem rechte Vernetzungsort ist in den Bibliotheksverbund aufgenommen worden. Die Bestände werden zugänglicher. Der Senat sieht kein Problem.
taz.deAber, aber: Durch Religionsunterricht lernen die Schüler*innen doch wieder, zu glauben, dass sie ausreichend Leherer*innen und Räume haben und die Schulklos auch funktionieren. Opium für die Schüler*innenschaft...
Der mutmaßliche Täter soll als rechter "Querulant" und "Staatsdelegimierer" aufgefallen und psychisch krank sein. Aber auch solche Menschen werden zusätzlich getriggert, wenn körperliche Angriffe auf Politiker*innen plötzlich scheinbar zum "guten Ton" gehören.
Zeiweilig bis zu 15 Menschen bekundeten bei der spontanen Mahnwache von #RudowEmpörtSich heute vor der Gertrud-Haß-Bibliothek ihre Abscheu vor dem Anschlag auf Franziska #Giffey. Passant*innen stellten sich spontan dazu, viele die vorbeikamen, applaudierten.
Heute ab 15.00 Uhr Mahnwache von #RudowEmpörtSich vor der Gertrud-Haß-Bibliothek, Alt-Rudow 45, Berlin, #Solidarität mit Franziska #Giffey - gegen Rechten Terror in #Rudow und anderswo!
Oh, jetzt sind die Wiener*innen aber beleidigt (oder die Münchner*innen...) 😉
Komisch, wenn ich einige Journalist*innen und Politiker*innen richtig verstehe, reicht es doch einfach aus, zwei Kupferdrähte in einen angereicherten Uranstab zu stecken und fertig ist der Atomstrom 😉
Beschleunigtes Verfahren ist von der Beweislage abhängig (möglichst Geständnis). Da ein Jugendgericht zuständig ist, dürfte es etwas schneller gehen, wenn auch mit "guter" Verteidigung das Verfahren erfolgreich verschleppt werden kann.
Eeben, denn Angriffe richten sich auch gegen zivilgesellschaftliche Akteur*innen oder Menschen, die äußerlich nicht ins Weltbild Rechter Schläger passen.
Interessant ist dazu der Artikel von Kenneth S. Stern blogs.timesofisrael.com/we-disagree-..., der eben von einer Arbeitsdefinition spricht, die akademischen Diskurs nicht beschränken soll.
We disagree about the Working Definition. That’s OK. Here’s what’s not.
Yes, I am the lead author, but ‘who wrote what’ isn’t as important as the question of how we best fight anti-Semitism today
blogs.timesofisrael.comund alles in der Sonnenallee mit Blickkontakt zur Highdeck-Siedlung 😉
Ja, und dann stellen er und andere sich hin und erklären: "ich habe zwar den Kanister und die Streichhölzer abgestellt, aber wie sollte ich wissen, dass jemand davon Gebrauch macht" (so diesen Sonntag).
Diese Politik steht im Einklang mit dem Antrag rechtsextremer und evangelikaler Republikaner im US-Kongress, der Definition der #IRHA in den USA Gesetzeswirkung zu verleihen: www.tagesspiegel.de/internationa.... Komische Bündnisse...
Was ist Antisemitismus?: In den USA dreht sich eine hitzige Debatte um die Definitionsmacht
Ein neuer Gesetzentwurf zum Antisemitismus stößt in den USA bei drei Gruppen auf Protest: bei linken Pro-Palästinensern, Advokaten der Meinungsfreiheit und rechten Evangelikalen. Warum?
www.tagesspiegel.deWas tut man nicht alles, um die Abschaltung durch zukünftige #CDU-NoAfD- Regierungen zu verhindern? Aber die #ARD ist ja auch nicht viel besser.
Gute Auswertung des #1.Mai in #Berlin von @nikschrader.bsky.social in der taz: taz.de/Berlin-nach-.... Und auch die #Leitmedien müssen abrüsten, nachdem schon in den Tagen davor Hamas-Raketen aus der #Sonnenallee prognostiziert worden waren. Die #Schwaben blieben in #Stuttgart...
Berlin nach dem 1. Mai: „Wir müssen über Abrüstung reden“
Die Hauptstadt am 1. Mai mit Polizei zuzustellen, damit ja nichts anbrennt, mache keinen Sinn mehr, sagt Linkenpolitiker Niklas Schrader.
taz.deVielleicht hat ja #Höcke Interesse? 😉
Bisher seien indes weder die Kommune Wandlitz noch das Land Brandenburg oder der Bund an einem solchen „großzügigen Geschenk“ interessiert gewesen. www.tagesspiegel.de/berlin/ein-g...
