Maria Klein-Schmeink
@mklsch.bsky.social
Mitglied des Deutschen Bundestag seit 2009
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen
Gesundheit & Pflege, Bildung & Forschung, Familie & Frauen, Kultur & Medien
Direktmandat Wahlkreis Münster
Hier privat
Ohne engagierten Journalismus können Demokratie und die Wahrung der Menschenrechte nicht gedeihen. Viele Journalisten sind Angriffen und Verfolgung ausgesetzt. Auch zunehmend wieder in 🇩🇪
Sie brauchen unseren Schutz.
Dafür müssen wir uns alle stark machen.
Protest ist legitim, Bedrohung und Einschüchterung nicht. Egal, ob beim Aufstellen von Wahlplakaten oder bei Veranstaltungen.
Alle Demokrat*innen müssen klar machen: Das geht gar nicht.
Es gibt so viele, die ehrenamtlich vor Ort für unsere Demokratie einstehen und Verantwortung übernehmen.
Unser Vorschlag: der Mindestlohn soll bei mindestens 60% des mittleren Lohns von Vollzeitbeschäftigten liegen. Warum eine solche Regelung sinnvoll ist? Sie schützt nach unten & lässt Spielraum nach oben! So würde der Mindestlohn heute bei 14€ liegen & danach weiter steigen.
Heute wurde der Bericht der Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung & Fortpflanzungsmedizin vorgestellt.Die Empfehlungen der beiden Arbeitsgruppen sind eine gute Grundlage für eine breite Diskussion in der Gesellschaft. Kollegin Ulle Schauws & ich dazu:
www.gruene-bundestag.de/presse/press...
Abschlussbericht der Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin
Die Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin hat am Montag ihren Abschlussbericht vorgestellt. Dieser Abschlussbericht stellt das Ergebnis eines einjährigen Prozesses da...
www.gruene-bundestag.deHeute wird ein Gesetzesentwurf in den Bundestag eingebracht, der den Schutz von ungewollt Schwangeren gegen Belästigung oder Behinderungen auf dem Weg zur Beratungsstelle oder der medizinischen Einrichtung verbessert. Wir werden dieses wichtige Gesetz dann im Bundestag in den Ausschüssen beraten.
Wir wollen Gehsteigbelästigung verhindern
Am 10. April 2024 findet die erste Lesung des Gesetzentwurfs gegen Gehsteigbelästigung im Bundestag statt. Damit sollen ratsuchende Schwangere und das Fachpersonal von Beratungsstellen besser vor Belä...
www.gruene-bundestag.de
Heute vor 15 Jahren ist die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland in Kraft getreten. Ein wichtiger Meilenstein!
Die Umsetzung ist aber leider noch oft mangelhaft. Es bleibt noch eines zu erstreiten und zu verbessern, z.B. in der Gesundheitsversorgung
Heute vor 15 Jahren ist die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland in Kraft getreten. Ein wichtiger Meilenstein!
Die Umsetzung ist aber leider noch oft mangelhaft. Es bleibt noch eines zu erstreiten und zu verbessern, z.B. in der Gesundheitsversorgung
Die Teillegalisierung von Cannabis hat den Bundesrat passiert & kommt zum 1.April. Sehr gut, nun gelten Vernunft statt Kriminalisierung. Jugend- & Gesundheitsschutz haben jetzt eine echte Chance wirksam zu werden. Unser Statement
#cannabis
@KirstenKappert
www.gruene-bundestag.de/presse/press...
Neue Cannabisregulierung überwindet die schädliche Prohibition
Die Teillegalisierung von Cannabis wird Wirklichkeit. Mit dem Cannabisgesetz stellen wir erstmals Gesundheits- und Jugendschutz in das Zentrum der Drogenpolitik.
www.gruene-bundestag.de
Bei der #Klimakrise geht es nicht (nur) um Eisbären o. Bienen.
Es geht um unsere #Gesundheit!
Hitze, Überflutungen & neue Krankheiten betreffen Millionen!
Deswegen diskutieren wir heute im #Gesundheitsausschuss:
@WBGU_Council-Gutachten:
„Gesund leben auf einer gesunden Erde“
Wir müssen uns mit dieser neuen Form von Propaganda beschäftigen.
www.spiegel.de/politik/deut...
Propaganda in der modernen Politik: Wir sind in einer neuen Ära der Propaganda
Es klingt nach Weimar und Kaltem Krieg, nach längst vergangenen Zeiten – aber Propaganda ist zurück. Das verändert Politik und unsere Gesellschaft. Höchste Zeit, sich einzugestehen, dass nichts mehr i...
www.spiegel.de
Das erklärt vielleicht das ein oder andere:
www.nordkurier.de/politik-wirt...
Heute am #EqualPayDay müssen wir noch immer eine deutliche Lücke zwischen den Gehältern von Frauen & Männer feststellen. Durchschnittlich arbeiten Frauen 65 Tage eines Jahres umsonst. Das darf nicht so bleiben, hat mehrere Gründe & braucht Gegensteuerung.
www.gruene-bundestag.de/themen/fraue...
Höchste Zeit für Entgeltgleichheit
In diesem Jahr steht der Zusammenhang von Zeit und Geld im Fokus des Aktionstages. Die paritätische Aufteilung von bezahlter Arbeit ist die zentrale Forderung.
www.gruene-bundestag.de
Pflegende Angehörige werden oft vergessen. Dabei werden 5 von 6 Pflegebedürftigen zu Hsuse gepflegt. Zur Unterstützung gibt es noch einiges zu tun. z.B. die Weiterentwicklung der Pflegezeit zu einer Lohnersatzleistung für einen begrenzten Zeitraum.
www.t-online.de/nachrichten/...
"Dürfen sie mit Herkulesaufgabe nicht allein lassen" – Lisa Paus fordert Geld und Zeit für Pflege
Millionen Menschen sorgen für pflegebedürftige Personen. Sie verdienen Anerkennung, Zeit – und Geld, schreibt Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) im Gastbeitrag.
www.t-online.de
Das neue #Fachkräfteeinwanderungsgesetz ist ein starkes Signal für eine moderne Einwanderungspolitik. Unsere Gesellschaft als ganzes braucht dringend Arbeitskräfte. Gerade die Berufe in Bildung, Erziehung & Gesundheit sind Mangelberufe.
Das Gesetz räumt einige Hürden aus dem Weg zu uns zu kommen. 💪
Zuversichtlich, dass die Menschen in Deutschland der demokratie- und menschenverachtenden AfD ihre Wertschätzung von Freiheit und Demokratie entgegensetzen.
Wer ein Moratorium für die Sozialausgaben in einer älter werdenden Gesellschaft mit einer steigenden Anzahl von Pflegebedürftigen & hochaltrigen Patient*innen festlegen will, meint in Wahrheit Leistungskürzungen. Das trifft vor allem kleine Einkommen. Nicht mit uns.
Lindner will Sozialausgaben drei Jahre einfrieren
Lindner will Sozialausgaben drei Jahre einfrieren
Drei Jahre ohne neue Sozialausgaben und Subventionen - das schlägt Finanzminister Lindner vor.
www.tagesschau.deMit der Entkriminalisierung und dem legalen Zugang zu Cannabis kommt ein erster Schritt hin zu einer verantwortungsvollen Drogenpolitik, die Gesundheits- und Jugendschutz ernst nimmt und die Konsumenten weg holt vom Schwarzmarkt.
Die bisherige Drogenpolitik ist gescheitert, hat einen riesigen Schwarzmarkt entstehen lassen, sie kriminalisiert Konsumenten, schützt weder Jugendliche noch Konsumenten vor miesem Stoff. Mit dem Gesetz wird der Jugendschutz deutlich gestärkt. Auf Verkauf an Jugendliche steht mindestens 2 Jahre Haft
"Legalisierung einer Droge ist unverantwortlich"
"Legalisierung einer Droge ist unverantwortlich"
Die Innenminister der Länder warnen in einem Brief an die Ampel vor den Folgen der geplanten Cannabis-Legalisierung.
www.tagesschau.de
Immernoch begeistert: mehr als 30.000 Bürger:innen haben ein starkes Zeichen gegen die @afd gegen Rassismus & menschenverachtende Politik & für Respekt, Vielfalt & Demokratie gesetzt.Auch 30 Bürgermeister aus dem #Münsterland waren dabei. Danke! #Muenster #ms1602
youtu.be/zRsmJNYW4IA?...
Münster 16.02.2024 - Demo Prinzipalmarkt & Domplatz - Keinen Meter
Laut Angaben der Polizei Münster demonstrierten über 30.000 in der Innenstadt von Münster auf dem Prinzipalmarkt und Domplatz gegen der Neujahrsempfang einer...
youtu.be
Waffen gehören nicht in Kinderhände!
In vielen Ländern werden Minderjährige als Kindersoldat*innen missbraucht. In tödliche Kämpfe geschickt, zu lebensgefährlichen Botengängen und Sklavendiensten gezwungen oder sie werden Opfer sexualisierter Gewalt.
Dagegen müssen wir international angehen.
Sehr gelungener Podcast, danke Carolin Emcke und Steffen Mau für nachdenkliche Betrachtungen und Einordnungen zum Stand unserer Gesellschaft. Das Nachdenkliche, Differenzierte braucht wieder mehr öffentlichen Raum.
Die neue Folge von #InAllerRuhe mit dem wunderbaren @steffenmau.bsky.social über Affekte in der Politik und Migration als Notwendigkeit und Normalität open.spotify.com/episode/0ksg...
„Zweifel werden übersehen“ – Steffen Mau über Affektpolitik und Spaltung
Listen to this episode from In aller Ruhe on Spotify. Steffen Mau erklärt, warum Positionen sich im öffentlichen Diskurs verhärten und wie sie sich theoretisch wieder aufweichen ließen. In dieser Folg...
open.spotify.comLiebe Berlinerinnen und Berliner, wenn schon die Möglichkeit besteht, nutzen Sie Ihr Wahlrecht in den Wahlbezirken! Auch das ist ein Signal für unsere Demokratie.
455 Wahlbezirke betroffen: Was die Neuwahl in Berlin bedeutet
Bundestagswahl in Berlin wird teilweise wiederholt
Am Sonntag wird in 455 Berliner Wahlbezirken die Bundestagswahl wiederholt. Warum, wie die Wahlwiederholung abläuft und ihre politischen Folgen.
www.zdf.de
"Wenn Deutschland das Gesetz scheitern lässt, dann haben vor allem deutsche Unternehmen das Nachsehen. Sie müssen dann die Auflagen des schon vorhandenen deutschen Lieferkettengesetzes erfüllen, die anderen Länder nicht - was einen klaren Wettbewerbsnachteil bedeutet"
Liebe FDP, noch mal nachdenken?
Die Vier-Prozent-Partei als Standortnachteil
Die Vier-Prozent-Partei als Standortnachteil
Der Kanzler sollte die Vier-Prozent-Partei dringend in ihre Schranken weisen, meint Helga Schmidt.
www.tagesschau.de
Ohne Sondervermögen kein großes Investitionsprogramm für klimagerechtes Wirtschaften
@_FriedrichMerz
verbaut Weg in den notwendigen Umbau unserer Wirtschaft. Wer die Sozialversicherungskosten deckeln will, muss sagen wie dann #Gesundheit & #Pflege finanziert werden. Oder er meint Kürzungen.
Union fordert Sofortprogramm für die Wirtschaft
Union fordert Sofortprogramm für die Wirtschaft
In einem Brief an den Kanzler macht sich die Unionsfraktion für ein Sofortprogramm für die Wirtschaft stark.
www.tagesschau.deDie letztliche Tagesordnung wird Dienstags beschlossen, letzte Änderungen müssen in manchen Fraktionen in den Fraktionen beschlossen werden. Die Vizes haben letzte Änderungen geeint.
Moore und Feuchtgebiete werden oft unterschätzt: sie sind wichtig für die Artenvielfalt und für das Klima. Ausserdem bieten sie Erholung für Körper und Geist.
#Münster
Die aktuelle Pisa-Studie hat es erneut gezeigt, dass wir Schüler:innen in benachteiligten Gebieten besser fördern müssen. Da kommt das #Startchancen-Programm von Bund und Ländern genau richtig! #Schule
www.gruene-bundestag.de/presse/press...
Ein guter Tag für mehr Bildungsgerechtigkeit – Einigung beim Startchancen-Programm
Heute ist ein guter Tag für die Bildungsgerechtigkeit in Deutschland. Die finale Einigung von Bund und Ländern beim Startchancen-Programm ist ein bildungspolitischer Meilenstein, für den wir Bündn...
www.gruene-bundestag.deEin grünes Herzensprojekt kommt auf den Weg. Im Bundeshaushalt verankert, heute werden die Kultusminister:innen der Länder dazu zusammenkommen. Freue mich, denn damit erhalten die Schulen in sozial benachteiligten Gebieten eine besondere zusätzliche Förderung.
Etwa 4.000 Schulen sollen bundesweit zusätzliche Fördergelder erhalten. Die Bundesregierung will dafür jährlich bis zu einer Milliarde Euro ausgeben.
Schulen in sozialen Brennpunkten: Förderprogramm soll Chancen für eine Million Schüler verbessern
Etwa 4.000 Schulen sollen bundesweit zusätzliche Fördergelder erhalten. Die Bundesregierung will dafür jährlich bis zu einer Milliarde Euro ausgeben.
www.zeit.de
So, gestern abend haben wir Vizes der Regierungskoalition unsere Verhandlungen erfolgreich abgeschlossen. Dank an die Kolleg:innen @dieschmidt & @KonstantinKuhle
Das #Cannabis-Gesetz kann abschliessend in den Bundestag & zum 1. April in Kraft treten. 🥦
www.zeit.de/news/2024-02...
Drogenpolitik: Cannabis-Legalisierung: Koalitionsfraktionen legen Zwist bei
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Drogenpolitik“. Lesen Sie jetzt „Cannabis-Legalisierung: Koalitionsfraktionen legen Zwist bei“.
www.zeit.de
"Es begann mit Schweigen und Wegschauen“ – so hat die Holocaust-Überlebende Eva Szepesi heute im Bundestag uns alle eindringlich zum Widerstand gegen Antisemitismus aufgefordert.
Dank auch an Marcel Reif, dessen Vater auch ein Überlebender war und ihm den Satz mitgab: "Sei ein Mensch"
Die Wirtschaftsunternehmen machen deutlich, dass wir jetzt in die Zukunft investieren müssen. Dazu brauchen wir eine Veränderung der Schuldenbremse und dazu die Stimmen der @cducsubt
#Klimawirtschaft
t.co/jki3Stk0De
Die Transformation als Jahrhundertprojekt: Was die Wirtschaft von der Politik braucht
XX deutsche Unternehmen haben sich heute in einem gemeinsamen Appell auf Initiative der Stiftung KlimaWirtschaft an die Bundesregierung und die demokratische Opposition gerichtet. In dem Papier „Die...
t.co
Das breite Eintreten für unsere Demokratie & unsere offene Gesellschaft, gegen Rechtsextremismus & Menschenverachtung bringt richtig was in Bewegung. Das stimmt wirklich optimistisch. Das kommt auch auf diesen Demos "Bunt statt Braun" deutlich zum Ausdruck.
www.tagesschau.de/inland/gesel...
Interview zu den Massenprotesten: "Die AfD zeigt sich hoch verunsichert"
Auf die Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus reagiert die AfD mit Panik, sagt Soziologe Matthias Quent. Einen Teil der AfD-Anhängerschaft könnte die Zivilgesellschaft mit ihrem Protest noch...
www.tagesschau.de
Was die Deportationspläne der #AfD im echten Leben bedeuten neben dem Leid für die Einzelnen hat Robert Habeck analysieren lassen. Gerade die Zahlen im Gesundheitswesen zeigen: wir als ganze Gesellschaft wären aufgeschmissen. Also Augen auf bei allen Wahlen
www.t-online.de/nachrichten/...
Habeck warnt vor Folgen der Deportationspläne: "Es geht um den Standort Deutschland."
Journalisten haben zuletzt rechtsextreme Pläne zur Massendeportation von Migranten aufgedeckt. Der Vizekanzler ruft dazu auf, sich die Konsequenzen klarzumachen.
www.t-online.deVielen Dank für diese Rede, sie ist in der Tat aktuell
Ich poste heute zum #holocaustgedenktag meine Rede im Bundestag von 2021, weil sie immer noch aktuell ist. youtu.be/8h9cQOlD4Pw?...
27.01.2021 - Marina Weisband - Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus im Bundestag
Rede der Publizistin im Deutschen Bundestag in Berlin vom 27. Januar 2021, 11.53 Uhr ► Marina Weisband auf YouTube: https://youtube.com/ladyafelia ► Vollst...
youtu.be
Das Münsterland zeigt weiter klare Kante gegen rechts. Gerade heute, dem Gedenktag an die Befreiung der Menschen,die im KZ Ausschwitz gefangen,Folter überlebt haben. Wir gedenken heute den über 7 Mio ermordeten Juden & den weiteren Opfergruppen #NieWieder
www.wn.de/muensterland...
Hier wird am Wochenende im Münsterland gegen die AfD protestiert
Das Münsterland zeigt klare Kante gegen die AfD. Erst zog es tausende Demonstranten nach Münster, jetzt ziehen zahlreiche Städte und Gemeinden nach. Wo wird im Münsterland demonstriert – ein Üb...
www.wn.deSo ist es gut - Alle Demokrat*innen für unsere Demokratie und die Grundrechte des Grundgesetzes. Und gegen die Verächter von Freiheit, Respekt und Menschenwürde.
In Düsseldorf heißt die für Samstag angekündigte Demo "Gegen die AfD!" und es rufen wirklich ALLE zur Teilnahme auf: Fortuna, DEG (Eishockey), die Uni, die Karnevalisten, die Toten Hosen, und auf der Kundgebung spricht der Oberbürgermeister der CDU.
Erwartet werden 30.000 Menschen.
www.wn.de/muenster/gro...
Danke Münster, das ist ein starkes Zeichen für unsere Demokratie!
20.000 Menschen gingen in Münster gegen die AfD auf die Straße
Das Bündnis „Keinen Meter den Nazis“ hat zum Protest gegen die Alternative für Deutschland (AfD) aufgerufen. Tausende sind gefolgt und haben sich auf dem Domplatz versammelt. Wir berichten live.
www.wn.de
Heute im Plenum beschlossen: Wir erneuern unser #Staatsangehörigkeitsrecht!
Damit ziehen wir im europäischen Vergleich endlich nach & werden zu einem modernen Einwanderungsland.
Für mehr Teilhabe & Demokratie! Was genau drin steht 👇
Ganz herzlichen Glückwunsch aus der westfälischen Ferne an Kulturstaatsministerin Claudia Roth, die heute Morgen den Mäuseorden 2024 des Festausschuss Bonner Karneval erhalten hat.
Im Koalitionsvertrag gibt es klare Vereinbarungen um die #Pflegeversicherung von gesamtgesellschaftlichen Aufgaben zu entlasten. Dies würde auch die Eigenanteile deutlich senken. So wird z.B die Ausbildung von Pflegekräften bisher aus den Eigenbeiträgen der Pflegebedürftigen bezahlt
t.co/iEqJ7WqhDK
Sozialverband VdK kritisiert hohen Eigenanteil bei der Pflege
Die Zahl der Pflegebedürftigen steigt, doch die Unterbringung in einem Heim wird immer teurer. Der Sozialverband VdK fordert nun eine grundlegende Reform. Die Pflege werde zunehmend zu einem privaten...
t.coIm Beruf, im Verein, im Laden, in Kita und Schule für Offenheit, Menschenwürde, Respekt, Toleranz eintreten, darüber sprechen, kann sehr viel bedeuten. Wir müssen gemeinsam lauter werden für die Grundlagen der Demokratie und des Gemeinsinns.
Dank an meine Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge. Wir haben mit einigen der Bauern getroffen, die am Donnerstag mit ca. 2000 Traktoren in Münster demonstriert haben. Waren uns einig, dass die Landwirtschaft verlässliche Perspektiven und Wertschätzung ihrer Arbeit braucht. Wir bleiben im Gespräch.
Im Schatten der Diskussion um die Homöopathie wurden gestern die für die Zukunft der GKV viel bedeutsameren "Empfehlungen des BMG für eine stabile, gerechte und solidarische Finanzierung" veröffentlicht. Hier mein Statement dazu:
klein-schmeink.de/beitrag/stat...
Sehr konstruktiver Austausch mit Vertreter*innen des Kreisverbandes des Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverbandes. Einigkeit, dass die Bauern verlässliche Perspektiven für eine nachhaltige Entwicklung brauchen. #Münster
Sehr richtig, dass unsere Aussenministerin da sehr deutlich ist. Das Recht zur Selbstverteidigung Israels schließt die Beachtung humanitärer Anforderungen zum Schutz der Zivilbevölkerung ein.
Während ihrer Visite an der Grenze zum Gazastreifen hat Außenministerin Baerbock die humanitäre Lage in dem Gebiet angeprangert – besonders mit Blick auf die Krankenhäuser. Darauf brauche es eine dringende Antwort.
Annalena Baerbock bezeichnet Lage in Gaza als »medinisches Desaster«
Während ihrer Visite an der Grenze zum Gazastreifen hat Außenministerin Baerbock die humanitäre Lage in dem Gebiet angeprangert – besonders mit Blick auf die Krankenhäuser. Darauf brauche es eine dringende Antwort.
www.spiegel.deGut, dass für die Kürzungen bei der #Landwirtschaft eine verträgliche Lösung gefunden wurde. Der Aufschrei der Landwirte wurde gehört. Bin froh, dass sich die Bauern vielerorts von rechtsextremen & rechtspopulistischen Protesten abgegrenzt haben. Leider gilt das nicht durchgängig
Bundesminister @oezdemir.de: „Ich danke ausdrücklich Bundeskanzler Olaf Scholz sowie Vizekanzler Robert Habeck und Bundesfinanzminister Christian Lindner.“
Die positive Entwicklung wird gern übersehen. Wichtig bleibt gerade in den Mangelberufen im Gesundheits- und im Erziehungsbereich attraktive und konkurrenzfähige Arbeitsbedingungen zu schaffen, denn hier wird die Nachfrage eklatant ansteigen
Zahl der Beschäftigten auf Rekordhoch
Zahl der Beschäftigten auf Rekordhoch
In Deutschland waren noch nie so viele Menschen erwerbstätig wie im Jahr 2023.
www.tagesschau.deWird viele Familien interessieren. Gerade jetzt mit den vielen Viren, die unterwegs sind. Die Ampel hat die Anzahl der Kinderkrankentagen gegenüber der vor-Corona-Zeit unabhängig von Corona erhöht.
