Für #LeipzigSüd direkt im Bundestag | Co-Vorsitzender DIE LINKE im Bundestag | Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Leipziger Stadtrat
Gestern konnte ich eine Spende der MdB der @dielinkebt.bsky.social an die @igmetall.bsky.social Leipzig für die von Ausperrung betroffenen Kolleginnen und Kollegen bei SRW metalfloat übergeben. Weiterhin gilt unsere #Solidarität.
Und täglich grüßt das Murmeltier! Wenn einem mal wieder nichts Konstruktives einfällt, dann fordert man mal wieder die Wehrpflicht.
Wir sagen dazu: NEIN! Lasst die Hände von unseren Kindern, liebe CDU und probiert es mal mit gescheiter Politik! #niewiedercdu #merz #CDU #wehrpflicht #cdupt24
Das 2. Mal in 4 Tagen musste ich DAS in meinem Briefkasten in Grünau vorfinden. Neben Beschimpfungen und einen Hakenkreuz befand sich Kot in der Packung.
Der Angriff auf DemokratInnen nimmt immer weiter zu - davon lassen wir uns nicht einschüchtern.
#dieLinke #Demokratie #fcknzs #Sachsen #Leipzig
Noch 119 Tage bis zur Landtagswahl in Thüringen, noch 119 Tage, um @dielinketh.bsky.social zur stärksten Kraft und @bodoramelow wieder zum Ministerpräsidenten zu machen. Weil es nicht egal ist, wer regiert. Wir sind Team Bodo Ramelow.
#MayThe4th be with you, Bodo 😉
Der Kostendruck im ÖPNV und nicht im gleichen Maße mitwachsende Einnahmen werden zu Streichungen führen. Die Preise können nicht weiter erhöht werden, #Mobilität darf kein #Luxus sein!
Die 🚦 muss die zu Zuschüsse für die Verkehrsverbünde erhöhen.
#Mobilitätswende #Klimakrise #Ampel #dieLinke
Peter Sodann ist gestorben. Ein engagierter, ehrlicher Mann. Ein herausragender Theatermann, legendärer Tatortkommissar und unser Bundespräsidentenkandidat. Ruhe in Frieden. #RIP
Weil jetzt der Bundesrechnungshof festgestellt hat, dass über 800.000 Euro offenbar rechtswidrig vergeben worden.
Ich habe heute Strafanzeige gegen #Lauterbach erstattet.
Seit dem Bericht des BRH steht der Verdacht der Bestechlichkeit und Untreue im Raum.
Für Transparenz: Staatsanwaltschaft muss Vorwürfen gründlich nachgehen
#dieLinke #BMG #Vergabe #Bestechlichkeit #Untreue #Lauterbach
Autismus wird von vielen Menschen mit einer Abwehrhaltung und Ablehnung begegnet.
Damit muss Schluss sein. Menschen mit Autismus sind Teil unserer Gesellschaft. Lasst uns endlich gemeinsam inklusiv denken!
#Inklusion #Autism #AutismAcceptance #AutismAwareness #AutismAwarenessDay #dieLinke #Teilhabe
Alleinerziehende leisten jeden Tag außergewöhnliches und verdienen dafür größten Respekt. Aber fast jeder 2. von ihnen ist von Armut betroffen. Statt den Rheinmetall-Aktienkurs 📈 zu befeuern,sollten wir #Armut effektiv bekämpfen!
#dieLinke #nurmitlinks #nahdran #Kinder #Alleinerziehende #Rheinmetall
Frohe Ostern, aber bringt der 🐰 wirklich Überraschungen?
Vermutlich nicht, es sei denn der 🐰 isst den restlichen Monat weniger. Im reichen 🇩🇪 ist mehr als jedes 5. Kind von Armut betroffen. 🚦 steckt das 💰 lieber in Panzer 🤬
#dieLinke #Armut #Kinderarmut #Kindergrundsicherung #Ampel #nurmitlinks
Heute Frühjahrsputz der Fraktion #dielinke Leipzig im Lene-Voigt-Park. Ergebnis: volle Müllbeutel, sauberer Park und zufriedene Mitwirkende
Frohe Ostern! #linkswirkt #nurmitlinks
Ein erster Teilerfolg für den freien Journalismus! Es muss aber weiter heißen: #FreeAssange!
#FreeAssangeNOW #freedom #dieLinke
Vorstellung unserer Bilanz-Kampagne #linkswirkt
Auf zwölf Großflächen in der Stadt und in unserer Bilanz-Zeitung gibt's in den kommenden Wochen Infos zu unseren Erfolgen in der Wahlperiode 2019-2024 🥳🥳
Für den Petitionsausschuss des #Bundestages habe ich heute die #Buchmesse in #Leipzig besucht & für mehr Beteiligung geworben.
Viele wissen nicht: auch Du kannst eine Petition einreichen und gemeinsam das Land verändern: epetitionen.bundestag.de/epet/peteinrei…
#dieLinke #Mitwirkung #Partizipation
Das #Lieferkettengesetz scheitert schon an seinem eigenen Anspruch.
Problem: lediglich 0,05 % aller Unternehmen sind vom Lieferkettengesetz erfasst. Unsere Umwelt und die Menschenrechte ziehen gegenüber dem Kapitalismus wieder den Kürzeren!
#dieLinke #Kapitalismus #Kinderarbeit #Sklaverei #Umwelt
Würdest Deine Altersvorsorge (teil-)privatisieren wollen, um damit an der Börse zu zocken? Der falsche Weg. Besser: eine Altersvorsorge für alle! Beamte, #Selbstständige, Abgeordnete zahlen auch ein!
#Rente #Zukunft #Aktienrente #Börse #zocken #dieLinke #sozial #gerecht #Altersvorsorge #Beamte
Nach Streikaufruf der #GDL geht bei der #Bahn wieder nichts. Das wäre zu verhindern gewesen, erzählte mir #Weselsky. Aber statt im Vorstand noch 5Mio Euro Bonus für 22 zu bewilligen, hätte ernsthaft verhandelt werden sollen.
#Streik #DB #Zug #Ausfall #Tarifvertrag #Bahnstreik #dieLinke
Erstmals in dieser Woche als Vorsitzender von @dielinkebt.bsky.social im Wahlkreis unterwegs. Trotz allen Aufbruchs von #DieLinke, bleibt es mir ein Herzensanliegen kontinuierlich und so oft wie möglich in #Leipzig #nahdran an den Menschen zu sein! Schaut gern vorbei!
Wer hatte die Idee, Teil der Behindertenparkplätze auf dem P+R #Messe #Leipzig direkt an die Treppen zu legen? Laut @stadtleipzig.bsky.social sollen sie einfach 400m über Parkplatz laufen & anschließend mit der Bimmel eine Haltestelle fahren. Das ist also #Inklusion und #Teilhabe? #Barrierefreiheit
Lieber Sportfreund und Genosse #Täve Schur. Alles Gute zum 93. #Geburtstag.
Bleib gesund und wir sehen uns in #Leipzig.
#Taeve #Radsport #Helden #Friedensfahrt #Weltmeister #frieden #dielinke
2 Tage Klausur von @dielinkebt.bsky.social - nach 9 Jahren mit @dietmarbartsch.bsky.social an Spitze haben Heidi Reichinnek & ich den Vorsitz übernommen.Viele Aufgaben liegen vor uns, damit #dielinke 2025 wieder als Fraktion in den Bundestag kommt. #sozialeGerechtigkeit #Umverteilung #Solidarität
Wenn wir ein #Sondervermögen für Investitionen in #Kinder, Bildung, #Infrastruktur, #Klimaschutz oder #Soziales wollen, findet sich nie ein Weg. Hauptsache die schwarze Null steht. Aber für Panzer haben scheinbar alle Politiker in Deutschland ein Herz und unendlich viel Kohle?
Weltweit werden zehntausende Kinder als Kindersoldaten in Kriegsgebieten missbraucht.
Kein Kind sollte je eine Waffe in der Hand haben! Kein Kind sollte töten müssen! Jedes Kind hat eine Kindheit verdient!
#redhandday #Kind #Kinderrechte #unicef #Krieg #dieLinke #frieden #keinewaffen
Aufstehen
Frühstücken
2 Stimmen für #DieLinke
Die Ampel legt mit der Kürzungspolitik Axt an den Sozialstaat & steht dem Rechtsruck tatenlos gegenüber.CDU & #NoAfD haben keine Lösungen, sie zündeln am sozialen Zusammenhalt. Deshalb heute die einzige soziale Kraft wählen! @dielinkeberlin.bsky.social
Heute trifft #Scholz #Biden. Statt mit dem größten Waffenexporteur USA über Initiativen zur weltweiten #Abrüstung zu sprechen, geht es eher nur um #Aufrüstung. Dabei gibt es so viele bewaffnete Konflikte wie lange nicht. Ich bleibe dabei: #Frieden schaffen ohne Waffen!
#peace #pace #usa #DieLinke
weniger Kinder in #Leipzig: deshalb sollen nun Mietverträge von Kitas nicht verlängert werden. Sachsen hat den schlechtesten Betreuungsschlüssel bundesweit. Daher:Keine Einrichtungen schließen, Betreuungsschlüssel verbessern.
#Inklusion #Teilhabe #Kinder #Kindertagesstätte #Kita #nahdran #dieLinke
Die Klimaziele von #Paris sind in weiter Ferne.Weitere Maßnahmen zur Einsparung von CO2 sind notwendig.Die anstehende Transformation hat allerdings nur Akzeptanz,wenn sie sozial ausgewogen ist und die Klimasünder zur Kasse bittet!
#Klima #klimaschutz #EU #klimaziele #sozial #tramsformation #dielinke
1% aller Deutschen besitzen 1/3 des #Vermögen|s.Und wir fragen, wie wir Investitionen bezahlen können und auf Krampf die schwarze Null einhalten?
Neben der Abschaffung der Null gibt es eine einfache Lösung: Reichtum muss gerecht besteuert werden, ohne Wenn und Aber!
#Geld #Reichtum #umverteilen
Die Linke wurde heute als Gruppe im Bundestag anerkannt. Wir 28 MdB werden den Wählerauftrag an uns als die Kraft für soziale Gerechtigkeit,Solidarität,Frieden und Antifaschismus konsequent & unerschrocken fortführen.Wir sind DIE soziale Opposition, die die Ampel bitter nötig hat. www.dielinkebt.de
„Heute ist keine Arbeitstag, heute ist #Streiktag!“ Auch bei der #LVB läuft vieles nicht rund.Auch hier wird gespart, der Service geht flöten, Bimmel verspätet sich oder Linien fallen aus. Daher gilt auch meine Solidarität heute den Beschäftigen bei ihrem Kampf im #TVN #Bahnstreik #warnstreik #verdi
Geld für #Soziales, #Bildung, #Wohnen, #Klimaschutz oder #Kinder? Fehlanzeige!
Es gibt viel, was im Haushalt fehlt.
Leider hat die 🚦 nur ein Herz für #Panzer. Im Gegensatz zu einkommensschwachen Menschen, haben die leider auch eine größere Lobby. Daher: Nein zum #Haushalt 2024! #Waffenlobby
Am Freitag soll die Anerkennung von #dielinke als Gruppe im #Bundestag erfolgen. Neben Einschränkung der Redezeiten und dem Abbau unserer Tische, soll auch unser Kontrollrecht (Recht #Anfragen zu stellen) gegenüber der Regierung eingeschränkt werden. Das gab es noch nie. Dann muss das #BVerfG ran.
Heute starten die nationalen #SpecialOlympics in #Thüringen. Ich drücke allen 900 SportlerInnen die Daumen. In 10 Sportarten treten die teilnehmenden Menschen mit geistiger Behinderung an.
#so #Inklusion #Teilhabe #Behinderung #mehralsSport #GemeinsamStark #SpecialOlympicsDeutschland #seidabei
Vor 79 Jahren wurde das KZ Auschwitz befreit.
Ich bitte aufgrund der historisch unzutreffenden Bezeichnung im Post zuvor um Entschuldigung. Das KZ Auschwitz war ein deutsches Vernichtungslager im von Nazi-Deutschland besetzten Polen.
#niewieder #niewiederistjetzt #fcknzs
Vor 79 Jahren wurde das KZ Oświęcim befreit und die barbarischen, menschenverachtenden Verbrechen der Nazis wurden weltöffentlich.
Gerade jetzt,wo Deportationen wieder laut gedacht werden und menschenverachtende Haltungen auf dem Vormarsch sind,muss es heißen: #Niewieder. #niewiederistjetzt #fcknzs
Statt kostenloses Mittagessen einzuführen,schiebt der Bund die Verantwortung von sich.Es bleiben hungrige Kindermägen. So werden Bildungsungerechtigkeit & Chancenungleichheit verfestigt.
#Bürgerrat #Bildung #Ampel #Ernährung #Gesundheit #Bildungsgerechtigkeit #Chancengleichheit #Bundeswehr #dielinke
Leipzig ist rot!
Leipzig gehört allen!
Und Dank #dielinke werden nun keine öffentlichen Grundstücke mehr verkauft!
Zeit wird’s. Der #srle folgte unserem Anliegen.
#DieLinke #Leipzig #Miethai #Spekulanten #Privatisierung #linkswirkt #leipzigbleibtrot #Sachsen
Seit heute läuft der nächste #Bahnstreik.Diese sind aber nur Symptom des allgemeinen Versagens der #DB: #Verspätungen, #Sanierungsstau Der Markt hat das Probleme weiter verschärft.Lasst uns jetzt die Bahn verstaatlichen! Marx freut sich schon ✌️#bahn #streik #dielinke #marx #bahnstreik #gdl #weselsky
Heute durfte ich beim Stadtparteitag von #DIELINKE Nürnberg sprechen und diskutieren. Klare Sprache, Konzentration auf Kernthemen wie soziale #Gerechtigkeit, #Frieden und antifaschistische Grundhaltung gegen #fckafd inklusive der Kritik an der 🚦 #NieWiederIstJetzt