Robin Wagener

Hass, Hetze und Spaltung sind eine Gefahr für die #Demokratie und die Wirtschaft. Die Hassprediger der #noAfD und andere Hetzer wollen wahrscheinlich sogar dass es uns allen in Deutschland schlechter geht. Nur so funktioniert ihr Geschäftsmodell der Angst.

www.handelsblatt.com/politik/deut...

Wer seine Heimat liebt, der spaltet sie nicht. Darum: Mit allen Mitteln des Rechtsstaats gegen Hass, Hetze und Gewalt. Und mit aller politischen Kraft zusammen als Demokratinnen und Demokraten für unsere Gesellschaft. 2/2

Angriff auf Rolf Fliß und Kai Gehring von @gruene.de in #Essen, Matthias Ecke von der @spdde.bsky.social nach einem Angriff in #Dresden schwer verletzt. Ständig Berichte über Anfeindungen an Ständen und verhetztes Ausbuhen. Die Saat von Hass und Hetze geht auf. 1/2

Die EU-Osterweiterung ist ein immenser Erfolg den wir fortsetzen müssen. Was keiner braucht ist die Osterweiterung der AgentenFürDiktatoren der AfD die im Bundestag Botschaften aus Russland und China mit rechtsradikalem Hass auf Europa und das demokr. Deutschland mischt.

Der Angriff gilt der Demokratie. Er gilt auch uns. Die #Ukraine verteidigt ihre und unsere Freiheit. Dafür schulden wir alle Hilfe. Mit @monaneubaur.bsky.social @serapgueler.bsky.social Berivan Aymaz, Nathanel Liminski u.a. ist in #Köln klar: We #StandWithUkraine.

„The only thing necessary for the triumph of evil, is for good people to do nothing.“ - Alexej #Navalny

Vielen Dank, liebe @ABaerbock und liebe Sviatlana @Tsihanouskaya für dieses sehr wichtiges Bekenntnis!
🤍❤️🤍
#StandWithBelarus

„Wir wissen nicht, wie es Maria [Kalesnikava] geht. Aber wir wissen, dass ihr Kampf für die Freiheit anhält, dass er nicht umsonst war, weil mutige Menschen ihn fortführen. Wir stellen uns an ihre Seite. Denn das Recht auf Freiheit lässt sich nicht wegsperren.“

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Baerbock und Tichanowskaja: Wir halten Druck auf Belarus weiter hoch - WELT

Die Repression des belarussischen Diktators Alexander Lukaschenko gegen sein Volk nimmt zu. Das dürfen wir nicht zulassen, schreiben Außenministerin Annalena Baerbock und die belarussische Oppositions...

www.welt.de

Vielen Dank, liebe @ABaerbock und liebe Sviatlana @Tsihanouskaya für dieses sehr wichtige Bekenntnis!
🤍❤️🤍
#StandWithBelarus @LiberecoPHR @BelarusRazam @TatsianaKhomich @belsat_tv @RFERLPress

www.welt.de/debatte/komm...

Das sind grausame Nachrichten. Meine Gedanken sind bei den Angehörigen und Freunden von Volodymyr Yermakov. Ich hoffe, dass die Tatumstände schnellstmöglich geklärt und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.

17 Jahre alter ukrainischer Nachwuchsbasketballer in Oberhausen getötet

Er floh vor dem Krieg, spielte in Düsseldorf Basketball – nun ist ein 17-jähriger Ukrainer am Oberhausener Hauptbahnhof getötet worden. Drei weitere Jugendliche wurden schwer verletzt.

www.spiegel.de

Früher war Satire besser…Russische #Propaganda muss medial eindeutig als solche eingeordnet werden! #TuckerCarlson

🤍❤️🤍 The Belarusian House BelaruskiDom is an incredible place in Warsaw where Belarusian life in Exile found a new home. It’s heartwarming to see all your continuous work on building and maintaining an open Belarusian civil society. #StandWithBelarus

🤍❤️🤍 Thanks a lot for today’s exchange, dear Valery Kavaleuski and Pavel Latushka from the United Transitional Cabinet of Belarus CabinetBelarus! Our strong solidarity with the Democratic Forces of #Belarus is unbroken. #StandWithBelarus

🤍❤️🤍 Their mission: provide reliable news, promote belarusian culture and language & combat disinformation in Belarus where a free press is banned and state-propaganda is pervasive. Thank you Belsat_TV for your highly important work!

My sincerest thanks to Inna Kavalionak from politzekme and Tatyana Kovalyonok from team Babaryka for this important exchange today in Warsaw. Our support for the Belarusian democratic movement is unbroken and we will raise our voice until the last of more than 1500 political prisoners is released

#Tschernihiw wurde zu Beginn der Vollinvasion vollständig von der russischen Armee umzingelt. Die Spuren der Zerstörung sind allgegenwärtig, die Situation an der Grenze zu Russland weiter dramatisch für die Bevölkerung. Aber auch der Wiederaufbau hat begonnen und gibt den Menschen Perspektive.

German weapons save lives. Not an easy sentence, but a bitter reality in #Ukraine. Our support strengthens the defense and liberation capability against Putin's criminal war. In the Ministry of Defense it became more than clear that we must deliver far more and faster so that 🇺🇦 can stand its ground.

Die Achtung der Würde ihrer Mitmenschen zeichnet die Ukraine aus. Dabei verdienen sie jede Unterstützung.

Zum Beispiel über Spenden an: libereco www.libereco.org/spenden/

Russlands Angriffskrieg hinterlässt auch unsichtbare Narben, verwundet die Seelen der Menschen hier. Im Reha-Zentrum „Wald-Lichtung“ werden die Kriegstraumata von Soldat*innen und Zivilist*innen behandelt und versucht, die mentale Gesundheit nach Kampf, Folter oder Vergewaltigung wiederherzustellen.

Im Deutschlandfunk habe ich heute morgen kurz nach meiner Ankunft in Kyjiw über das Ziel meiner Reise, die geplanten Gespräche und die Notwendigkeit weiterer starker Unterstützung für die #Ukraine gesprochen. 👇🏼

www.deutschlandfunk.de/ukraine-krie...

Wagener (Grüne) mahnt entschlossenere Ukraine-Unterstützung an

Russland werde erst bereit zu Verhandlungen sein, wenn Putin militärisch in der Ukraine nicht weiter komme, sagte der Grünen-Politiker Robin Wagener im Dlf.

www.deutschlandfunk.de

“Ukrainian membership will strengthen NATO.” I couldn’t agree more, dear Yevhen Perebyinis, Deputy Foreign Minister of Ukraine. 🇺🇦

Angesichts der russischen Kriegsführung waren uns einig: Dazu gehört auch #Taurus.

Unsere Kolleg*innen in der Rada schauen und durchschauen die Abstimmungen im @Bundestag. Ich spüre sehr viel Dankbarkeit für unsere Hilfe und ebenso viel Hoffnung auf weitergehende Unterstützung. Breiter demokratischer Konsens zur Verteidigung der Ukraine ist zentral.

Hier werden auch die Verbrechen gegen die Kleinsten und aus den besetzten Gebieten dokumentiert. Die Berichte sind erschütternd und Zeugnis des russischen Terrors gegen die ukrainische Bevölkerung.

Mit dem Büro des Ombudsmann für Kinderrechte habe ich mich über #KidsBackUkraine und die Situation von Kriegsgefangenen ausgetauscht.

Über 19.500 ukrainische Kinder wurden nach #Russland entführt. Diese Deportation ist Teil der genozidalen Politik von Machthaber #Putin. Er will die #Ukraine sprichwörtlich ihrer Zukunft berauben.

Intensiver und zugewandter Austausch mit Ihor Schowkwa über die militärische Situation der Ukraine in der Präsidialverwaltung. Für mich ist klar: wir können und müssen den Erwartungen gerecht werden und können die #Ukraine noch weiter unterstützen. Dazu gehört auch #Taurus!

Heute morgen bin ich in #Kyjiw angekommen, wo ich heute und morgen mit Parlaments- und Regierungsvertreter *innen ins Gespräch kommen werde. Den Auftakt macht aber S.E. Botschafter Martin Jäger. Ihnen und ihrem Team der Deutschen Botschaft in Kyjiw herzlichen Dank für die Unterstützung meiner Reise.

Nicht nur über die #Ukraine reden, sondern mit ihnen. Arbeiten im Zug. Alltag. In einem Land im Krieg. Für mich nicht Alltag. Für Millionen Ukrainer schon. Ich bin auf dem Weg nach #Kyiv um zu hören wo wir noch mehr tun können, tun müssen damit sie sich verteidigen können.

Nicht nur über die #Ukraine reden, sondern mit ihnen. Arbeiten im Zug. Alltag. In einem Land im Krieg. Für mich nicht Alltag. Für Millionen Ukrainer schon. Ich bin auf dem Weg nach #Kyiv um zu hören wo wir noch mehr tun können, tun müssen damit sie sich verteidigen können.

Herr Heusgen ist aufgefordert, sich ehrlich und kritisch mit der verfehlten deutschen Russlandpolitik auseinanderzusetzen. Nostalgie ist heute wenig hilfreich. 3/3

Die Ukraine wird souverän über ihre Zukunft und den Frieden im Land entscheiden, dabei sind und bleiben wir verlässlicher Partner unter vielen. 2/3

Die deutsche Außenpolitik ist heute deutlich weiter, als es die Einlassungen @MSCHeusgen vermuten lassen. Wir haben dazugelernt. Minsk ist sicher nicht beispielgebend für einen tragbaren Frieden in der 🇺🇦. 1/3

Sie schweigen nicht, sondern rufen laut: Nie wieder ist jetzt! Lasst uns weiter laut sein und zusammen unsere Demokratie gegen ihre Feinde verteidigen. #WeRemember #NieWiederIstJetzt

Eva Szepesi sagte außerdem: „Wer schweigt, macht sich mitschuldig“. Hunderttausende Menschen in der ganzen Republik gehen Tag für Tag auf die Straße und setzen ein Zeichen gegen Faschismus und die menschenfeindliche Politik der AfD.

Wir dürfen die Schrecken des Nationalsozialismus niemals vergessen. Es ist unsere Verantwortung, an die Opfer zu erinnern und uns gegen Antisemitismus, Rassismus, Rechtsextremismus, Queerfeindlichkeit, Antiziganismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit einzusetzen.

Heute haben wir im #Bundestag den Opfern der Shoah gedacht. Die Holocaust-Überlebende Eva Szepesi fand bewegende Worte während der Gedenkveranstaltung: „Es ist wichtig nicht nur an die ermordeten Juden zu denken, sondern die lebenden zu schützen.“ Ihre Worte sind ein Aufruf an uns alle.
1/3

Kultur ist kein Luxusgut, sondern Lebensader. Kultur schafft Halt, gerade auch in schwierigen Momenten. Die Unterstützung der belarusischen Kultur bleibt uns deshalb ein Herzensanliegen 🤍❤️🤍

Herzlichen Dank, liebe Staatsministerin Claudia Roth, für die gemeinsame Organisation dieses wertvollen Austauschs im Bundeskanzleramt mit belarusischen Kulturschaffenden im Exil.

Es ist folgelogisch, dass #Russland internationale Wahlbeobachtung durch die #OSZE unterbindet. Unter dem lupenreinen Diktator #Putin erwartet niemand freie Wahlen. Glaubwürdige Beobachter werden durch internationale Statisten ersetzt, die den staatlich organisierten Wahlbetrug legitimieren sollen.

Hilfe ist noch keine Strategie - Deutschland muss noch stärken in Frieden und Sicherheit investieren.

Einige Gedanke von mir zur #Ukraine in der FAZ‬⁩ 👇

Ukraine-Hilfe: Deutschland muss eine langfristige Strategie entwickeln

Auch zwei Jahre nach Russlands Überfall auf die Ukraine wird Deutschlands Handeln zu oft über die russische Perspektive definiert. Es bedarf größerer Anstrengungen, um die Verteidigungsfähigkeit ...

www.faz.net

Wie sehr hasst die AFD eigentlich Deutschland? Ihre Menschenfeindlichkeit steht gegen alles, das unsere Verfassung ausmacht. Ihre außenpolitischen Ideen würden uns russischen Großmachtvorstellungen ausliefern, wirtschaftlich würden ihre Deportationsfantasien und EU-Austrittsideen das Land ruinieren.

Habeck warnt vor Folgen der Deportationspläne: "Es geht um den Standort Deutschland."

Journalisten haben zuletzt rechtsextreme Pläne zur Massendeportation von Migranten aufgedeckt. Der Vizekanzler ruft dazu auf, sich die Konsequenzen klarzumachen.

www.t-online.de

Da könnt ihr Nazis noch so von Deportationen träumen: dieser Mond scheint über #Ostwestfalen-Lippe für alle Menschen. Und sowohl in den Städten als auch auf dem Land sind heute wieder so viele auf die Straße gegangen für #Demokratie und gegen Menschenfeindlichkeit.

Deutschland darf trotzdem nicht den Eindruck erwecken, dass wir uns nur mit unseren verbündeten Nuklearmächten bewegen, denn damit suggerieren wir zugleich mangelndes Vertrauen in unsere Bündnisverteidigung. Das spielt am Ende Putin in die Hände.
3/3

Wenn mit der Ringtausch-Debatte nun aber endlich die Erkenntnis reift, dass die Ukraine angesichts der russischen Kriegsführung präzise Abstandswaffen dringend benötig, ist das ein erster Schritt, dem wir uns nicht verschließen sollten.
2/3

Nichts spricht gegen die unverzügliche direkte Lieferung von Taurus an die Ukraine. Wir hätten längst liefern sollen! Ringtausche sind eine Krücke. Die Forderung bleibt: #Taurus für die #Ukraine.

1/3

(S+) Krieg in der Ukraine: Was hinter dem möglichen Taurus-Tausch steckt

Kanzler Scholz weigert sich, der Ukraine Waffen vom Typ Taurus zu liefern. Er bietet sie aber westlichen Alliierten an, damit diese andere Marschflugkörper an Kiew abgeben – nach SPIEGEL-Informatio...

www.spiegel.de

Richtig so. Ausgerechnet #Israel auszuschließen ist eine Kapitulation vor dem Hass und dem Terror der menschenverachtenden #Hamas.

www.deutschlandfunk.de/faeser-aussc...

Eishockey - Faeser: Ausschluss Israels von WM-Turnieren zurücknehmen

Bundesinnenministerin Faeser hat den Eishockey-Weltverband aufgefordert, Israel wieder für WM-Turniere zuzulassen. Der Verband müsse den Ausschluss Israels vollständig zurücknehmen und Transparenz...

www.deutschlandfunk.de

Das #Klimageld muss kommen. Nur wenn wir Klimaschutz sozial gerecht ausgestalten, sichern wir gesellschaftliche Akzeptanz für die notwendige Transformation.

www.tagesschau.de/inland/gruen...

Grünen-Fraktion stemmt sich gegen Klimageld-Absage von Lindner

Die Grünen-Fraktion will die Absage des Klimageldes durch Finanzminister Lindner nicht hinnehmen. Stattdessen könnten Subventionen gestrichen werden. Unterstützung kommt von den Verbraucherzentrale...

www.tagesschau.de