Meine Prognose in Futur II: Der peinlichste #Untersuchungsausschuss, den es jemals gegeben haben wird. www.tagesspiegel.de/politik/jens...
Die Union will mit einem Untersuchungsausschuss prüfen, ob der Wirtschaftsminister einen Ausstieg aus dem Atomausstieg ernsthafte prüfte. Alles nur Show? Ein Interview mit Initiator Jens Spahn.
www.tagesspiegel.deNö, Merz hat keine Zeit. Er muss Nebelkerzen zünden, um vom energiepolitischen Versagen der Union abzulenken. #Untersuchungsausschuss gegen Habeck wird zwar nichts finden, was Zweifel an Habecks Entscheidungen zum Atomausstieg begründen könnte, aber die Union wirft weiter mit Dreck.
Ich glaube, sehr viel tiefer kann man nicht mehr sinken…
Aus der #Dlf Audiothek | Informationen am Morgen | #Atomausstieg | #AKW-Abschaltung – #Union will #Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg
share.deutschlandradio.de/dlf-audiothe...
Ein Untersuchungsausschuss soll die Umstände um den Atomausstieg klären, fordert die Union. Die Ministerien hätten die Entscheidung nicht ausreichend geprüft.
share.deutschlandradio.de#Union beginnt schon jetzt mit dem schmutzigen Wahlkampf nach dem Motto: ausreichend mit Dreck werfen Irgendwas bleibt schon hängen … #Untersuchungsausschuss
Ergebnisse:
1. keine staatliche Einflussnahme
2. Versuchte Einflussnahme durch AfD-Funktionäre auf Landeswahlleitung, Drohungen
3. AfD unfähig, Wahlvorschriften einzuhalten
#fckafd #Sachsen #Urban #Teichmann #Untersuchungsausschuss
www.l-iz.de/politik/sach...
Was entfachte die AfD bei der letzten Landtagswahl 2019 für ein Spektakel, weil man sich im Wahlkampf schlecht behandelt fühlte. Auch nach der Wahl gab
www.l-iz.de
Die #CDU wollte an den #Untersuchungsausschuss wegen der #Flutkatastrophe die vollständigen Akten nicht herausgeben. Genau genommen dreister und verfassungswidriger Weise nur 10 Seiten! Leute: Wo bleibt der Aufschrei. Sind die Medien dermaßen in der Hand der CDU?
www1.wdr.de/nachrichten/...
Scharrenbach hatte dem Untersuchungs-Ausschuss nur zehn Seiten Akten zugeliefert. Dagegen klagten erfolgreich SPD -Abgeordnete vor dem NRW -Verfassungsgericht. SPD und FDP begrüßen das Urteil.
www1.wdr.de
Der 🧵 wird wirklich immer länger zur #Unterwanderung von #Österreich durch #Russland.
#Untersuchungsausschuss kommt wann?
Hier das neueste aus dem @falter.at
www.falter.at/zeitung/2024...
🧵 unterhalb 👇🏽
Und der 🧵 wird immer länger zur Unterwanderung von #Österreich durch #Russland.
#Untersuchungsausschuss kommt wann?
bsky.app/profile/stro...
Unterhalb geht's weiter im 🧵
Hinsichtlich #Corona #COVID19 versucht die #FDP, fehlende Prozente zu gewinnen, indem sie mit den Schwurblern gemeinsame Sache machen will.
Ich hoffe, es misslingt ihr.
Es geht beim #Untersuchungsausschuss um #Schuldzuweisungen, nicht um #Lerneffekte für künftige #Pandemien.
#Untersuchungsausschuss ist jetzt unumgänglich. Schon alleine für die, die ihre berufliche Existenz durch unnötige Lockdowns verloren haben.
Und der 🧵 wird immer länger zur Unterwanderung von #Österreich durch #Russland.
#Untersuchungsausschuss kommt wann?
bsky.app/profile/stro...
Unterhalb geht's weiter im 🧵
Gibt denkbare Zusammenhänge die durch die schrittweise Unterwanderung von #Österreich s Institutionen durch #Russland möglich erscheinen.
Zur #Nawalny Gedenkstätte in #Wien:
bsky.app/profile/flor...
Passend dazu die Polizeipräsidentin gestern im #Untersuchungsausschuss zum #Neukölln-Komplex: www.tagesspiegel.de/berlin/poliz...
Barbara Slowik und ihr Amtsvorgänger Klaus Kandt wurden im Ausschuss zu rechten Anschlägen in Berlin-Neukölln befragt. Die Abgeordneten zogen eine Zwischenbilanz.
www.tagesspiegel.deAm 15.3. vernimmt der #Untersuchungsausschuss zum #Neukölln-Komplex die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik. Im Anschluss an die Sitzung rufen zivilgesellschaftliche Initiativen für 15:30 Uhr zu einer Kundgebung auf. Die Betroffenen des #Neukölln-Komplexes hoffen auf breites Erscheinen!
Das Update zum #Untersuchungsausschuss zum #Neukölln-Komplex. Dieses Mal blicken @vasifranco.bsky.social und ich auf die Aufhellung von rechtsextremen Strukturen in Berlin und die unterschiedliche Handhabung in zwei betroffenen Abschnitten.
Der #SamuelYeboah #Untersuchungsausschuss im #Saarland verzögert sich. Den Abgeordneten fehlen Unterlagen aus dem #Mord Prozess gegen Neonazi Peter S. Man befüchtet eine Einflussnahme auf das aktuell laufende Verfahren gegen seinen Kameraden Peter St.
www.sr.de/sr/home/nach...
Vergangenes Jahr hat der Untersuchungsausschuss im saarländischen Landtag seine Arbeit zum Mord an dem ghanaischen Asylbewerber Samuel Yeboah aufgenommen. Jetzt kommt es zu einer Verzögerung. Den Abge...
www.sr.de
So eine Radikalisierung passiert nicht über Nacht. Wir müssen davon ausgehen, dass ein Rechtsextremist unseren #Verfassungsschutz geleitet hat.
Wieviel Informanten hat #Maaßen dort noch? Als Chef hat man mit ein Netzwerk in einer solchen Behörde.
Höchste Zeit für einen #Untersuchungsausschuss.
Der frühere Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen ist Beobachtungsobjekt
Paukenschlag aus dem Inlandsgeheimdienst: Nach Informationen von t-online und ARD-Politikmagazin Kontraste ordnet das Bundesamt für Verfassungsschutz seinen früheren Chef Maaßen als Extremisten ein...
www.t-online.de
Wow - die Freien Wähler in #RLP haben bei der letzten #Umfrage deutlich zugelegt.
Und das mit Recht!
Man hat das Gefühl, dass die #FreienWähler in #RLP noch die einzigen sind, die im #Untersuchungsausschuss zur #Ahrflut wirklich ein Interesse zeigen, #Staatsversagen aufzudecken.
#Politik
Der Koblenzer Rechtsanwalt Christian Hecken hat einen Befangenheitsantrag gegen den Berliner Gutachter Dominic Gißler eingereicht, der Ende November im #Untersuchungsausschuss zur #Flutkatastrophe ausgesagt hatte. Was sind seine Beweggründe?
www.rhein-zeitung.de/region/rhein...
Der Koblenzer Rechtsanwalt Christian Hecken hat einen Befangenheitsantrag gegen den Berliner Gutachter Dominic Gißler eingereicht, der Ende November ...
www.rhein-zeitung.de
#Abschlussbericht des #Untersuchungsausschuss zum #rassistisch motivierten #AnschlagvonHanau hinterlässt den Eindruck fehlender Konsequenz & unzureichender Aufklärung.
Abschlussbericht zum Anschlag in Hanau:
"Schlag ins Gesicht" für Hinterbliebene
www.tagesschau.de/inland/regio...
Nach gut zwei Jahren beendet der Untersuchungsausschuss zum rassistischen Anschlag von Hanau seine Arbeit. Im Landtag wird heute der Abschlussbericht präsentiert und diskutiert. Hinterbliebene vermis...
www.tagesschau.de
Die AfD-Landtagsfraktion fordert nun einen #Untersuchungsausschuss zur „Briefkopfaffäre“.
www.rhein-zeitung.de/region/rhein...
Staatssekretärin Heike Raab (SPD) hat zu ihrem Beschwerdebrief an den SWR mehrere falsche Aussagen im Medienausschuss gemacht. Das wirft neue Fragen ...
www.rhein-zeitung.de
"Wladimir #Putin|s #Kreml plante, sich den europäischen Absatzmarkt für russisches #Erdgas auf Jahrzehnte zu sichern. Für das Vorhaben gewann #Schröder seine Parteifreunde – und vor allem gewann er dafür Christian #Pegel, der dem #Untersuchungsausschuss viele Fragen zu beantworten haben wird."
Puuh!
Putin plante, Deutschland und Europa für Jahrzehnte an sich zu binden. Dafür spannte Altkanzler Schröder eine ganze Landesregierung ein. Es folgten undurchsichtige Deals.
www.t-online.de
EXKLUSIV
NACH STERN-RECHERCHE
Vermisste #Laptops in #CumEx-Ausschuss – CSU fordert "Sonderermittler"
Im #Hamburger #Untersuchungsausschuss zur Cum-Ex-Affäre sind offenbar zwei Laptops mit mehr als 700.000 Emails aus einem Tresor entwendet worden.
www.stern.de/amp/politik/...